Rechtsprechung
   BGH, 11.11.1976 - 2 StR 508/76   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,6556
BGH, 11.11.1976 - 2 StR 508/76 (https://dejure.org/1976,6556)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1976 - 2 StR 508/76 (https://dejure.org/1976,6556)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1976 - 2 StR 508/76 (https://dejure.org/1976,6556)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Broschüre mit dem Titel "Die Auschwitz-Lüge" - Vertrieb von Broschüren mit dem Titel "Die Auschwitz-Lüge" - Tatbestandsvoraussetzungen der Volksverhetzung - Bestreiten der Vergasung von Juden im KZ Auschwitz - Vortrag und Verbreitung der Auschwitz-Lüge - Außerachtlassen ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.03.1994 - 1 StR 179/93

    Strafbarkeit der Leugnung des Massenmords an Juden (Holocaust); Straftatbestand

    Das Landgericht befindet sich damit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (NJW 1993, 916, 917), des Bundesgerichtshofes (BGHZ 75, 160, 162 = NJW 1980, 45; NStZ 1981, 258; BGHSt 31, 226, 231 f.; Urt. vom 11. November 1976 - 2 StR 508/76) und der Oberlandesgerichte (vgl. OLG Schleswig MDR 1978, 333; OLG Köln NJW 1981, 1280, 1281; OLG Celle NJW 1982, 1545).
  • BGH, 14.01.1981 - 3 StR 440/80

    Volksverhetzung - Rassenhaß - Begriff des Rassenhasses - Angriff gegen die

    In solchen Fällen hat der Bundesgerichtshof die tatrichterliche Würdigung von Schriftwerken, die mit ähnlichen Behauptungen darauf ausgingen, feindliche Gefühle gegen die Juden im allgemeinen und gegen die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Juden im besonderen zu erwecken und zu schüren, als Angriff gegen die Menschenwürde gebilligt (vgl. BGH, Urteil vom 10. November 1976 - 2 StR 508/76, UA S. 11; Beschluß vom 25. April 1979 - 3 StR 74/79 (S) - und Beschluß vom 9. April 1980 - 3 StR 506/79 (S) - mit denen die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 23. Mai 1978 - 1 KLs 91 Js 27 412/76 - insgesamt und gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 18. Mai 1979 - 1 KLs 91 Js 4500/78 - unter anderem insoweit verworfen worden sind, als der Angeklagte wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen worden war).

    Bei ihr ist der Tatrichter nicht auf eine Auslegung des Inhalts der Druckschrift unter Heranziehung allgemeinkundiger Tatsachen beschränkt, sondern er ist befugt und gehalten, auch andere für das tatbestandsmäßige Handeln bedeutsame Umstände in seine Würdigung einzubeziehen (BGH, Urteil vom 10. November 1976 - 2 StR 508/76, a.a.O.; vgl. auch BGHSt 21, 371, 372).

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