Rechtsprechung
BGH, 07.03.2006 - 2 StR 534/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 154 Abs. 2 StPO
Vorläufige Einstellung (Verfahrenshindernis) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Entstehung eines von Amts wegen zu beachtenden Verfahrenshindernisses durch Einstellung des Verfahrens auf Grund Gerichtsbeschlusses
- Judicialis
StPO § 154 Abs. 2; ; StPO § 154 Abs. 5; ; StPO § 206 a Abs. 1; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1a Satz 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.11.2004 - 3 StR 382/04
Wegfall einer Einzelstrafe (vorläufige Einstellung des Verfahrens); angemessene …
Auszug aus BGH, 07.03.2006 - 2 StR 534/05
Mit der Einstellung durch einen Gerichtsbeschluss gemäß § 154 Abs. 2 StPO entsteht ein von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis, zu dessen Beseitigung ein förmlicher Wiederaufnahmebeschluss gemäß § 154 Abs. 5 StPO erforderlich ist (BGH, Beschluss vom 9. November 2004 - 3 StR 382/04).
- BGH, 25.01.2012 - 1 StR 45/11
Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich …
Mit der Einstellung durch einen Gerichtsbeschluss gemäß § 154 Abs. 2 StPO entsteht ein von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis, zu dessen Beseitigung ein förmlicher Wiederaufnahmebeschluss erforderlich ist (BGH, Beschluss vom 18. April 2007 - 2 StR 144/07; BGH, Beschluss vom 7. März 2006 - 2 StR 534/05 mwN). - BGH, 07.04.2020 - 4 StR 622/19
Teileinstellung bei mehreren Taten (Verfahrenshindernis durch Einstellung durch …
Mit der wirksamen Einstellung durch Gerichtsbeschluss gemäß § 154 Abs. 2 StPO entsteht ein Verfahrenshindernis, das in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu beachten ist (BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 2013 - 4 StR 339/13, NStZ 2014, 46, 47; vom 4. Juni 2013 - 4 StR 192/13;… vom 25. Januar 2012 - 1 StR 45/11, Rn. 19 ff.; vom 18. April 2007 - 2 StR 144/07, NStZ 2007, 476 und vom 7. März 2006 - 2 StR 534/05 mwN).