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   BGH, 23.10.1991 - 2 StR 457/91   

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https://dejure.org/1991,2314
BGH, 23.10.1991 - 2 StR 457/91 (https://dejure.org/1991,2314)
BGH, Entscheidung vom 23.10.1991 - 2 StR 457/91 (https://dejure.org/1991,2314)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - 2 StR 457/91 (https://dejure.org/1991,2314)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verlieren der Wirkung eines in ein anderes Urteil einbezogenen Urteils im Straufausspruch - Einbeziehung einer Jugendstrafe in eine Gesamtstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1992, 432
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 13.05.1992 - 2 StR 139/92

    Rauschgift - Rauschgiftgeschäft - Freundschaft - Kokain - Größenordnung des

    Der neu entscheidende Tatrichter wird im Falle einer erneuten Verurteilung zu Jugendstrafe und einer Einbeziehung der früheren Verurteilung nach § 31 Abs. 2 JGG zu beachten haben, daß die bereits abgeurteilte und die neue Tat insgesamt zu bewerten sind und die einheitliche Jugendstrafe ohne Bindung an den früheren Strafausspruch neu festzusetzen ist (BGHR JGG § 31 II Einbeziehung 1 bis 5; Strafzumessung 1).
  • BVerfG, 19.03.2001 - 2 BvR 430/01

    Zulässigkeit der Vollstreckung einer Jugendstrafe aus einem rechtskräftigen

    Die revisionsrechtlichen Entscheidungen, namentlich in BGHSt 25, 355 [356]; 37, 34 [39 f.]; BGH, StV 1992, S. 432, betrafen die Frage einer Bindung des neuen Tatrichters im Erkenntnisverfahren an die Rechtsfolgenentscheidung aus dem einbezogenen Urteil.
  • BGH, 20.08.1998 - 4 StR 387/98

    Höhe einer Einheitsjugendstrafe

    Mit einer Einbeziehung nach § 31 Abs. 2 JGG verliert das einbezogene Urteil im Strafausspruch seine Wirkung; der nunmehr zur Verhängung einer einheitlichen Maßnahme oder Jugendstrafe aufgerufene Richter hat diese selbständig und losgelöst von dem Strafausspruch der einzubeziehenden Entscheidung zu bestimmen (BGHSt 37, 34, 39/40; BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 5).
  • BGH, 06.08.1997 - 3 StR 272/97

    Verhängung einer Einheitsjugendstrafe

    Ist der Tatrichter zu dem Ergebnis gelangt, daß insgesamt Jugendstrafrecht Anwendung finden muß, so hat er Art und Höhe der jugendrechtlichen Sanktion unabhängig von den bisher verhängten Freiheitsstrafen zu bestimmen; denn mit einer auf § 105 Abs. 2 JGG in Verbindung mit § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG gestützten Entscheidung verliert das einbezogene Urteil im Strafausspruch seine Wirkung, weil der nunmehr zur Verhängung einer einheitlichen Maßnahme oder Jugendstrafe aufgerufene Richter diese selbständig und losgelöst von dem Strafausspruch der einzubeziehenden Entscheidung zu bestimmen hat (BGHSt 37, 34, 39 f.; BGHR JGG § 31 II Einbeziehung 5).
  • OLG Koblenz, 21.02.2007 - 1 Ss 291/06

    Jugendstrafrecht: Einbeziehung früherer Verurteilungen bei mehreren Straftaten

    Sie ist offensichtlich auch zutreffend davon ausgegangen, dass die neue Einheitsjugendstrafe nicht höher sein muss als die einbezogene Verurteilung (BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 4; s.a. BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 5, wonach die neue Sanktion unter Umständen sogar hinter der früheren zurückbleiben darf).
  • BGH, 04.05.1995 - 4 StR 207/95

    Rechtsfolge - Rechtsfolgenbemessung - Nachträgliche Einbeziehung

    Mit einer Einbeziehung nach § 31 Abs. 2 JGG verliert das einbezogene Urteil im Strafausspruch seine Wirkung, weil der neue Tatrichter die Strafe selbständig und losgelöst von dem Strafausspruch der einzubeziehenden Entscheidung zu bestimmen hat (BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 5 m.w.N.).
  • AG Bernau, 03.08.2007 - 5 Ls 21/07

    Jugendstrafrecht: Bildung einer Einheitsjugendstrafe; Verhängung einer

    So darf das Jugendgericht dann keine Jugendstrafe verhängen, wenn die Voraussetzung zur Bildung einer Einheitsjugendstrafe mit einer früheren Verurteilung zur Jugendstrafe zwar im Grunde genommen vorliegen, aber zum Zeitpunkt der Entscheidung schädliche Neigungen im Sinne des § 17 JGG nicht mehr festzustellen sind (vgl. Böhm, NSTZ 1992, 528, BGH, Beschluss vom 23.10.1991 - 2 StR 457/91).
  • BGH, 30.07.2020 - 6 StR 191/20
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