Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 64 Satz 1 StGB
  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefährlichkeitsprognose: keine Prognose allein auf Grundlage statistischer Wahrscheinlichkeiten)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB, § 227 StGB
  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Gefährlichkeitsprognose auf der Grundlage eines standardisierten Prognoseinstruments

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 64 Abs. 1 StGB, § 357 StPO

• Wolters Kluwer

  Positive Gefahrenprognose zur Behung weiterer Straftaten nach der Begehung einer Rauschtat

• rewis.io

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Gefährlichkeitsprognose auf der Grundlage eines standardisierten Prognoseinstruments

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64 Abs. 1
  Positive Gefahrenprognose zur Behung weiterer Straftaten nach der Begehung einer Rauschtat

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Maßregelanordnung - und die statistische Prognoseentscheidung

Papierfundstellen

• StV 2016, 734 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 10.02.2004 - 2 BvR 834/02

  Landesrechtlich geregelte Straftäterunterbringung (so genannte nachträgliche …

  Auszug aus BGH, 16.12.2015 - 2 StR 469/15

  Eine nur auf statistische Wahrscheinlichkeiten gestützte Prognoseentscheidung reicht aber als Grundlage für die Anordnung einer freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung nicht aus (vgl. BVerfG, Urteil vom 10. Februar 2004 - 2 BvR 834, 1588/02, BVerfGE 109, 190, 242).
• BGH, 22.07.2010 - 3 StR 169/10

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf …

  Auszug aus BGH, 16.12.2015 - 2 StR 469/15

  Selbst dann bedarf es zur individuellen Prognose über die Anwendung derartiger Instrumente hinaus einer differenzierten Einzelfallanalyse (BGH, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 3 StR 169/10, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 8).

• BGH, 15.03.2016 - 1 StR 526/15

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (abweichendes …

  Sollte der neue Tatrichter die Voraussetzungen einer eingeschränkten Schuldfähigkeit des Angeklagten bei den Taten wiederum feststellen können, wird er im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose in den Blick nehmen, dass es - wie im angefochtenen Urteil insoweit im rechtlichen Ausgangspunkt zutreffend erfolgt - auf eine individuelle Prognose auf der Grundlage einer differenzierten Einzelfallanalyse ankommt (vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 StR 469/15 Rn. 2 mwN; siehe auch BGH…, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 Rn. 12 mwN).
• OLG Bamberg, 13.08.2018 - 3 Ss OWi 980/18

  Versagung einer Fahrverbotsprivilegierung aufgrund pauschaler Prognose zur …

  Ebenso wenig wie eine nur auf statistische Wahrscheinlichkeiten gestützte Prognoseentscheidung, welche die Besonderheiten des Einzelfalls nicht in den Blick nimmt, keine geeignete Grundlage für die Anordnung oder Fortdauer gerichtlicher Maßnahmen darstellt (vgl. nur BGH Beschluss vom 16.12.2015 - 2 StR 469/15 = StraFo 2016, 122; 12.04.2016 - 4 StR 17/16 = NStZ-RR 2016), kann eine Existenzgefährdung infolge Verlustes des Arbeitsplatzes nicht mit vom konkreten Fall losgelösten Überlegungen zur allgemeinen Beschäftigungslage verneint werden.
• BGH, 19.09.2023 - 6 StR 388/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt i.R.e. Verurteilung wegen …

  Das statistische Rückfallrisiko ist ebenfalls nur unzureichend belegt (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 StR 469/15).
• BGH, 30.09.2021 - 5 StR 322/21

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Begründungsfehler bei der …

  Diese Mängel entziehen auch dem Hinweis auf das von der Sachverständigen verwendete Prognoseinstrumentarium HCR-20 die Grundlage (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 StR 469/15, StraFo 2016, 122 mwN).