Rechtsprechung
BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil: Gesamtwürdigung aller Indizien, Berücksichtigung eines während der Hauptverhandlung geänderten Aussageverhaltens des Angeklagten; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Wechsel der Einlassung des Angeklagten im Laufe der Hauptverhandlung; Geltung des Grundsatzes "in dubio pro reo" für entlastende Indiztatsachen - IWW
§ 20 StGB, §§ 395 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1, 401 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 261 StPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatgerichts; Gebotene nähere Dokumentation früherer Einlassungen der Angeklagtendie im Rahmen der sachlich-rechtlichen Begründungspflicht; Unterlassene Mitteilung des Zeitpunkts der jeweiligen Einlassungen in der Hauptverhandlung; ...
- rewis.io
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Wechsel der Einlassung des Angeklagten im Laufe der Hauptverhandlung; Geltung des Grundsatzes "in dubio pro reo" für entlastende Indiztatsachen
- ra.de
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StPO § 261; StGB § 212
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatgerichts; Gebotene nähere Dokumentation früherer Einlassungen der Angeklagtendie im Rahmen der sachlich-rechtlichen Begründungspflicht; Unterlassene Mitteilung des Zeitpunkts der jeweiligen Einlassungen in der Hauptverhandlung; ... - datenbank.nwb.de
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Wechsel der Einlassung des Angeklagten im Laufe der Hauptverhandlung; Geltung des Grundsatzes "in dubio pro reo" für entlastende Indiztatsachen
In Nachschlagewerken
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+3Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBGH, 11.03.2020 - 2 StR 69/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Erklärungen des Verteidigers
LG Hanau, 16.03.2018 - 2 Ks 3315 Js 4/14Todesfall Klock
BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil:
LG Hanau, 05.08.2015 - 1 Ks 3315 Js 4/14Freispruch wegen Notwehr: Tödlicher Mietstreit
Todesfall Klock
Verfahrensgang
- LG Hanau, 05.08.2015 - 1 Ks 3315 Js 4/14
- BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16
- LG Hanau, 16.03.2018 - 2 Ks 3315 Js 4/14
- BGH, 11.03.2020 - 2 StR 69/19
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2017, 183
Wird zitiert von ... (55)
- BGH, 24.01.2018 - 1 StR 331/17
Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Irrtum über die Arbeitsgebereigenschaft: …
Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184;… vom 13. Juli 2016 - 1 StR 94/16, juris Rn. 9 …und vom 14. September 2017 - 4 StR 45/17, juris Rn. 7). - BGH, 01.03.2023 - 2 StR 366/22 Dabei ist es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184).
- BGH, 16.08.2017 - 2 StR 335/15
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung; räuberische Erpressung (keine …
Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184 mwN).
- BGH, 05.07.2017 - 2 StR 110/17
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (bedingter Vorsatz eines Kuriers …
Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184; BGH…, Urteil vom 13. Juli 2016 - 1 StR 94/16, juris Rn. 9).Dabei ist es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184).
An die Bewertung der Einlassung des Angeklagten sind die gleichen Anforderungen zu stellen wie an die Beurteilung sonstiger Beweismittel (vgl. Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184).
Im Hinblick auf die Möglichkeit einer Anpassung der Einlassung an die Ergebnisse der Beweisaufnahme kann auch der Zeitpunkt, zu dem sich ein Angeklagter zur Sache einlässt, ein Umstand sein, der im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung gegen die Glaubhaftigkeit der Einlassung sprechen kann (Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184).
- BGH, 11.03.2020 - 2 StR 69/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Erklärungen des Verteidigers …
dd) Der Senat weist abermals darauf hin, dass im Hinblick auf die Möglichkeit einer Anpassung der Einlassung an die Ergebnisse der Beweisaufnahme insbesondere auch der Zeitpunkt, zu dem sich ein Angeklagter zur Sache einlässt, ein Umstand sein kann, der gegen die Glaubhaftigkeit der Einlassung sprechen kann (Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184). - BGH, 19.12.2018 - 2 StR 291/18
Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung (Feststellungen rechtskräftiger …
Es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, juris Rn. 20; BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148, jeweils mwN). - BGH, 06.09.2018 - 4 StR 87/18
Urteil wegen Vergewaltigung und Tötung einer chinesischen Studentin rechtskräftig
Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184 mwN).Aus den Urteilsgründen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. BGH, Urteil vom 1. Februar 2017 aaO mwN).
- BGH, 05.12.2017 - 1 StR 416/17
Umfang eines Rechtsmittels (Beschränkung der Revision auf einzelne, …
Dieser ist auf einzelne Elemente der Beweiswürdigung nicht anzuwenden (BGH, Urteile vom 5. November 2014 - 1 StR 327/14, NStZ-RR 2015, 83, 85 und vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184 jeweils mwN); für entlastende Indiztatsachen gilt er dementsprechend nicht (BGH, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 183, 184 mwN). - KG, 18.03.2021 - 121 Ss 14/21
Versuchte Nötigung eines Polizeibeamten
Aus den Urteilsgründen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (ständige Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16 -, juris). - BGH, 22.11.2022 - 2 StR 262/22
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Anforderungen an die tarichterliche …
Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 30. Januar 2018 - 4 StR 587/17 Rn. 9; Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16 Rn. 20;… BGH, Urteile vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14 Rn. 9;… vom 2. Dezember 2005 - 5 StR 119/05 Rn. 35;… vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04 Rn. 8 …und vom 30. März 2004 - 1 StR 354/03 Rn. 6). - BGH, 05.04.2018 - 1 StR 67/18
Tötungsvorsatz (Vorliegen von Eventualvorsatz: erforderliche umfassende …
- BGH, 23.11.2022 - 2 StR 159/22
Auslegung des Mordmerkmals als ein Teil der rechtlichen Würdigung des …
- BGH, 26.05.2020 - 5 StR 65/20
Berechnung der Frist bei der Unterbrechung der Hauptverhandlung
- BayObLG, 13.02.2023 - 203 StRR 455/22
Schuldspruch, Fahrzeug, Feststellung, Blutalkoholkonzentration, Freispruch, …
- LG Düsseldorf, 21.07.2017 - 10 KLs 5/13
Hohe Haftstrafen im sog. Rotlicht Rethelstraßen-Strafverfahren
- BGH, 14.12.2022 - 1 StR 311/22
- BGH, 10.04.2019 - 1 StR 646/18
Rücktritt vom Versuch (Freiwilligkeit: Aufgabe der Tat aus autonomen Motiven, …
- BGH, 07.09.2017 - 1 StR 329/17
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Revisibilität; Beweiswert der …
- BGH, 14.09.2017 - 4 StR 45/17
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung aller …
- BGH, 13.09.2018 - 1 StR 611/17
Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zu erheblichen …
- BGH, 15.03.2022 - 2 StR 302/21
Beihilfe (Voraussetzungen; nachträgliches Einverständnis); erfolgsqualifizierte …
- BGH, 19.12.2018 - 2 StR 247/18
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- BGH, 17.02.2021 - 2 StR 222/20
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- BGH, 07.04.2020 - 4 StR 622/19
Teileinstellung bei mehreren Taten (Verfahrenshindernis durch Einstellung durch …
- BGH, 15.11.2017 - 5 StR 439/17
Gefährlichkeitsprognose bei der Anordnung der Unterbringung in einem …
- BGH, 20.11.2019 - 2 StR 175/19
Grundsatz freier richterlicher Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- BGH, 06.06.2018 - 2 StR 20/18
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- BGH, 21.08.2019 - 1 StR 218/19
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Vorsatz …
- BGH, 30.03.2022 - 2 StR 292/21
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Gesamtschau); sexueller Übergriff …
- BGH, 10.02.2021 - 6 StR 453/20
Betäubungsmittelstraftaten (konkurrenzrechtliche Beurteilung: gleichartige …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 19 A 781/16
Beantragung der Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises; …
- BGH, 28.10.2020 - 5 StR 411/20
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Einlassung des Angeklagten nach anfänglichem …
- BGH, 01.07.2020 - 2 StR 326/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- LG Hamburg, 18.08.2020 - 628 KLs 4/20
- BGH, 20.12.2017 - 2 StR 513/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)
- BGH, 08.11.2017 - 1 StR 387/17
Betrug (Bestimmung des Vermögensschadens bei Anlagegeschäften); tatrichterliche …
- BGH, 14.04.2021 - 4 StR 91/21
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- BGH, 30.01.2018 - 4 StR 587/17
Lückenhafte Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)
- BGH, 08.07.2020 - 5 StR 80/20
Beweiswürdigung (Beurteilung der Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage als ureigene …
- BGH, 07.07.2022 - 4 StR 28/22
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität der Beweiswürdigung: Maßstab, …
- BGH, 26.08.2020 - 2 StR 587/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- BGH, 27.05.2020 - 1 StR 98/20
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation)
- BGH, 23.06.2021 - 2 StR 337/20
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Identifikation als Täter)
- BGH, 28.10.2020 - 5 StR 403/20
Keine Anwendbarkeit der Wahlfeststellung bei möglicher Schaffung einer …
- BGH, 10.10.2019 - 1 StR 411/19
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)
- BGH, 08.05.2019 - 5 StR 56/19
Rechtsfehlerhafte Nichterörterung der Voraussetzungen einer Unterbringung in der …
- BGH, 20.01.2021 - 2 StR 315/20
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
- KG, 15.01.2020 - 3 Ws (B) 4/20
Auswirkungen der Fehlinterpretation einer optisch richtig wahrgenommenen …
- OLG Zweibrücken, 04.06.2018 - 1 OLG 2 Ss 17/18
Beweiswürdigung in Strafsachen: Erfordernis einer Gesamtwürdigung von …
- BGH, 08.11.2017 - 2 StR 125/17
Zurückweisung einer Revision als unzulässig; Begründung einer Revision mit der …
- BGH, 24.06.2021 - 4 StR 353/20
Grenzen der Revisibilität (beschränkte Revisibilität der Beweiswürdigung); …
- OLG Zweibrücken, 07.12.2020 - 1 OLG 2 Ss 53/20
Berücksichtigung von Lichtbildern des Sachverständigen bei Urteilsfindung
- OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe bei …
- OLG Koblenz, 11.11.2021 - 2 OLG 32 Ss 184/21
Unerlaubtes Handeltreiben, Beweiswürdigung, Sachverständigengutachten
- BGH, 26.05.2020 - 5 StR 27/20