Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2016 - 2 StR 476/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 358 Abs. 2 StPO; § 54 StGB; § 52 StGB
    Verschlechterungsverbot (höhere Festsetzung einer Einzelstrafe bei Verbindung mit einer anderen Tat zur Tateinheit)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 265 StPO, § 358 Abs. 2 StPO, § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Entfallen der Straftat des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auf die Revision; Erhöhung des Unrechtsgehalts einer zur Tateinheit zusammengefassten Tat; Wertung einer geringen Unterschreitung der Untergrenze zur nicht geringen Menge als Strafmilderungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfallen der Straftat des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auf die Revision; Erhöhung des Unrechtsgehalts einer zur Tateinheit zusammengefassten Tat; Wertung einer geringen Unterschreitung der Untergrenze zur nicht geringen Menge als Strafmilderungsgrund

  • rechtsportal.de

    StPO § 265 ; StPO § 358 Abs. 2
    Entfallen der Straftat des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auf die Revision; Erhöhung des Unrechtsgehalts einer zur Tateinheit zusammengefassten Tat; Wertung einer geringen Unterschreitung der Untergrenze zur nicht geringen Menge als Strafmilderungsgrund

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    ".. das 2,6-fache der nicht geringen Menge" ist auch noch gering….

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    2,5 mal die nicht mehr geringe Menge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Änderung des Schuldspruchs - und das Verschlechterungsverbot




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.11.2016 - 1 StR 492/15

    BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln

    Eine starke Überschreitung der nicht geringen Menge ist bestimmender Strafschärfungsgrund (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141; vom 30. Juni 2016 - 2 StR 476/15 und vom 27. September 2016 - 2 StR 41/16).
  • BGH, 27.09.2016 - 2 StR 41/16

    Strafzumessung (Annahme eines minder schweren Falles)

    Das Zweifache der nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln ist auch noch derart gering, dass dies jedenfalls nicht als bestimmender Strafschärfungsgrund gewertet werden kann (vgl. für das 2, 5-fache Senatsbeschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141 sowie für das 2, 6-fache Senatsbeschluss vom 30. Juni 2016 - 2 StR 476/15).
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