Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.04.2015

Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2017 - 2 StR 324/14   

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https://dejure.org/2017,18763
BGH, 11.05.2017 - 2 StR 324/14 (https://dejure.org/2017,18763)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2017 - 2 StR 324/14 (https://dejure.org/2017,18763)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - 2 StR 324/14 (https://dejure.org/2017,18763)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § § 406 StPO; § 406a Abs. 2 Satz 1 StPO; § 252 BGB; § 337 StPO
    Bemessung der billigen Entschädigung in Geld im Adhäsionsverfahren (nur ausnahmsweise Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Schädiger und Geschädigtem; Beruhen des Adhäsionsausspruchs auf einer fehlerhaften Bemessung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 253 Abs. 2 BGB, § 847 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Überprüfung eines Ausspruchs über die Zuerkennung eines Schmerzensgeldes im Adhäsionsverfahren ; Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes; Vordergründigkeit des Entschädigungs- oder Ausgleichsgedankens; Berücksichtigung einer durch den Schadensfall ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung eines Ausspruchs über die Zuerkennung eines Schmerzensgeldes im Adhäsionsverfahren; Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes; Vordergründigkeit des Entschädigungs- oder Ausgleichsgedankens; Berücksichtigung einer durch den Schadensfall ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 253 Abs. 2
    Überprüfung eines Ausspruchs über die Zuerkennung eines Schmerzensgeldes im Adhäsionsverfahren; Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes; Vordergründigkeit des Entschädigungs- oder Ausgleichsgedankens; Berücksichtigung einer durch den Schadensfall ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 25
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 28.11.2017 - 5 StR 438/17

    Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der Bemessung einer

    Aus diesem Gebot für Ausnahmefallgestaltungen, das die Vereinigten Großen Senate des Bundesgerichtshofs auf die Frage formuliert haben, ob im Urteil Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Schädigers oder des Geschädigten getroffen und Erörterungen zu ihrem Einfluss auf die Bemessung der billigen Entschädigung vorgenommen werden m ü s s e n (BGH, Beschluss vom 16. September 2016 - VGS 1/16, aaO, S. 69), lässt sich kein zur Annahme eines Rechtsfehlers führendes Verbot ableiten, die wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten zu berücksichtigen, selbst wenn sie dem Fall noch kein besonderes Gepräge geben (zutr. BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2017 - 3 StR 231/17, und vom 30. August 2017 - 4 StR 255/17, gegen BGH, Beschluss vom 11. Mai 2017 - 2 StR 324/14).
  • BGH, 30.08.2017 - 4 StR 255/17

    Immaterieller Schaden (Adhäsionsausspruch: Berücksichtigung der wirtschaftlichen

    Aus diesen Maßstäben lässt sich jedoch nicht die Annahme eines Rechtsfehlers folgern, wenn der Tatrichter - wie im vorliegenden Fall - die wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten und der Geschädigten berücksichtigt, ohne dass diese dem Fall ihr besonderes Gepräge geben (so aber BGH, Beschluss vom 11. Mai 2017 - 2 StR 324/14, juris Tz. 10).
  • BGH, 11.07.2017 - 3 StR 231/17

    Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der Bemessung einer

    Aus diesen Maßstäben lässt sich jedoch nicht die Annahme eines Rechtsfehlers folgern, wenn der Tatrichter - wie hier - die wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten berücksichtigt, ohne dass diese dem Fall ihr besonderes Gepräge geben (so aber BGH, Beschluss vom 11. Mai 2017 - 2 StR 324/14, juris Rn. 10).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.04.2015 - 2 StR 324/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13954
BGH, 09.04.2015 - 2 StR 324/14 (https://dejure.org/2015,13954)
BGH, Entscheidung vom 09.04.2015 - 2 StR 324/14 (https://dejure.org/2015,13954)
BGH, Entscheidung vom 09. April 2015 - 2 StR 324/14 (https://dejure.org/2015,13954)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 403 StPO; § 404 Abs. 5 StPO
    Zulässige Teilerledigung des Rechtsmittels (Adhäsionsausspruch); Prozesskostenhilfe in der Adhäsion

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 239b StGB, § 404 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 119 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 404 Abs. 5 Satz 3 StPO, § 119 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 404 Abs. 5 Satz 2 StPO, § 121 Abs. 2 ZPO

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Bielefeld, 08.05.2015 - 9 KLs 16/14
    Zwar hat der 2. Strafsenat beim BGH mit seinem Vorlagebeschluss vom 08.10.2014 (2 StR 137/14 und 2 StR 337/14) diese Entscheidungspraxis mit näherer Begründung in Frage gestellt, wonach bei der billigen Entschädigung in Geld weder die wirtschaftlichen Verhältnisse des Geschädigten noch die des Schädigers zu berücksichtigen seien und bei dem Großen Senat für Zivilsachen und den anderen Strafsenaten angefragt, ob an der entgegenstehenden Rechtsprechung festgehalten wird (s. auch weiterer Beschluss dieses Senats v. 09.04.2015 - 2 StR 324/14).
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