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   LAG Schleswig-Holstein, 30.04.2008 - 2 Ta 79/08   

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https://dejure.org/2008,7598
LAG Schleswig-Holstein, 30.04.2008 - 2 Ta 79/08 (https://dejure.org/2008,7598)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30.04.2008 - 2 Ta 79/08 (https://dejure.org/2008,7598)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30. April 2008 - 2 Ta 79/08 (https://dejure.org/2008,7598)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 114 ZPO, § 104 Nr 2 BGB, § 105 Abs 1 BGB, § 133 BGB, § 119 BGB
    Anforderungen an die Beweis- und Darlegungslast bei Anfechtung einer Eigenkündigung - Auswirkungen einer Hirnleistungsschwäche

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Prozesskostenhilfe, Versagung, keine hinreichenden Erfolgsaussichten, Eigenkündigung, Anfechtung, Beweislast, Darlegungslast, Anforderungen, Hirnleistungsschwäche, Auswirkung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfe - Anfechtung einer Eigenkündigung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Prozesskostenhilfe, Anfechtung einer Eigenkündigung

  • Judicialis

    ZPO § 114; ; BGB § 104 Nr. 2; ; BGB § 105 Abs. 1; ; BGB § 133; ; BGB § 119; ; BGB § 123 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Erfolgsaussicht einer Feststellungsklage bei unsubstantiierter Anfechtung der Eigenkündigung eines Analphabeten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme der Unwirksamkeit einer Eigenkündigung wegen fehlender Geschäftsfähigkeit; Vorliegen einer Geschäftsunfähigkeit aufgrund des Bestehens einer Hirnleistungsschwäche; Anforderungen an die Darlegungslast bei Anfechtung einer Eigenkündigung; Gewährung von ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 28.05.2009 - 6 AZN 17/09

    Prozessfähigkeit

    Abzustellen ist allein darauf, ob eine freie Entscheidung nach Abwägung des Für und Wider bei sachlicher Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist oder ob umgekehrt von einer freien Willensbildung nicht mehr gesprochen werden kann, etwa weil infolge der Geistesstörung Einflüsse dritter Personen den Willen übermäßig beherrschen (BGH 5. Dezember 1995 - XI ZR 70/95 - NJW 1996, 918; LAG Schleswig-Holstein 30. April 2008 - 2 Ta 79/08 - Rn. 14 f.).

    Allein aus fehlenden oder eingeschränkten Fähigkeiten zum Lesen, Schreiben oder Rechnen sowie Schwierigkeiten, schriftliche Unterlagen zu verstehen, ergibt sich deshalb noch keine Geschäftsunfähigkeit, weil daraus nicht folgt, dass der Betroffene keine eigene Willensentscheidung treffen kann (vgl. LAG Schleswig-Holstein 30. April 2008 - 2 Ta 79/08 - Rn. 14 f.).

  • LAG Köln, 19.08.2009 - 8 Sa 544/09

    Aufhebungsvertrag aufgrund Verlust der Geschäftsfähigkeit

    Für einen Ausschluss der freien Willensbestimmung besteht auch dann keine Vermutung, wenn der Betroffene seit längerem an geistigen Störungen leidet (BGH, Urteil vom 06.05.1965 - III ZR 229/64 - WM 1965, 895; BayObLG, Beschluss vom 14.09.2001 - 1Z BR 124/00 - FamRZ 2002, 1066; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 30.04.2008 - 2 Ta 79/08 - n. v. juris Rn. 14).

    So hat das LAG Schleswig-Holstein zu Recht bei einer Hirnleistungsschwäche, die zu einem Grad der Behinderung von 60 führte, die Geschäftsfähigkeit bejaht (LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 30.04.2008 - 2 Ta 79/08 - n. v. juris Rn. 14).

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