Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2011 - 2 StR 338/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 338 Nr. 1 StPO; § 193 GVG; § 31 Satz 2 GVG; § 33 Nr. 5 GVG; § 261 StPO
    Vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts bei Mitwirkung einer der deutschen Sprache unkundigen Schöffin; Grundsatz der Mündlichkeit; Grundsatz der Unmittelbarkeit

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 2 GVG, § 33 Nr 5 GVG vom 24.07.2010, § 53 Abs 1 Nr 2 GVG, § 184 GVG, § 186 GVG
    Absoluter Revisionsgrund in Strafsachen: Besetzungsfehler der Strafkammer bei Mitwirkung eines der deutschen Sprache nicht mächtigen Schöffen

  • Jurion

    Besetzungsrüge wegen mangelnder Deutschkenntnisse eines Schöffen; Erforderlichkeit einer hinreichenden Sprachkompetenz von Schöffen in der deutschen Sprache; Notwendigkeit einer unmittelbaren Verständigung mit den übrigen Verfahrensbeteiligten in der Gerichtssprache ohne Zuhilfenahme eines Sprachmittlers; Aus dem Unmittelbarkeitsgrundsatz abzuleitendes Erfordernis einer Kommunikation der Kollegialrichter untereinander in der Gerichtssprache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besetzungsrüge wegen mangelnder Deutschkenntnisse eines Schöffen; Erforderlichkeit einer hinreichenden Sprachkompetenz von Schöffen in der deutschen Sprache; Notwendigkeit einer unmittelbaren Verständigung mit den übrigen Verfahrensbeteiligten in der Gerichtssprache ohne Zuhilfenahme eines Sprachmittlers; Aus dem Unmittelbarkeitsgrundsatz abzuleitendes Erfordernis einer Kommunikation der Kollegialrichter untereinander in der Gerichtssprache

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verfahren unter Mitwirkung einer nicht deutsch sprechenden Schöffin muss neu verhandelt werden

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wenn die Schöffin nicht deutsch spricht

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Richter müssen deutsch verstehen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Deutsch sollte ein Schöffe schon sprechen können

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Gerichtssprache ist deutsch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schöffen müssen Deutsch sprechen und verstehen können

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schöffen müssen Deutsch sprechen und verstehen können

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Gerichtssprache Deutsch auch für Schöffen

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Verfahren unter Mitwirkung einer nicht deutsch sprechenden Schöffin muss neu verhandelt werden

  • spiegel.de (Pressemeldung)

    Schöffen müssen Deutsch sprechen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nicht gut Deutsch sprechende Schöffin? Wegen Fehlbesetzung des Gerichts alles zurück auf Start

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Schöffin, die nicht Deutsch sprach

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 349
  • StV 2011, 526



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