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   LAG Hamm, 02.07.2012 - 2 Ta 71/12   

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https://dejure.org/2012,20572
LAG Hamm, 02.07.2012 - 2 Ta 71/12 (https://dejure.org/2012,20572)
LAG Hamm, Entscheidung vom 02.07.2012 - 2 Ta 71/12 (https://dejure.org/2012,20572)
LAG Hamm, Entscheidung vom 02. Juli 2012 - 2 Ta 71/12 (https://dejure.org/2012,20572)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Schiffarzt an Bord eines Kreuzfahrtschiffes; Arbeitnehmereigenschaft im Einzelfall bejaht

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Schiffarzt an Bord eines Kreuzfahrtschiffes; Arbeitnehmereigenschaft im Einzelfall bejaht

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten; Ansprüche eines Schiffsarztes auf einem Kreuzschiff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten; Ansprüche eines Schiffsarztes auf einem Kreuzschiff

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 448/15

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Mit der selbstständigen Tätigkeit eines extern für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) medizinische Gutachten erstellenden ärztlichen Gutachters und der von der Klägerin insoweit für sich in Anspruch genommenen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat die hier zu beurteilende Tätigkeit des Klägers als Arzt im Krankenhaus in ihrer konkreten Ausgestaltung danach nichts gemein, wobei auch eine Vergleichbarkeit mit einem im Krankenhaus tätigen, vermeintlich selbstständigen Radiologen (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 14. Januar 2013, 16 Sa 1213/12) hier nicht gegeben wäre (zum Schiffsarzt vgl. im Übrigen LAG Hamm (Westfalen), Beschluss vom 2. Juli 2012, 2 Ta 71/12).
  • SG Kassel, 20.02.2013 - S 12 KR 69/12

    Sozialversicherungs- bzw Beitragspflicht - ärztlicher Psychotherapeut im

    Anders als diese mag der Beigeladene dabei dann zwar von gewissen "arbeitsvertraglichen" Pflichten "befreit" gewesen sein, die unauflösliche Einbindung seiner Tätigkeit im Rahmen der Behandlung der Patienten der Klägerin, die eben nicht seine Privatpatienten waren, in den fremdbestimmten Klinikalltag und damit die Organisation der Klägerin, lässt dies jedoch unberührt (vgl. weiter u.a. zur abhängigen Beschäftigung eines Schiffsarztes LAG Hamm (Westfalen), Beschluss vom 2. Juli 2012, 2 Ta 71/12; zur abhängigen Beschäftigung von Pflegefachkräften bei Nachtwachen in und im Auftrag von Pflegeeinrichtungen LSG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2012, L 2 R 13/09, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Oktober 2012, L 4 R 761/11 und LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 20. Juli 2011, L 8 (3,5,16) R 55/06 und L 8 R 531/10 und abschließend zur abhängigen Beschäftigung eines für die Klägerin des vorliegenden Rechtsstreits tätigen Heilpraktikers für Psychotherapie SG Kassel, Urteil vom 21. September 2011, S 12 KR 395/10).
  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 341/16

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Mit der selbstständigen Tätigkeit eines extern für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) medizinische Gutachten erstellenden ärztlichen Gutachters und der von der Klägerin insoweit für sich in Anspruch genommenen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat die hier zu beurteilende Tätigkeit des Beigeladenen als Arzt im Krankenhaus in ihrer konkreten Ausgestaltung danach nichts gemein, wobei auch eine Vergleichbarkeit mit einem im Krankenhaus tätigen, vermeintlich selbstständigen Radiologen (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 14. Januar 2013, 16 Sa 1213/12) hier nicht gegeben wäre (zum Schiffsarzt vgl. im Übrigen LAG Hamm (Westfalen), Beschluss vom 2. Juli 2012, 2 Ta 71/12).
  • LAG Hamm, 07.06.2016 - 2 Ta 492/15

    Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten für die Feststellung der

    Über die Zulässigkeit des Rechtsweges muss vielmehr nach allgemeinen Grundsätzen entschieden werden, wobei die Rechtswegfrage bei mehreren Streitgegenständen für jeden prozessualen Anspruch gesondert zu prüfen ist (vgl. BAG, Beschl. v. 22.10.2014 - 10 AZB 46/14, NZA 2015, 60 ; Beschl. v. 07.07.1998 - 5 AZB 46/97, [...]; LAG Hamm, Beschl. v. 02.07.2012 - 2 Ta 71/12, [...]).
  • LAG Hamm, 18.03.2015 - 2 Ta 662/14

    Zuständiger Rechtsweg für Klagen eines selbständigen Handelsvertreters

    Das Arbeitsgericht hat zu Recht entschieden, dass bei den sogenannten "Sic-non-Fällen", also in den Fällen, in denen es sowohl für die Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgericht als auch für die Begründetheit der Klage der Bestand des Arbeitsverhältnisses zwingende Voraussetzung ist, für die Annahme der Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten bereits die bloße Rechtsansicht der klagenden Partei ausreichend ist, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis bestehe, und dieses auch nicht durch die erklärte Kündigung beendet worden ist (vgl. BAG, Beschluss vom 03.12.2014 - 10 AZB 98/14, NZA 2015, 180; BAG, Beschluss vom 15.03.2000 - 5 AZB 70/09, NZA 2000, 681; 671, BGH, Beschluss vom 27.10.2009 - VIII ZB 45/08, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.09.2013 - 15 W 79/11 juris; LAG Hamm, Beschluss vom 02.07.2012 - 2 Ta 71/12, juris).
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