Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1997 - 2 StR 591/97   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Sexueller Missbrauch eines Kindes - Einlassung zur Sache

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1998, 250



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 04.09.1998 - 2 StR 392/98  

    Verstoß eines Tatrichters gegen das Verschlechterungsverbot durch die Abänderung

    2 StR 392/98 alt: 2 StR 591/97.

    Dieses Urteil wurde durch Senatsbeschluß vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97 - mit den Feststellungen wegen Rechtsfehlern in der Beweiswürdigung aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

  • BGH, 23.08.2013 - 1 StR 135/13  

    Bewertung der Glaubhaftigkeit der Angaben einer Geschädigten in der

    In einem Fall, in dem ein Angeklagter sich nicht einlässt, nur die Aussage des einzigen Belastungszeugen zur Verfügung steht und die Entscheidung allein davon abhängt, ob diesem einen Zeugen zu folgen ist, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97, StV 1998, 250; Sander in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 261 Rn. 72).
  • BGH, 02.04.2008 - 5 StR 42/08  

    Beweiswürdigung bei Vergewaltigung (mangelnde Aussagekonstanz; Aussage gegen

    Das Landgericht hat deshalb im Ansatz zutreffend - wegen der zurückgenommenen, den Angeklagten indes bewusst übertreibenden Belastung eines durch Messereinsatz erzwungenen Oralverkehrs - nach Umständen gesucht und solche erwogen, die außerhalb der Aussage der Nebenklägerin die Vornahme von Oralverkehr begründen können (vgl. BGH StV 1998, 250; BGHSt 44, 256).

    Hinsichtlich eines Verbrechens der sexuellen Nötigung (§ 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB) wird die Aussage der Nebenklägerin durch rechtsfehlerfrei festgestellte weitergehende belastende Umstände (vgl. BGH StV 1998, 250; BGHSt 44, 256) bestätigt (Spuren an der Hose; offensichtliche Unfreiwilligkeit, UA S. 38 f.; Parallelen zu den Fällen II. 1 und II. 2, UA S. 41), was auch die Annahme einer sexuellen Nötigung zweifelsfrei rechtfertigt (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 23).

  • OLG Hamm, 10.08.2005 - 3 Ss 224/04  

    Beweiswürdigung; Auseinandersetzung; Zeugenaussage; Fehlen

    Dies gilt besonders, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz (BGH, Beschl. vom 17. Dezember 1997 2 StR 591/97) oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH NStZ 1996, 294; NJW 1996, 206; Beschl. vom 1. April 1998 3 StR 22/98) oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt.
  • BGH, 25.03.1998 - 2 StR 49/98  

    Vergewaltigung und diesbzgl. Schmerzensgeldanspruch

    In den Urteilsgründen wird die Entstehungsgeschichte der polizeilichen Aussage des Opfers nicht erörtert, obgleich dieser bei der Bewertung kindlicher Zeugen in Mißbrauchsfällen besondere Bedeutung zukommt (vgl. u.a. Senatsbeschluß vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97).

    Der Senat hat bereits darauf hingewiesen, daß Wahrunterstellungen im Bereich des Kerngeschehens und hinsichtlich zentraler Beweistatsachen problematisch erscheinen (vgl. Senatsbeschluß vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97).

  • BGH, 20.02.2014 - 3 StR 289/13  

    Verfahrenshindernis fehlender Anklage (Feststellung eines in der Anklage nicht

    Dies gilt in besonderem Maße dann, wenn der Belastungszeuge eine Vielzahl weiterer erzwungener Sexualhandlungen behauptet, von denen sich der Tatrichter wegen Widersprüchen in den Aussagen und Abweichungen zu den Angaben in früheren Vernehmungen nicht zu überzeugen vermag (BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158 f.; Beschluss vom 28. Januar 2003 - 3 StR 441/02, StV 2003, 543, 544; Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97, StV 1998, 250; KK/Ott, StPO, 7. Aufl., § 261 Rn. 29b mwN).
  • BGH, 25.07.2002 - 4 StR 104/02  

    Fehlerhafte Beweiswürdigung bei Freispruch (Darstellungspflicht; Widersprüche;

    Weichen Belastungszeugen, auf deren Aussage die Anklage gestützt ist, in der Hauptverhandlung in wesentlichen Punkten von ihrer früheren Tatschilderung ab und hängt die Entscheidung allein davon ab, ob diesen Zeugen zu folgen ist, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, daß der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (vgl. BGH StV 1998, 250).
  • BGH, 14.03.2002 - 4 StR 583/01  

    Beweiswürdigung (Freispruch; unzureichende Bezugnahme auf widersprüchliche

  • BGH, 26.03.2003 - 2 StR 535/02  

    Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; Glaubwürdigkeit eines

  • BGH, 12.09.2012 - 5 StR 401/12  

    Beweiswürdigung (Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation;

  • BGH, 09.07.2009 - 5 StR 225/09  

    Beweiswürdigung (kindliche Belastungszeugin; Gründe von Gewicht für die

  • BGH, 01.02.2007 - 5 StR 519/06  

    Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage und teilweise Auskunftsverweigerung des

  • BGH, 24.02.2004 - 4 StR 582/03  

    Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage (sexueller Missbrauch; Würdigung der

  • BGH, 29.07.1998 - 1 StR 152/98  

    Anspruch auf rechtliches Gehör - Sexueller Missbrauch von Kindern

  • BGH, 05.03.2002 - 4 StR 18/02  

    Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage; Aussage eines einzigen Belastungszeugen;

  • BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10  

    Beweiswürdigung beim Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern (Aussage gegen

  • OLG Koblenz, 01.12.2004 - 1 Ss 307/04  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung bei Vergewaltigungsvorwurf: Nichteinlassung des

  • OLG Frankfurt, 10.01.2008 - 2 Ss 383/07  

    Strafverfahren: Pflichtverteidigerbestellung für einen ausländischen Angeklagten

  • BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13  

    Lückenhafte Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (fehlende

  • BGH, 25.06.2013 - 5 StR 276/13  

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Anforderungen bei Abhängigkeit der

  • OLG Koblenz, 04.05.2006 - 1 Ss 93/06  

    Beweiswürdigung bei Aussage eines einzigen Belastungszeugen

  • OLG Koblenz, 10.04.2014 - 2 Ss 108/13  

    Sexuelle Nötigung: Beweiswürdigung in der Konstellation Aussage gegen Aussage;

  • BGH, 14.03.2002 - 4 StR 583/01  
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