Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2005 - 2 StR 311/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Lückenhafte und unklare Beweiswürdigung des Tatrichters; Erforderlichkeit einer Wiedergabe der Schlussfolgerungen aus Sachverständigengutachten; Hinreichende Darstellung und Würdigung von aussagepsychologischen Gutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261
    Würdigung eines im Ermittlungsverfahren abgelegten (Teil-) Geständnisses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 21.09.2005, Az.: 2 StR/311/05 (Zum Umfang der Beweiswürdigung (Einlassung des Angeklagten und aussagepsychologische Gutachten))" von RA Dr. h. c. Rüdiger Deckers, original erschienen in: JR 2007, 128 - 129.

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 538
  • NStZ-RR 2006, 367
  • JR 2007, 127



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Wird zitiert von ... (15)  

  • OLG Hamm, 22.09.2009 - 3 Ss 354/09  

    Beweiswürdigung; Lücke; Sachverständigengutachten; Urteilsgründe

    Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung insbesondere dann, wenn sie widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist oder Denk- und Erfahrungssätze verstößt (vgl.: BGH NStZ 2007, 538; OLG Hamm Beschl. v. 04.03.2008 - 3 Ss 490/07 = BeckRS 2008, 07743; OLG Hamm Urt. v. 20.05.2008 - 3 Ss 179/08 = BeckRS 2008, 11799 - jew. m.w.N.).

    Nach ständiger höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung muss das Tatgericht, das ein Sachverständigengutachten einholt und ihm Beweisbedeutsamkeit beimisst, in jedem Fall - gleichgültig ob es ihm folgt oder nicht - die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen wiedergeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGH NStZ 1991, 596 m.w.N.; vgl. auch BGH Beschl. v. 10.09.2002 - 4 StR 318/02 - juris; BGH NStZ 2007, 538; OLG Hamm Beschl. v. 25.06.2009 - 5 Ss 207/09 = BeckRS 2009, 20879).

  • BGH, 14.05.2008 - 2 StR 147/08  

    Beweiswürdigung (Betäubungsmittelstraftaten; Aufklärungshilfe)

    Das gilt aber nicht, wenn sie lückenhaft oder unklar ist (vgl. BGH NStZ 2002, 161; 2007, 538).
  • BGH, 25.01.2011 - 5 StR 418/10  

    Beweiswürdigung; Aussagekonstanz; Aussage gegen Aussage; Urteilsgründe

    Bei beurteilungsrelevanten Divergenzen zwischen den verschiedenen belastenden Aussagen sind auch die Anknüpfungstatsachen der Sachverständigen darzulegen, um deren Bewertung nachvollziehbar zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. April 2010 - 5 StR 127/10; BGH, Beschluss vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, NStZ 2007, 538).
  • BGH, 24.06.2010 - 4 StR 260/10  

    Vergewaltigung (fortwirkende Gewalt/Drohung: erforderliche Feststellungen zur

    Zu den zur subjektiven Tatseite getroffenen Feststellungen lässt das Urteil jedoch Beweisgründe und Beweiswürdigung vermissen; dieser Mangel ist auf Sachrüge zu beachten (BGH, Beschluss vom 7. Mai 1998 - 4 StR 88/98, NStZ-RR 1999, 45; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 29. Juni 1999 - 4 StR 271/99, NZV 2000, 88 und vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, NStZ 2007, 538).
  • OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/09  

    Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren und zum Geschwindigkeitsmesssystem Provida

    Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung insbesondere dann, wenn sie widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist oder Denk- und Erfahrungssätze verstößt (vgl. : BGH NStZ 2007, 538; OLG Hamm Beschl. v. 22.09.2009 - 3 Ss 354/09 - juris; OLG Hamm Urt. v. 20.05.2008 - 3 Ss 179/08 = BeckRS 2008, 11799 - jew. m.w.N.).
  • BGH, 04.08.2010 - 2 StR 194/10  

    Beweiswürdigung (mangelhafte Sachdarstellung; lückenhafte Beweiswürdigung);

    Hält der Tatrichter die Zuziehung eines Sachverständigen für erforderlich, so hat er grundsätzlich dessen Ausführungen in einer zusammenfassenden Darstellung wiederzugeben, um dem Revisionsgericht eine Nachprüfung zu ermöglichen (vgl. BGH, NStZ-RR 1996, 233; NStZ 2007, 538).
  • BGH, 02.11.2016 - 3 StR 356/16  

    Anforderungen an die Beweiswürdigung in den Urteilsgründen (Fehlen tragfähiger

    Zwar dient die Darstellung der Beweiswürdigung in den Urteilsgründen nicht dazu, jede getroffene Feststellung zu begründen (vgl. BGH, Urteil vom 17. April 2014 - 3 StR 27/14, NStZ-RR 2014, 279, 280; Beschluss vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, StraFo 2005, 510, 511; KK/Ott, StPO, 7. Aufl., § 261 Rn. 82).
  • OLG Brandenburg, 16.01.2009 - 1 Ss 90/08  

    Aufenthaltsrecht: Strafbarkeit bei Zuwiderhandlung gegen räumliche Beschränkung

  • OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/08  

    Zulässigkeit eines Verweises auf einen Videofilm im Urteil; Anforderungen an die

  • OLG Jena, 15.05.2008 - 1 Ss 41/08  

    Die Berechtigung nach § 28 Abs. 1 FeV unterliegt den Einschränkungen, die sich

  • OLG Köln, 18.08.2006 - 83 Ss 55/06  
  • OLG Köln, 11.07.2006 - 83 Ss OWi 46/06  
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