Rechtsprechung
BGH, 19.05.1999 - 2 StR 86/99 |
Fluchthilfe Dr. Schneider
§ 258 Abs. 1 StGB, Strafvereitelung durch Ausländer im Ausland: Erfolg im Inland, §§ 3, 9 Abs. 1 StGB;
Verbotsirrtum, § 17 StGB
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 258 Abs. 1 StGB; § 17 StGB; § 9 Abs. 1 StGB
Verbotsirrtums bei der Strafvereitelung; Täter handelt als Ausländer nur im Ausland - DFR
Verbotsirrtum bei Strafvereitelung vom Ausland aus
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Verbotsirrtum beim Delikt der Strafvereitelung
- opinioiuris.de
Verbotsirrtum bei Strafvereitelung aus dem Ausland
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 1975 § 9 Abs. 1, § 17, § 258 Abs. 1
Verbotsirrtum bei Strafvereitelung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Strafrecht AT, Verbotsirrtum eines im Ausland handelnden Ausländers
Papierfundstellen
- BGHSt 45, 97
- NJW 1999, 2908
- NStZ 2000, 31 (Ls.)
- NStZ 2002, 361
- StV 2000, 422
- JR 2000, 377
Wird zitiert von ... (19)
- LG München II, 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08
NS-Kriegsverbrechen: Demjanjuk zu fünf Jahren Haft verurteilt
29, 230.311 Schönke/Schröder/Eser Vor § 3 Rn 79.312 Siehe oben D II 5 b Seite 365; BGH v. 19.05.1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97 (101); LK/Vogel § 16 Rn 135. - BGH, 16.05.2017 - VI ZR 266/16
Strafbarer Verstoß gegen das Kreditwesengesetz: Beurteilung des Vorsatzes bei …
Dagegen ist die Aussagekraft einer Auskunft beschränkt, wenn sie nur einzelne rechtliche Aspekte umfasst (…BGH, Urteile vom 3. April 2008 - 3 StR 394/07, BGHR StGB § 17 Vermeidbarkeit 8 Rn. 40; vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97, 102 f.). - BGH, 10.09.2015 - 4 StR 151/15
Versuchte Strafvereitelung (erforderlicher Vorsatz; untauglicher Versuch bei nur …
Bei der Strafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB ist dabei in Bezug auf die Tathandlung und den Vereitelungserfolg direkter Vorsatz ("absichtlich oder wissentlich') erforderlich, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz ausreicht (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97, 100;… Fischer, StGB, 62. Aufl., § 258 Rn. 33;… Walter in: LK-StGB, 12. Aufl., § 258 Rn. 112 f. mwN).
- BGH, 30.05.2008 - 1 StR 166/07
Zur Strafbarkeit unwahrer und irreführender Werbung mit Gewinnmitteilungen und …
Dies ergibt sich schon aus dem Wortlaut des § 17 Satz 1 StGB ("Fehlt dem Täter ... die Einsicht, Unrecht zu tun"; vgl. BGHSt 45, 97, 100 f.). - AGH Nordrhein-Westfalen, 29.05.2015 - 1 AGH 1/15
Rechtsanwalt muss Handakten herausgeben
Die "Einsicht, Unrecht zu tun" (§ 17 S. 1 StGB), wird nach h. M. in Rechtsprechung und Literatur (etwa: BGHSt 45, 97, 111;… Momsen, in: Satzger/Schmitt/Widmaier, StGB, 2009, § 17 Rn. 2;… Schaefer, in: Leipold/Tsambikakis/Zöller, StGB 2. Aufl. 2014, § 17 Rn. 4) , der der Senat folgt, als das allgemeine "Bewusstsein der Widerrechtlichkeit" verstanden. - BGH, 09.05.2000 - 1 StR 106/00
Strafvereitelung durch Verteidigerhandeln
aa) Hinsichtlich Tathandlung und Vereitelungserfolg verlangt das Gesetz Absicht oder Wissentlichkeit, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz genügt (BGHR StGB § 258 Abs. 1 Vorsatz 1). - KG, 02.03.2011 - 1 Ss 32/11
Beförderungserschleichung bei Überzeugungstäter
Er wusste danach um das Verbotensein seines Verhaltens, rechnete mit der Möglichkeit, Unrecht zu tun und nahm dies zumindest billigend in Kauf, so dass er Unrechtseinsicht hatte (vgl. BGHSt 4, 1; 45, 97;… Fischer a.a.O. § 17 Rdn. 5 m.w.Nachw.). - OLG Karlsruhe, 31.03.2006 - 3 Ausschl 1/06
Strafverfahren: Ausschließung des Verteidigers wegen versuchter Strafvereitelung …
Geschütztes Rechtsgut der Vorschrift des § 258 StGB ist die staatliche Rechtspflege (BGHSt 43, 82, 84; 45, 97, 101;… Stree in Schönke/Schröder StGB 26. Aufl. 2001 § 258 Rdnr. 1). - BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01
Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet
Ein Eingreifen der Staatsanwaltschaften hätte nämlich lediglich zur Beendigung des vom Angeklagten durch erhebliche Verzögerungen der Strafverfolgung bereits hervorgerufenen Vereitelungserfolges (vgl. BGHSt 45, 97, 100;… BGHR StGB § 258 Abs. 1 Vollendung 1) geführt. - OLG München, 07.08.2006 - 4St RR 142/06
Abbildungen Adolf Hitlers auf Postkarten als verfassungsfeindliche Kennzeichen
Demgemäß unterliegt einem Verbotsirrtum, wer die vom verwirklichten Straftatbestand umfasste spezifische Rechtsgutsverletzung nicht als Unrecht erkennt (BGHSt 45, 97/100 f.). - BGH, 14.12.2000 - 4 StR 327/00
Abgrenzung von Strafzumessungsvorschrift und Qualifikationstatbestand; Vorsatz …
- OLG Nürnberg, 15.05.2007 - 2 St OLG Ss 50/07
Fahren ohne Fahrerlaubnis - Fahren mit EU-Führerschein
- OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 1 Ws 60/03
Eröffnung des Hauptverfahrens: Hinreichender Tatverdacht einer Strafvereitelung …
- BGH, 16.05.2001 - 2 ARs 105/01
Tatort ist auch der Ort des Erfolgseintritts
- LG Nürnberg-Fürth, 17.11.2009 - 7 Qs 89/09
Strafvereitelung: Stellung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter durch den …
- BGH, 24.08.1999 - 5 StR 81/99
Urteil im Fürstenwalder Kampfhund-Fall aufgehoben
- LG Nürnberg-Fürth, 17.11.2009 - 7 Qs 91/09
Strafvereitelung: Stellung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter durch den …
- OLG Karlsruhe, 18.10.1999 - 2 Ws 51/99
Abgabe von nicht den Anforderungen entsprechendem Frischkäse in einer Gaststätte
- OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02