Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 11.11.2011 - 2 Ta 501/11   

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https://dejure.org/2011,33118
LAG Düsseldorf, 11.11.2011 - 2 Ta 501/11 (https://dejure.org/2011,33118)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.11.2011 - 2 Ta 501/11 (https://dejure.org/2011,33118)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. November 2011 - 2 Ta 501/11 (https://dejure.org/2011,33118)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Aussetzung einer "equalpay" Klage bei Bezugnahme auf mehrgliedrige Tarifverträge zur Vorgreiflichkeit

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 2 a Abs. 1 Nr. 4, 97 Abs. 5 Satz 1 ArbGG
    Aussetzung einer "equal-pay" Klage bei Bezugnahme auf mehrgliedrige Tarifverträge zur Vorgreiflichkeit

  • Wolters Kluwer

    Aussetzung eines Rechtsstreits bei mangelnder Prüfung der Voraussetzungen der Vorgreiflichkeit mehrgliedriger Tarifverträge durch das Arbeitsgericht

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 2 a Abs. 1 Nr. 4, 97 Abs. 5 Satz 1 ArbGG
    Aussetzung einer "equal-pay" Klage bei Bezugnahme auf mehrgliedrige Tarifverträge zur Vorgreiflichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 2a Abs. 1 Nr. 4; ArbGG § 97 Abs. 5
    Aussetzung des Rechtsstreits; Unzulässigkeit mangels Prüfung der Voraussetzungen der Vorgreiflichkeit mehrgliedriger Tarifverträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • cmshs-bloggt.de (Rechtsprechungsübersicht)

    CGZP: Zur Aussetzung von equal pay-Verfahren kommt das letzte Wort aus Erfurt

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Equal pay: Aussetzung bei Anwendung des mehrgliedrigen Tarifvertrages nicht zwingend geboten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Hamm, 21.03.2012 - 7 Ta 767/11

    Verfahrensaussetzung; Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher

    Davon ist nur dann auszugehen, wenn es auf die Frage der Tariffähigkeit oder -zuständigkeit tatsächlich ankommt (BAG 28.01.2008 3 AZB 30/07 - NZA 2008, 489; LAG Hamm - 15.12.2011 - 1 Ta 598/11 - NRW-E; LAG Düsseldorf 11.11.2011 - 2 Ta 501/11 - NRW-E; GMPM-G/Matthes/Schlewing ArbGG 7. Auflage § 97 Rn. 9).

    Es kann die Rechtsauffassung des aussetzenden Gerichts zur Frage der Vorgreiflichkeit und Entscheidungserheblichkeit nur insoweit überprüfen, als nicht die Klärung von Rechtsfragen, die nach der Systematik der Zivilprozessordnung den Rechtsmitteln der Berufung und Revision vorbehalten ist, in das Beschwerdeverfahren verlagert wird (BAG 28.01.2008 3 AZB 30/07 - NZA 2008, 489; LAG Hamm 1 Ta 598/11 - NRW-E; LAG Düsseldorf 11.11.2011 - 2 Ta 501/11).

    Die materiell-rechtliche Prüfung durch das Arbeitsgericht hat das Beschwerdegericht daher hinzunehmen, sofern die Entscheidungserheblichkeit nicht etwa offensichtlich nicht gegeben ist (BAG 26.10.2009 - 3 AZB 24/09 - juris; 20.08.2008 - 3 AZB30/07 - NZA 2008, 489; LAG Hamm - 28.11.2011 - 1 Ta 500/11 - NRW-E; LAG Düsseldorf - 18.07.2011 - 2 - Ta 347/11; 11.11.2011 - 2 Ta 501/11).

  • LAG Hamm, 24.02.2012 - 7 Ta 797/11

    Aussetzung, CGZP

    Davon ist nur dann auszugehen, wenn es auf die Frage der Tariffähigkeit oder -zuständigkeit tatsächlich ankommt (BAG 28.01.2008 3 AZB 30/07 - NZA 2008, 489; LAG Hamm 1 Ta 598/11 - NRW-E; LAG Düsseldorf 11.11.2011 - 2 Ta 501/11 - NRW-E; GMPM-G/Matthes/Schlewing ArbGG 7. Auflage § 97 Rn. 9).

    Es kann die Rechtsauffassung des aussetzenden Gerichts zur Frage der Vorgreiflichkeit und Entscheidungserheblichkeit nur insoweit überprüfen, als nicht die Klärung von Rechtsfragen, die nach der Systematik der Zivilprozessordnung den Rechtsmitteln der Berufung und Revision vorbehalten ist, in das Beschwerdeverfahren verlagert wird (BAG 28.01.2008 3 AZB 30/07 - NZA 2008, 489; LAG Hamm 1 Ta 598/11 - NRW-E; LAG Düsseldorf 11.11.2011 - 2 Ta 501/11).

  • LAG Düsseldorf, 21.12.2011 - 2 Ta 616/11

    Aussetzung eines Beschlussverfahrens

    Eine Ausnahme besteht nur, wenn die Entscheidungserheblichkeit offensichtlich nicht vorliegt (vgl. BAG vom 20.01.2008 - 3 AZB 30/07 - NZA 2008, 489, Rdn. 10; BAG vom 26.10.2009 - 3 AZB 24/09 - Juris; LAG Rheinland-Pfalz vom 15.06.2011 - 6 Ta 99/11 - Rdn. 18; vgl. auch LAG Düsseldorf vom 18.07.2011 - 2 Ta 347/11 - n. v. und vom 11.11.2011 - 2 Ta 501/11 - n.v.).
  • LAG Düsseldorf, 21.11.2011 - 2 Ta 558/11

    Voraussetzung für die Aussetzung eines Rechtsstreits

    Eine Ausnahme besteht nur, wenn die Entscheidungserheblichkeit offensichtlich nicht vorliegt (vgl. BAG vom 20.01.2008 - 3 AZB 30/07 - NZA 2008, 489, Rdn. 10; BAG vom 26.10.2009 - 3 AZB 24/09 - Juris; LAG Rheinland-Pfalz vom 15.06.2011 - 6 Ta 99/11 - Rdn. 18; vgl. auch LAG Düsseldorf vom 18.07.2011 - 2 Ta 347/11 - n. v. und vom 11.11.2011 - 2 Ta 501/11 - n.v.).
  • LAG Düsseldorf, 21.11.2011 - 2 Ta 554/11

    Voraussetzung für die Aussetzung eines Rechtsstreits

    Eine Ausnahme besteht nur, wenn die Entscheidungserheblichkeit offensichtlich nicht vorliegt (vgl. BAG vom 20.01.2008 - 3 AZB 30/07 - NZA 2008, 489, Rdn. 10; BAG vom 26.10.2009 - 3 AZB 24/09 - Juris; LAG Rheinland-Pfalz vom 15.06.2011 - 6 Ta 99/11 - Rdn. 18; vgl. auch LAG Düsseldorf vom 18.07.2011 - 2 Ta 347/11 - n. v. und vom 11.11.2011 - 2 Ta 501/11 - n.v.).
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