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   BGH, 14.10.1952 - 2 StR 339/52   

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https://dejure.org/1952,102
BGH, 14.10.1952 - 2 StR 339/52 (https://dejure.org/1952,102)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1952 - 2 StR 339/52 (https://dejure.org/1952,102)
BGH, Entscheidung vom 14. Oktober 1952 - 2 StR 339/52 (https://dejure.org/1952,102)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verächtlichmachung der Bundesrepublik Deutschland - Gefährdung der verfassungsmässigen Ordnung - Verletzung der Aufklärungspflicht und fehlerhafte Anwendung des sachlichen Rechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 3, 346
  • NJW 1953, 271
 
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (2)

  • RG, 03.03.1931 - I 1346/30

    1. Zu den Begriffen der Beschimpfung und der Verächtlichmachung der

    Auszug aus BGH, 14.10.1952 - 2 StR 339/52
    Zutreffend geht die Strafkammer bei der Würdigung der Veröffentlichungen davon aus, wie sie auf einen unbefangenen und unverbildeten Leser wirken und von ihm verstanden werden konnten (RGSt 65, 185, 189).

    Es muss demnach genügen, dass die Bundesrepublik als der Achtung der Staatsbürger unwert bezeichnet und als unwürdig hingestellt wird, sei es, weil sie mit einem sittlichen Makel behaftet sei oder die Achtung aus einem anderen Grunde nicht verdiene (RGSt 65, 185, 190; Stenglein; Strafrechtliche Nebengesetze Bd. II S 890; Cohn-Schäfer-Wichards, Republikschutzgesetz 1930 § 5 C 1).

  • RG, 19.02.1932 - I 1493/31

    Zu den Begriffen der Beschimpfung und der Böswilligkeit im § 5 Nr. 1 des Gesetzes

    Auszug aus BGH, 14.10.1952 - 2 StR 339/52
    Die Annahme, er habe böswillig gehandelt, begegnet hiernach keinen rechtlichen Bedenken (RGSt 66, 139).
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