Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.11.1998 - 2 TG 2652/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,5791
VGH Hessen, 30.11.1998 - 2 TG 2652/96 (https://dejure.org/1998,5791)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.11.1998 - 2 TG 2652/96 (https://dejure.org/1998,5791)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. November 1998 - 2 TG 2652/96 (https://dejure.org/1998,5791)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBergG § 72 Abs. 1 S. 1
    Bergrecht: Voraussetzungen für eine Untersagungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 1015 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12

    Untersagung der Nutzung einer Erdwärmesonde

    In gleicher Weise legitimiert nach der Rechtsprechung des Senats zum Bergrecht eine Betriebstätigkeit, die nicht mehr von dem zugelassenen Hauptbetriebsplan gedeckt und damit jedenfalls formell illegal ist, die Untersagung der Fortführung dieser Betriebstätigkeit (Beschluss vom 30. November 1998 - 2 TG 2652/96 -, juris; s. auch Hess. VGH, Urteil vom 2. Dezember 2004 - 4 UE 2874/02 -, juris Rn. 34).
  • VGH Hessen, 02.12.2004 - 4 UE 2874/02

    Bergaufsicht; Naturschutzbehörde; Zuständigkeit; Zusammenhang mit bergbaulicher

    November 1998 - 2 TG 2652/96 - (NuR 1999, 342 ff) bereits die formelle Illegalität in der Regel, d.h. wenn nicht besondere (atypische) Umstände entgegenstehen, den Erlass einer Untersagungsanordnung gebietet.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.03.2015 - 11 S 14.15

    Untersagung bergbaulicher Tätigkeit (Braunkohleabbau); Geltendmachung fehlender

    Denn das Verwaltungsgericht führt zutreffend aus, dass § 72 Abs. 1 BBergG lediglich ein Instrument der Bergbehörde zur Verhinderung der Fortsetzung der Tätigkeit eines illegalen, d.h. ohne den nach dem Bundesberggesetz (bzw. einer darauf gestützten Rechtsverordnung) notwendigen behördlichen Akt - Bergbauberechtigung, Betriebsplanzulassung, Genehmigung, allgemeine Zulassung oder Prüfung - geführten Bergbaubetriebs ist (vgl. auch HessVGH, Beschluss vom 30. November 1998 - 2 TG 2652/96 -, GewArch 1999, 174, zit. nach juris, Rz. 5) und diese Norm der Durchsetzung sicherheitlicher Belange im Bergbaubetrieb dient (Piens, a.a.O., § 72 Rz. 2, 4, 13 und 18).
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