Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 03.05.1990

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 08.08.1990 - L 2 U 10/90   

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LSG Bayern, 08.08.1990 - L 2 U 10/90 (https://dejure.org/1990,11018)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08.08.1990 - L 2 U 10/90 (https://dejure.org/1990,11018)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08. August 1990 - L 2 U 10/90 (https://dejure.org/1990,11018)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verspäteter Beweisantrag; Mündliche Verhandlung; Grobe Nachlässigkeit

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.05.1990 - 2 U 10/90   

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https://dejure.org/1990,7771
OLG Düsseldorf, 03.05.1990 - 2 U 10/90 (https://dejure.org/1990,7771)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.05.1990 - 2 U 10/90 (https://dejure.org/1990,7771)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Mai 1990 - 2 U 10/90 (https://dejure.org/1990,7771)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 732
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 14.09.2010 - 1 BvR 1842/08

    Carolines Tochter

    Nach der einhelligen zivilgerichtlichen Rechtsprechung ist nämlich davon auszugehen, dass mit Eintritt der Rechtskraft eines dem Titel im Verfügungsverfahren gleichlautenden Hauptsacheurteils der Verfügungsgrund entfällt, wodurch die einstweilige Verfügung ihre Erledigung findet (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 12. November 1987 - 4 U 131/87 -, EWiR 1988, S. 205; OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Mai 1990 - 2 U 10/90 -, GRUR 1990, S. 547).

    Da ein ausnahmsweise bestehendes Interesse des Gläubigers am Fortbestand der einstweiligen Verfügung (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Mai 1990, a.a.O.) vorliegend nicht ersichtlich ist, hätte die Beschwerdeführerin mithin bei dem Landgericht die Aufhebung des im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ergangenen Unterlassungstitels erwirken können.

  • BVerfG, 20.02.2009 - 1 BvR 2266/04

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden eines Tierschutzvereins gegen das Verbot einer

    Nach der zivilgerichtlichen Rechtsprechung ist nämlich davon auszugehen, dass mit Eintritt der Rechtskraft eines dem Titel im Verfügungsverfahren gleichlautenden Hauptsacheurteils der Verfügungsgrund entfällt, wodurch die einstweilige Verfügung ihre Erledigung findet (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 12. November 1987 - 4 U 131/87 -, [...]; OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Mai 1990 - 2 U 10/90 -, [...]).
  • LAG Hessen, 03.03.2005 - 9 SaGa 2286/04

    Einstweilige Verfügung - Weiterbeschäftigung

    Das gilt erst recht, wenn wie hier noch ein Zwangsmittelverfahren anhängig ist, dem Vorfälle zugrunde liegen, die vor dem Erlass des Hauptsachetitels geschehen sind (OLG Düsseldorf Urteil vom 3. Mai 1990 - 2 U 10/90 - Juris).
  • OLG Düsseldorf, 08.11.2001 - 2 U 102/01

    Handschuh/Skistock II

    Erst wenn ein im Hauptsacheverfahren ergangenes mit der einstweiligen Verfügung übereinstimmendes Leistungsurteil rechtskräftig wird, entfällt der Verfügungsgrund, weil der Antragsteller von da an seine Rechte durch Vollstreckung aus dem Hauptsachetitel durchsetzen kann (vgl. Berneke, a.a.O., Rdn. 280; OLG Karlsruhe, NJWE-WettbR 1999, 39, 40; OLG Düsseldorf, MDR 1990, 732; Zöller/Vollkommer, ZPO, 22. Aufl., § 927 Rdn. 6; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl., § 927 Rdn. 8a).
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