Rechtsprechung
| BGH, 19.01.2011 - 2 StR 556/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 78 StGB
Verfahrenseinstellung wegen Verjährung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Einstellung eines Verfahrensteils wegen eines Prozesshindernisses bei Möglichkeit der Verjährung der Tat
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 460; StPO § 462
Einstellung eines Verfahrensteils wegen eines Prozesshindernisses bei Möglichkeit der Verjährung der Tat - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.03.2011 - 4 StR 42/11
Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis (Verfahrenshindernis: mangelnde …
Insofern macht der Senat von der Regelung des § 354 Abs. 1b StPO Gebrauch; über die neue Gesamtstrafe sowie die (weiteren) Kosten des Revisionsverfahrens kann im Beschlussverfahren nach §§ 460, 462 StPO entschieden werden (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2011 - 2 StR 556/10; zur Kostenentscheidung: BGH, Beschluss vom 9. November 2004 - 4 StR 426/04, NJW 2005, 1205, 1206). - BGH, 23.08.2011 - 4 StR 373/11
Tenorierung: nachzuholender Teilfreispruch bei Anklage in Tatmehrheit
Über die neue Gesamtstrafe sowie die (weiteren) Kosten des Revisionsverfahrens kann im Beschlussverfahren nach §§ 460, 462 StPO entschieden werden (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2011 - 2 StR 556/10; zur Kostenentscheidung: BGH, Beschluss vom 9. November 2004 - 4 StR 426/04, NJW 2005, 1205, 1206).