Rechtsprechung
   BGH, 02.04.2008 - 2 StR 529/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4567
BGH, 02.04.2008 - 2 StR 529/07 (https://dejure.org/2008,4567)
BGH, Entscheidung vom 02.04.2008 - 2 StR 529/07 (https://dejure.org/2008,4567)
BGH, Entscheidung vom 02. April 2008 - 2 StR 529/07 (https://dejure.org/2008,4567)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Salami als gefährliches Werkzeug im Falle einer Vergewaltigung; Erforderlichkeit eines Hinweises auf die Möglichkeit einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Ausreichen der Einführung des Hinweises durch eine Beweisperson

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 265 Abs. 2
    Hinweis durch Beweispersonen oder den Staatsanwalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 02.04.2008, Az.: 2 StR 529/07 (Hinweis auf Möglichkeit einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt)" von RiOLG Detlef Burhoff, original erschienen in: StRR 2008, 345 - 345.

Papierfundstellen

  • StV 2008, 344
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.09.2009 - 5 StR 311/09

    Änderung des rechtlichen Gesichtspunkts (Sicherungsverwahrung; Hinweis auf die in

    Insbesondere waren die Ausführungen des Sachverständigen zu den materiellen Voraussetzungen der Maßregel nicht geeignet, dem Angeklagten eindeutig vor Augen zu führen, dass das Gericht auf eine solche Maßregel zu erkennen gedenkt (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 271; 2004, 297; StV 2008, 344; BGH, Beschluss vom 28. April 2009 - 4 StR 544/08).
  • BGH, 26.02.2014 - 4 StR 27/14

    Unterbliebener Hinweis auf die mögliche Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Er kann daher nicht dadurch ersetzt werden, dass Verfahrensbeteiligte die Frage einer Unterbringung ansprechen (BGH aaO) und sich etwa der Sachverständige (BGH, Beschluss vom 2. April 2008 - 2 StR 529/07, StV 2008, 344, 345 mwN), der Staatsanwalt und/oder der Verteidiger zu der Maßregel äußern (BGH, Beschluss vom 28. April 2009 - 4 StR 544/08 (juris, Rn. 3); zu § 265 Abs. 1 StPO auch Beschluss vom 10. Juni 2005 - 2 StR 206/05, NStZ-RR 2005, 376, 377; zum Fehlen des Beruhens auf den Hinweis, wenn der Verteidiger - anders als hier - im Schlussvortrag die Voraussetzungen der Maßregelanordnung bejaht: BGH, Beschluss vom 9. Juli 2008 - 1 StR 280/08, NStZ-RR 2008, 316).
  • BGH, 28.04.2009 - 4 StR 544/08

    Hinweispflicht zur Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (keine

    Ebenso wenig kann die Pflicht des Gerichts zu einem rechtlichen Hinweis durch den Schlussantrag des Staatsanwalts oder durch die Erörterung der bloßen Möglichkeit einer Maßregelanordnung erfüllt werden (vgl. BGH StV 2008, 344 m.N.).
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