Weitere Entscheidung unten: LG Marburg, 15.03.2011

Rechtsprechung
   BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11   

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https://dejure.org/2011,1280
BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11 (https://dejure.org/2011,1280)
BGH, Entscheidung vom 02.11.2011 - 2 StR 332/11 (https://dejure.org/2011,1280)
BGH, Entscheidung vom 02. November 2011 - 2 StR 332/11 (https://dejure.org/2011,1280)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • HRR Strafrecht

    § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO; § 261 StPO; § 337 StPO
    Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium (wirksame Bezugnahme; Abbildung; Beruhen); Anforderungen an ein freisprechendes Urteil (Beweiswürdigung)

  • lexetius.com

    StPO § 267 Abs. 1 Satz 3

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 267 Abs 1 S 3 StPO
    Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium

  • verkehrslexikon.de

    Zur Unzulässigkeit der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium im Strafurteil - Videoaufzeichnung auf CD-Rom

  • verkehrslexikon.de

    Zur Bezugnahme auf ein elektronisches Speichermedium zur Täteridentifizierung

  • IWW
  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gericht darf grundsätzlich nicht auf eine Videoaufzeichnung verweisen

  • Wolters Kluwer

    Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 S. 3 StPO

  • RA Kotz

    Strafurteil - Verweisung auf Videoaufzeichnungen und CD-ROM

  • rewis.io

    Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium

  • ra.de
  • rewis.io

    Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 Abs. 1 S. 3
    Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 S. 3 StPO

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Verweisung auf Video - Keine Verweisung auf elektronische Medien

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Kuh ist vom Eis - BGH: Bezugnahme auf "Videofilme” geht nicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium

  • juraexamen.info (Auszüge)

    Kein Verweis auf elektronische Medien im Tatbestand des Strafurteils

Besprechungen u.ä. (2)

  • strafverteidiger-stv.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Videoaufzeichnungen und digitale Daten als Grundlage des Urteils - Revisionsrechtliche Kontrolle in den Grenzen des Rekonstruktionsverbots (RA Dr. Björn Gercke und RA Dr. Sebastian Wollschläger; StV 2013, 106)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bezugnahme auf Videoaufzeichnungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 57, 53
  • NJW 2012, 244
  • NStZ 2012, 228
  • NZV 2012, 143
  • StV 2012, 272
  • AnwBl 2012, 185
  • AnwBl 2012, 81
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • OLG Hamburg, 04.12.2013 - 2 REV 72/13

    Gemeinschädliche Sachbeschädigung durch das Besprühen von Fahrzeugen des

    Ergänzend weist der Senat zu den die zur Sache getroffenen Feststellungen tragenden landgerichtlichen Beweiswürdigungserwägungen auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 2. November 2011, Az. 2 StR 332/11 (BGHSt 57, 53) hin.
  • BayObLG, 09.10.2020 - 202 StRR 58/20

    Gefährliche Körperverletzung im Amt durch Reizgaseinsatz eines Polizisten -

    Hieran fehlt es bei einer nur über den Umweg der Nutzung eines Abspielgerätes wahrnehmbaren und auf einem Datenträger gespeicherten Aufnahme (vgl. nur BGH, Urt. v. 02.11.2011 - 2 StR 332/11 = BGHSt 57, 53 = NJW 2012, 244 = NStZ 2012, 228 = StV 2012, 272; OLG Bamberg, Beschluss vom 19.07.2017 - 3 Ss OWi 836/17 bei juris).
  • OLG Bamberg, 19.07.2017 - 3 Ss OWi 836/17

    Anforderungen an die Urteilsbegründung bedingt vorsätzlichen Abstandsverstoß -

    Die Bezugnahme nach § 71 Abs. 1 OWiG i.V.m. § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO auf eine in Form einer Daten-CD bei den Akten befindliche und in der Hauptverhandlung mit Hilfe eines Abspielgeräts in Augenschein genommene (bewegte) digitale Videoaufzeichnung mit der den Abstandsverstoß dokumentierenden Videosequenz ist unwirksam, weil es sich bei ihr nicht um eine die Außenwelt unmittelbar wiedergebende Abbildung handelt (Anschluss an BGH, Urt. v. 02.11.2011 - 2 StR 332/11 = BGHSt 57, 53 = NJW 2012, 244 = NStZ 2012, 228 = BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 3 Verweisung 4).

    Hieran fehlt es bei einer nur über den "Umweg" der Nutzung eines Abspielgerätes wahrnehmbaren und auf einem Datenträger gespeicherten Aufnahme (BGH, Urt. v. 02.11.2011 - 2 StR 332/11 = BGHSt 57, 53 = NJW 2012, 244 = NStZ 2012, 228 = BGHR StPO § 267 I Satz 3 Verweisung 4; KK/Senge, § 71 Rn 116 a.E.; Meyer-Goßner/Schmitt StPO 60. Aufl. § 267 Rn 9; Burhoff/Gieg Rn. 160, jeweils m.w.N.).

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