Weitere Entscheidungen unten: BGH, 18.07.2018 | BGH, 07.03.2018

Rechtsprechung
   BGH, 14.03.2018 - 2 StR 416/16   

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https://dejure.org/2018,5232
BGH, 14.03.2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,5232)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,5232)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,5232)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46 Abs. 1 StGB; § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB; § 266 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO; § 44 Abs. 1 Satz 1 KWG
    Strafzumessung (Berücksichtigung von Organisationsmängeln in Unternehmen; Darlegung der für die Strafe bestimmenden Gründe in den schriftlichen Urteilsgründen; keine Anwendung der Grundsätze bezüglich der Bedeutung des Hinterziehungsbetrages bei der Steuerhinterziehung auf die Untreue); Auskünfte und Prüfungen nach dem Kreditwesengesetz (Schutzrichtung des staatlichen Auskunftsrechts)

  • IWW

    § 337 Abs. 1 StPO, § ... 25a Abs. 1 Satz 2 KWG, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 44 Abs. 1 Satz 1 KWG, § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 46 Abs. 2 StGB, § 278 Abs. 2 AktG, § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO, § 266 StGB, § 263 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StGB, §§ 46 ff. StGB, § 46 Abs. 1 StGB, § 46 Abs. 2 Satz 1 StGB, § 56 Abs. 2 StGB, § 56 Abs. 3 StGB, § 23 Abs. 3 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Fehlerhaftigkeit von Strafzumessungserwägungen im Rahmen der Verurteilung wegen Untreue in zwei Fällen; Besonders schwerer Fall der Untreue wegen des Herbeiführens eines Vermögensverlustes großen Ausmaßes in einer Privatbank

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkten Revision der Staatsanwaltschaft in der Strafsache wegen Untreue zum Nachteil des Bankhauses Sal. Oppenheim

  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlerhaftigkeit von Strafzumessungserwägungen im Rahmen der Verurteilung wegen Untreue in zwei Fällen; Besonders schwerer Fall der Untreue wegen des Herbeiführens eines Vermögensverlustes großen Ausmaßes in einer Privatbank

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig

  • juve.de (Kurzinformation)

    Sal. Oppenheim: Revisionen zurückgewiesen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Strafzumessungsgrundsätze bei Steuerhinterziehung sind nicht auf Untreue übertragbar

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bankhaus Sal. Oppenheim

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bankhaus Sal. Oppenheim, Angeklagter Esch

Besprechungen u.ä.

  • zis-online.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Brauchen wir ein neues Strafzumessungsrecht? (Dr. Thomas Grosse-Wilde; ZIS 2019, 130)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2210
  • NStZ 2019, 138
  • StV 2019, 33 (Ls.)
  • WM 2018, 1171
  • JR 2019, 103
  • NZG 2018, 914
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.04.2018 - 3 StR 13/18

    Schwere Brandstiftung (ganz oder teilweise Zerstören durch Brandlegung bei

    Es ist auch insoweit auf die Überprüfung von Rechtsfehlern beschränkt, die namentlich darin bestehen können, dass das Tatgericht von einem falschen Strafrahmen ausgegangen ist, seine Zumessungserwägungen in sich fehlerhaft sind, es gegen rechtlich anerkannte Strafzwecke verstoßen hat oder sich die verhängte Strafe nach oben oder unten von ihrer Bestimmung löst, gerechter Schuldausgleich zu sein (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 14. März 2018 - 2 StR 416/16, juris Rn. 12 mwN).
  • OLG Hamm, 08.11.2018 - 4 RVs 150/18

    Strafzumessung; kurzzeitige Freiheitsstrafe; Betäubungsmittel; Wirkstoffgehalt;

    In Zweifelsfällen hat das Revisionsgericht die Wertung des Tatgerichts hinzunehmen (vgl. nur: BGH, Urt. v. 14.03.2018 - 2 StR 416/16 - juris m.w.N.).
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   BGH, 18.07.2018 - 2 StR 416/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,20916
BGH, 18.07.2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,20916)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,20916)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,20916)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 16 Abs. 1 StGB; § 17 S. 1 StGB; § 52 Abs. 1 StGB; § 54 Abs. 1 Nr. 2 KWG; § 32 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KWG; § 331 Abs. 1 StPO
    Tatbestandsirrtum (Irrtum über normative Tatbestandsmerkmal; Maßstab der sog. Parallelwertung in der Laiensphäre); Verbotsirrtum (Vermeidbarkeit; Differenzierung bei Irrtum über ein Genehmigungserfordernis); verbotene Geschäfte und Handeln ohne Erlaubnis (Tateinheit); Verbot der Verschlechterung (keine Anwendung auf Umstellung des Schuldspruches)

  • IWW

    § 32 Kreditwesengesetz (KWG), § ... 32 KWG, § 16 Abs. 1 StGB, § 32 Abs. 1 Satz 1, § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, Var. 1 KWG, § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 17 StGB, § 54 KWG, § 25c Abs. 1 Satz 2 und 3 KWG, § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG, VO (EU) Nr. 575/2013, § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG, § 44 Abs. 1 Satz 1 KWG, § 52 StGB, §§ 98, 99 StGB, § 94 StGB, §§ 90a, 129a Abs. 2 StGB, § 20 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 VereinsG, § 54 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KWG, § 78 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 78a Satz 1 StGB, § 78c Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, Var. 2 StGB, § 78c Abs. 3 StGB, § 78b Abs. 3 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 331 StPO, § 17 Satz 2 StGB, § 49 Abs. 1 StGB, § 54 Abs. 2 KWG, § 54 Abs. 1 KWG, § 265 Abs. 1 StPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt Geldstrafe aus Verurteilung im Sal. Oppenheim-Verfahren

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schuldspruch verschärft: Sal. Oppenheim-Verfahren abgeschlossen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Geldstrafe aus Verurteilung im Sal. Oppenheim-Verfahren bestätigt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3467
  • WM 2018, 2038
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.04.2019 - 1 StR 673/18

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen vorsätzlichen

    Zur konkurrenzrechtlichen Beurteilung der Darlehensgeschäfte des Angeklagten G.       hat der Generalbundesanwalt ausgeführt (vgl. auch BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 StR 416/16, NJW 2018, 3467 Rn. 12 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 13.11.2018 - 17 U 110/17
    Hält der Täter des § 54 KWG seine Geschäfte für rechtlich zulässig und nicht erlaubnispflichtig, so stellt dies nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung aus strafrechtlicher Sicht einen Verbotsirrtum im Sinne des § 17 StGB dar (BGH, Urteil vom 10. Juli 2018, aaO, Rn. 24 mwN; Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 StR 416/16 -, juris Rn. 10).

    Da das in § 3 RDG enthaltene Verbot über die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen als ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ausgestaltet ist (vgl. zum Rechtsberatungsgesetz: BGH, Urteil vom 28. Januar 1969 - VI ZR 231/67 -, NJW 1996, 922, 923), handelt es sich bei einem Irrtum über die Notwendigkeit des Vorliegens einer Erlaubnis zur Rechtsberatung um einen vorsatzausschließenden Tatbestandsirrtum (OLG Celle, Beschluss vom 25. Mai 2004 - 222 Ss 71/04 (OWi) -, juris Rn. 13 mwN; Rillig, in: Deckenbrock/Henssler, Rechtsdienstleistungsgesetz, 4. Aufl., § 20, Rn. 61 mwN; Günther, in: BeckOK, RDG, § 20, Rn. 23 mwN; Siegmund in: Gaier/Wolf/Göcken, Anwaltliches Berufsrecht, 2. Aufl., § 20 RDG, Rn. 26 f.; ohne Begründung aA [Verbotsirrtum] OLG Nürnberg, Urteil vom 10. April 2014 - 8 U 627/13 -, juris Rn. 45; die Abgrenzungsfrage offen gelassen: BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 StR 416/16 -, juris Rn. 45 zum KWG).

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   BGH, 07.03.2018 - 2 StR 416/16   

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https://dejure.org/2018,5233
BGH, 07.03.2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,5233)
BGH, Entscheidung vom 07.03.2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,5233)
BGH, Entscheidung vom 07. März 2018 - 2 StR 416/16 (https://dejure.org/2018,5233)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur Begründung der Revision; Bestimmung des Vermögensnachteils im Zusammenhang mit der Beteiligung an der Grundstücksgesellschaft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht

    Zur Revision der Angeklagten gegen ihre Verurteilung wegen Untreue zum Nachteil des Bankhauses Sal. Oppenheim

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2018, 561
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