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   BGH, 28.02.2012 - 2 StR 544/11   

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https://dejure.org/2012,7679
BGH, 28.02.2012 - 2 StR 544/11 (https://dejure.org/2012,7679)
BGH, Entscheidung vom 28.02.2012 - 2 StR 544/11 (https://dejure.org/2012,7679)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11 (https://dejure.org/2012,7679)
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Volltextveröffentlichungen (11)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 179
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 17.10.2017 - 3 StR 349/17

    Besonders schwerer Fall des Diebstahls (Eindringen mittels eines anderen nicht

    Da indes auszuschließen ist, dass die Strafkammer eine niedrigere Gesamtfreiheitsstrafe als die in den Gründen genannte verhängen wollte, kann der Senat diese selbst festsetzen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2009 - 5 StR 46/09, BGHR StPO § 260 Abs. 1 Urteilstenor 5 mwN; vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11, NStZ-RR 2012, 179, 180 mwN).
  • BGH, 12.10.2021 - 2 StR 299/21
    Der Senat ist daher nicht gehindert, auf die niedrigere von beiden Strafen zu erkennen (Senat, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11; BGH, Beschluss vom 1. September 2010 - 5 StR 46/09, BGHR StPO § 260 Abs. 1 Urteilstenor 5 mwN) und hat diese selbst festgesetzt.
  • BGH, 17.03.2021 - 5 StR 273/20

    Kognitionspflicht (zugelassene Anklage; Prozessstoff; vollständige Aburteilung

    Der Senat ändert die Entscheidung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO zugunsten des Angeklagten selbst, weil er ausschließen kann, dass das Landgericht einen großzügigeren Abschlag vorgenommen hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11, NStZ-RR 2012, 179, 180).
  • BGH, 11.06.2013 - 5 StR 174/13

    Widerspruch zwischen Strafhöhe im Tenor und in den Urteilsgründen (Abgrenzung zu

    Zwar kann das Revisionsgericht auf die niedrigere der divergierenden Strafen durcherkennen, sofern auszuschließen ist, dass das Tatgericht auf eine noch niedrigere Strafe erkannte hätte (BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11 - und vom 25. Februar 2009 - 5 StR 46/09 aaO, jeweils mwN).
  • BGH, 05.07.2017 - 4 StR 31/17

    Aufhebung des Urteils (Festsetzung der Strafe durch das Revisionsgericht);

    Der Senat ist deshalb nicht gehindert, die niedrigere der beiden Strafen selbst festzusetzen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11, NStZ-RR 2012, 179 f.; vom 14. Januar 2009 - 4 StR 579/08, NStZ-RR 2009, 250; vom 13. Oktober 2006 - 2 StR 293/06).
  • BGH, 02.10.2019 - 3 StR 580/18

    Keine Berichtigung eines nicht offensichtlichen Fassungsversehens

    Der Senat wird jedoch ausschließen können, dass das Tatgericht eine noch niedrigere als die in den ursprünglichen Gründen genannte Gesamtfreiheitsstrafe verhängen wollte und kann diese daher selbst festsetzen (BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2009 - 5 StR 46/06 (richtig: 46/09) und vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11, jeweils mwN).'.
  • BGH, 05.02.2020 - 2 StR 595/19

    Änderung des Gesamtstrafenausspruchs und der Höhe des Einziehungsbetrags von

    Der Senat ist daher nicht gehindert, auf die niedrigere von beiden Strafen zu erkennen (Senat, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11, NStZ-RR 2012, 179 f. mwN) und hat diese, dem Antrag des Generalbundesanwalts folgend, selbst festgesetzt.
  • BGH, 14.03.2016 - 5 StR 76/16

    Widerspruch zwischen Urteilsformel und Urteilsgründen bezüglich des

    Er hat daher diese Strafe selbst festgesetzt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11 - und vom 25. Februar 2009 - 5 StR 46/09, jeweils mwN).
  • BGH, 09.10.2013 - 5 StR 399/13

    Widersprüchliche Strafhöhe in Urteilstenor und Urteilsgründen

    Da auszuschließen ist, dass das Landgericht eine niedrigere Strafe als die in den Urteilsgründen angeführte verhängen wollte, macht der Senat zur gebotenen beschleunigten Verfahrensfortführung auch angesichts der eigenen Gesamtstraferwägungen des Landgerichts von der Möglichkeit Gebrauch, auf die niedrigere der beiden Gesamtfreiheitsstrafen durchzuentscheiden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2009 - 5 StR 46/09, BGHR StPO § 260 Abs. 1 Urteilstenor 5, und vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11, NStZ-RR 2012, 179, jeweils mwN).
  • BGH, 15.07.2020 - 4 StR 242/20

    Urteil (kein offenkundiges Fassungsversehen bei Widerspruch zwischen der

    Denn es liegt keine Fallgestaltung vor, bei der ohne Weiteres deutlich wird, dass der Tatrichter seine - für sich genommen rechtsfehlerfreien - Ausführungen zur Strafzumessung in Wirklichkeit nicht auf die in den Urteilsgründen, sondern auf die in der Urteilsformel bezeichnete Strafe bezogen hat und dass diese Strafe trotz der anderslautenden Urteilsgründe dem Beratungsergebnis entspricht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2012 - 2 StR 544/11; vom 8. Juni 2011 - 4 StR 196/11; vom 1. September 2010 - 5 StR 262/10).
  • BGH, 30.05.2018 - 2 StR 87/18

    Schuldspruch wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht

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