Rechtsprechung
| BGH, 17.09.1997 - 2 StR 390/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Besonders schwerer Fall des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln bei gewerbsmäßigem Handeln - Pflicht zur Annahme eines besonders schweren Falles beim Vorliegen eines Regelbeispiels - Entkräftung von Regelbeispielen durch günstige Strafzumessungsfaktoren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ...
- BGH, 05.05.2011 - 1 StR 116/11
Regelbeispiel der Steuerverkürzung in großem Ausmaß bei der Steuerhinterziehung …
Dabei dürfen jedenfalls die Umstände, welche das Regelbeispiel begründen, nicht unberücksichtigt bleiben; diese müssen vielmehr zunächst im Vordergrund der Abwägung stehen (BGH, Urteil vom 12. November 1996 - 1 StR 470/96; siehe auch Urteile vom 17. September 1997 - 2 StR 390/97; 9. August 2000 - 3 StR 133/00; 11. September 2003 - 4 StR 193/03, NStZ 2004, 265; 31. März 2004 - 2 StR 482/03, NJW 2004, 2394, 2395).