Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2012 - 2 StR 482/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 267 StPO
    Freispruch: Anforderungen an die Urteilsgründe

  • Jurion

    Anforderungen an eine Beweiswürdigung im Zusammenhang mit einem Freispruch wegen Zweifeln an der Täterschaft einer schweren räuberischen Erpressung; Lückenhaftigkeit einer Beweiswürdigung bei Versäumen des genauen Beschreibens von in einer Wohnung sichergestellten Gegenständen

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Beweiswürdigung im Zusammenhang mit einem Freispruch wegen Zweifeln an der Täterschaft einer schweren räuberischen Erpressung; Lückenhaftigkeit einer Beweiswürdigung bei Versäumen des genauen Beschreibens von in einer Wohnung sichergestellten Gegenständen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vorsitz im 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs

  • beck-blog (Auszüge)

    So (!) geht Freispruch...

  • zeit.de (Pressebericht, 23.02.2012)

    Streit der Richter

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 12.01.2012)

    Personalstreit am BGH: Ein Jurist als Vorsitzender zweier Senate

  • ra-koll.de (Kurzinformation)

    "Besetzungslotto” - 2. Strafsenat des BGH verfassungswidrig besetzt!


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • beck.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verletzen seit Beginn des Jahres die Entscheidungen des 2. Strafsenats des BGH aufgrund des internen Machtkampfs um den Vorsitz den verfassungsrechtlich garantierten Richter?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 09.01.2012)

    Der doppelte Richter

Besprechungen u.ä. (5)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Eskalation am BGH - die Nerven liegen blank

  • ra-koll.de (Kurzanmerkung)

    Besetzungsrügen am BGH - Was macht Sitzgruppe 3?

  • stv-online.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Scherbenhaufen im BGH? (Prof. Dr. Bernd Schünemann; StV 3/2012, I)

  • dorkawings.de (Entscheidungsbesprechung)

    Am BGH geht’s rund

  • zis-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Die Vorsitzendenkrise im 2. und 4. Strafsenat des BGH im Lichte der Verfassungsgarantie des gesetzlichen Richters (Prof. Dr. Bernd Schünemann; ZIS 2012, 1-10)

Sonstiges (3)

  • faz.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 25.05.2012)

    Personalstreit am BGH: Offene Diskussion oder offener Rechtsbruch?

  • faz.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 18.01.2012)

    Stellenstreit am BGH: Olympische Ränkespiele

  • fnp.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 07.02.2012)

    Streit am Bundesgerichtshof eskaliert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2012, 272



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BVerfG, 23.05.2012 - 2 BvR 610/12  

    Unabhängigkeit des gesetzlichen Richters und Besetzungsstreit am BGH

    Zu seiner Besetzung verwies der Senat auf seine Entscheidungen vom 11. Januar 2012 ( 2 StR 482/11) und 8. Februar 2012 ( 2 StR 346/11).
  • BGH, 09.05.2012 - 2 StR 25/12  

    Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im

    Die abgelehnten Richter hätten als Mitglieder der Spruchgruppe 2 des 2. Strafsenates mit Beschluss vom 11. Januar 2012 ( 2 StR 346/11) festgestellt, dass der Senat nicht ordnungsgemäß besetzt sei und das Verfahren ausgesetzt, weil die Zuweisung des Senatsvorsitzes an den abgelehnten Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ernemann durch den Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs mit Verfassungsrecht nicht in Einklang stehe (anders die Spruchgruppe 1 des 2. Strafsenates, vgl. Urteil vom 11. Januar 2012 - 2 StR 482/11).
  • BGH, 09.05.2012 - 2 StR 622/11  

    Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im

    Dies ergebe sich aus folgenden Tatsachen: Die abgelehnten Richter hätten als Mitglieder der Spruchgruppe 2 des 2. Strafsenates mit Beschluss vom 11. Januar 2012 ( 2 StR 346/11) festgestellt, dass der Senat nicht ordnungsgemäß besetzt sei und das Verfahren ausgesetzt, weil die Zuweisung des Senatsvorsitzes an den abgelehnten Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ernemann durch den Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs mit Verfassungsrecht nicht in Einklang stehe (anders die Spruchgruppe 1 des 2. Strafsenates, vgl. Urteil vom 11. Januar 2012 - 2 StR 482/11).
  • BGH, 09.05.2012 - 2 StR 620/11  

    Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im

    Die abgelehnten Richter hätten als Mitglieder der Spruchgruppe 2 des 2. Strafsenates mit Beschluss vom 11. Januar 2012 ( 2 StR 346/11) festgestellt, dass der Senat nicht ordnungsgemäß besetzt sei und das Verfahren ausgesetzt, weil die Zuweisung des Senatsvorsitzes an den abgelehnten Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ernemann durch den Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs mit Verfassungsrecht nicht in Einklang stehe (anders die Spruchgruppe 1 des 2. Strafsenates, vgl. Urteil vom 11. Januar 2012 - 2 StR 482/11).
  • BGH, 14.02.2013 - RiZ 3/12  

    Dienstgericht des Bundes entscheidet über Anträge von zwei Richtern des

    In anderer Besetzung entschied der 2. Strafsenat am selben Tag in der Sache 2 StR 482/11, er sei vorschriftsmäßig besetzt.
  • BGH, 14.02.2013 - RiZ 4/12  

    Dienstgericht des Bundes entscheidet über Anträge von zwei Richtern des

    In anderer Besetzung entschied der 2. Strafsenat am selben Tag in der Sache 2 StR 482/11, er sei vorschriftsmäßig besetzt.
  • BGH, 02.05.2012 - 2 StR 395/11  

    Verurteilung wegen Mordes: Zulässigkeit von Rückschlüssen auf die vorsätzliche

    Der Senat verweist dazu auf seine Urteile vom 11. Januar 2012 - 2 StR 482/11 und 8. Februar 2012 - 2 StR 346/11.
  • BGH, 11.01.2012 - 4 StR 523/11  

    Gesetzlicher Richter (ordnungsgemäße Besetzung bei Übernahme zweier Strafsenate

    Ein Fall der Divergenz zu der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 11. Januar 2012 - 2 StR 346/11 - liegt nicht vor, weil der 2. Strafsenat in einem späteren Urteil vom gleichen Tag - 2 StR 482/11 - diese Rechtsprechung aufgegeben hat.

    Ein Fall der Divergenz zu der Entscheidung des 2. Strafsenats vom 11. Januar 2012 - 2 StR 346/11 - liegt nicht vor, weil der 2. Strafsenat in einem späteren Urteil vom gleichen Tag - 2 StR 482/11 - diese Rechtsprechung aufgegeben hat.

  • BGH, 20.06.2012 - 2 StR 166/12  

    Hinderung an der Mitwirkung über Ablehnungsgesuche im Zusammenhang mit dem

    Dies ergebe sich aus folgenden Tatsachen: Die abgelehnten Richter hätten als Mitglieder der Spruchgruppe 2 des 2. Strafsenates mit Beschluss vom 11. Januar 2012 ( 2 StR 346/11) festgestellt, dass der Senat nicht ordnungsgemäß besetzt sei und das Verfahren ausgesetzt, weil die Zuweisung des Senatsvorsitzes an den abgelehnten Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ernemann durch den Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs mit Verfassungsrecht nicht in Einklang stehe (anders die Spruchgruppe 1 des 2. Strafsenates, vgl. Urteil vom 11. Januar 2012 - 2 StR 482/11).
  • BGH, 20.06.2012 - 2 StR 61/12  

    Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im

    Die abgelehnten Richter hätten als Mitglieder der Spruchgruppe 2 des 2. Strafsenates mit Beschluss vom 11. Januar 2012 (2 StR 346/11) festgestellt, dass der Senat nicht ordnungsgemäß besetzt sei und das Verfahren ausgesetzt, weil die Zuweisung des Senatsvorsitzes an den abgelehnten Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ernemann durch den Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs mit Verfassungsrecht nicht in Einklang stehe (anders die Spruchgruppe 1 des 2. Strafsenates, vgl. Urteil vom 11. Januar 2012 - 2 StR 482/11).
  • BGH, 14.03.2012 - 2 StR 547/11  

    Voraussetzungen eines beachtlichen Tatbestandsirrtums bei der (besonders schweren

  • BGH, 16.02.2012 - 2 StR 629/11  

    Konkurrenzen bei der Beihilfe

  • BGH, 15.02.2012 - 2 StR 585/11  

    Verwerfung der Revision als unbegründet

  • BGH, 16.02.2012 - 2 StR 633/11  

    Verwerfung der Revision als unbegründet

  • BGH, 14.03.2012 - 2 StR 520/11  

    Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

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