Rechtsprechung
BGH, 18.05.2016 - 2 StR 406/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bei Mitsichführen einer Waffe (Verwirklichung der Qualifikation bei einem einzelnen Handeltreiben mit geringer Menge) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 30a Abs 2 Nr 2 BtMG
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Mitsichführen eines Baseballschlägers - IWW
§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG
- Wolters Kluwer
Tatbestandserfüllung des bewaffneten Handeltreibens durch Verwirklichung des qualifizierenden Umstands bei einem Einzelakt
- rewis.io
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Mitsichführen eines Baseballschlägers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tatbestandserfüllung des bewaffneten Handeltreibens durch Verwirklichung des qualifizierenden Umstands bei einem Einzelakt
- rechtsportal.de
BtMG § 30a Abs. 2 Nr. 2
Tatbestandserfüllung des bewaffneten Handeltreibens durch Verwirklichung des qualifizierenden Umstands bei einem Einzelakt - datenbank.nwb.de
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Mitsichführen eines Baseballschlägers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
BTM-Handel - und die Waffe
Verfahrensgang
- LG Gera, 06.05.2015 - 850 Js 16419/14
- BGH, 18.05.2016 - 2 StR 406/15
- BGH, 19.05.2016 - 2 StR 406/15
Papierfundstellen
- NStZ 2017, 298
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.07.2012 - 2 StR 205/12
Bewaffnetes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …
Auszug aus BGH, 18.05.2016 - 2 StR 406/15
Setzt sich die Tat des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln aus mehreren Einzelakten zusammen, so reicht es zur Tatbestandserfüllung des bewaffneten Handeltreibens aus, wenn der qualifizierende Umstand nur bei einem Einzelakt verwirklicht ist (BGH, Urteil vom 28. Februar 1997 - 2 StR 556/96, BGHSt 43, 8, 10; Urteil vom 21. September 2011 - 2 StR 286/11, NStZ 2012, 240; Beschluss vom 24. Juli 2012 - 2 StR 205/12). - BGH, 21.09.2011 - 2 StR 286/11
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unter …
Auszug aus BGH, 18.05.2016 - 2 StR 406/15
Setzt sich die Tat des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln aus mehreren Einzelakten zusammen, so reicht es zur Tatbestandserfüllung des bewaffneten Handeltreibens aus, wenn der qualifizierende Umstand nur bei einem Einzelakt verwirklicht ist (BGH, Urteil vom 28. Februar 1997 - 2 StR 556/96, BGHSt 43, 8, 10; Urteil vom 21. September 2011 - 2 StR 286/11, NStZ 2012, 240; Beschluss vom 24. Juli 2012 - 2 StR 205/12). - BGH, 28.02.1997 - 2 StR 556/96
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; …
Auszug aus BGH, 18.05.2016 - 2 StR 406/15
Setzt sich die Tat des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln aus mehreren Einzelakten zusammen, so reicht es zur Tatbestandserfüllung des bewaffneten Handeltreibens aus, wenn der qualifizierende Umstand nur bei einem Einzelakt verwirklicht ist (BGH, Urteil vom 28. Februar 1997 - 2 StR 556/96, BGHSt 43, 8, 10; Urteil vom 21. September 2011 - 2 StR 286/11, NStZ 2012, 240; Beschluss vom 24. Juli 2012 - 2 StR 205/12).
- BGH, 08.05.2019 - 4 StR 203/19
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Auch der Umgang mit einer geringen Menge von Betäubungsmitteln unter Mitsichführen einer Schusswaffe oder eines sonstigen zur Verletzung von Personen geeigneten und bestimmten Gegenstandes reicht, sofern es sich um den Teilakt eines Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge handelt, zur Tatbestandserfüllung aus (vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 2016 - 2 StR 406/15, NStZ 2017, 298). - BGH, 01.07.2020 - 2 StR 547/19
Grundsätze der Strafzumessung (revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit)
Zwar weist die Revision zutreffend darauf hin, dass die Strafkammer hinsichtlich des zur Aburteilung gelangten Sachverhalts nicht erkennbar in den Blick genommen hat, dass bereits gewichtige Indizien für ein Handeltreiben des Angeklagten (und nicht lediglich den Besitz von Betäubungsmitteln) festgestellt sind: die sichergestellte Menge an Haschisch und Marihuana (…vgl. Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl., § 29 Teil 4 Rn. 66); der Umstand, dass zugleich in der Wohnung des ansonsten mittellosen Angeklagten wahllos verstreutes Bargeld in Höhe von mehr als 19.000 EUR (vgl. Senat, Urteil vom 18. Mai 2016 - 2 StR 406/15 Rn. 8) sowie "dealertypische' Gegenstände (eine Feinwaage und in einem Karton aufbewahrte "Zip-Tütchen') aufgefunden wurden.
Rechtsprechung
BGH, 19.05.2016 - 2 StR 406/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Einziehung von sichergestelltem Bargeld
- ra.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Einziehung von sichergestelltem Bargeld
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Einziehung von sichergestelltem Bargeld
Verfahrensgang
- LG Gera, 06.05.2015 - 850 Js 16419/14
- BGH, 18.05.2016 - 2 StR 406/15
- BGH, 19.05.2016 - 2 StR 406/15