Weitere Entscheidung unten: BGH, 07.12.1998

Rechtsprechung
   BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verdacht des Mordes; Überspannung der Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung

  • caselaw.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes aufgehoben

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Monika Böttcher (Monika Weimar)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 301
  • StV 1999, 5



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Wird zitiert von ... (87)  

  • OLG Bamberg, 22.02.2011 - 3 Ss 136/10  

    Subjektiver Tatbestand bei exhibitionistischer Handlung und Erregung öffentlichen

    Das ist nur dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16 sowie zuletzt BGH, Urteil vom 14.01.2009 - 2 StR 516/08 = NStZ-RR 2009, 210 ff. und OLG Bamberg aaO., jeweils m.w.N.).

    Rechtsfehlerhaft in diesem Sinne ist die Beweiswürdigung deshalb auch dann, wenn an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung überspannte bzw. übertriebene Anforderungen gestellt sind (OLG Bamberg aaO.; BGHSt 10, 208/209 ff.; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 7, 22 und 25 und BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 6, 13; BGH NJW 1988, 3273 f.; BGH NStZ 2004, 35 f.; BGH, Urteil vom 01.02.2007 - 4 StR 474/06 sowie zuletzt BGH NStZ 2010, 407 ff.; BGH NJW 2010, 1087 ff. = JR 2010, 353 ff. und Urteil vom 13.01.2010 - 1 StR 247/09, jeweils m.w.N.; vgl. auch KK/Schoreit StPO 6. Aufl. § 261 Rn. 4 und 51 sowie Meyer-Goßner StPO 53. Aufl. § 261 Rn. 3, 26 und 38).

  • BGH, 02.12.2005 - 5 StR 119/05  

    Verurteilungen im "Kölner Müllskandal" rechtskräftig

    Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, wenn sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder das Gericht überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung gestellt hat (st. Rspr.: vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16; BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 33; BGH NStZ 2000, 48; BGH wistra 2002, 260, 261).
  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14  

    PoliScanSpeed und Auswertesoftware TUFF-Viewer

    Dabei hat es die "Zweifel" ebenso wie die "Überzeugung" so darzulegen, dass das Rechtsbeschwerdegericht prüfen kann, ob dem Tatgericht bei seiner Bewertung Rechtsfehler unterlaufen sind (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
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Volltextveröffentlichungen

  • Jurion

    Berichtigung eines Urteils wegen eines unrichtigen Rubrums

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