Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 19.05.2011 | BSG, 27.04.2010

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 24.02.2011 - 2 U 104/10   

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https://dejure.org/2011,57543
OLG Stuttgart, 24.02.2011 - 2 U 104/10 (https://dejure.org/2011,57543)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24.02.2011 - 2 U 104/10 (https://dejure.org/2011,57543)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 2 U 104/10 (https://dejure.org/2011,57543)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Vertragsstrafenanspruch aus strafbewehrter Unterlassungserklärung: Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit im Berufungsverfahren; Rechtsmissbräuchlichkeit der Vertragsstrafeneinforderung; Auslegung einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vertragsstrafenanspruch aus strafbewehrter Unterlassungserklärung: Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit im Berufungsverfahren; Rechtsmissbräuchlichkeit der Vertragsstrafeneinforderung; Auslegung einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärung

  • kanzlei.biz

    Zur Auslegung einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Rechtsmissbräuchlichkeit der Forderung einer Vertragsstrafe

  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 4 ; BGB § 133 ; BGB § 157
    Auslegung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Rechtsmissbräuchlichkeit der Forderung einer Vertragsstrafe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Rechtsmissbräuchlichkeit der Forderung einer Vertragsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Vertragsstrafe

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZR 224/13

    Kopfhörer-Kennzeichnung - Wettbewerbsverstoß im Zusammenhang mit dem Vertrieb von

    Wenn keine solche Handlungseinheit vorliegt, kann die Auslegung des Unterlassungsvertrags ergeben, dass mehrere fahrlässig begangene und zeitlich nicht zu weit auseinanderliegende Zuwiderhandlungen, die in der Weise zusammenhängen, dass sie gleichartig und unter Außerachtlassung derselben Pflichtenlage begangen worden sind, nur als ein Verstoß zu werten sind (vgl. BGHZ 33, 163, 168 - Krankenwagen II; 146, 318, 329 ff. - Trainingsvertrag; OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Februar 2011 - 2 U 104/10, juris Rn. 112; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO; Großkomm.UWG/Feddersen aaO § 12 B Rn. 195 f. mwN).
  • BGH, 21.11.2012 - I ZR 45/11

    Verfahrensrecht - Urteilsberichtigung

    OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24.02.2011 - 2 U 104/10 -.
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.05.2011 - 2 U 104/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,58253
OLG Stuttgart, 19.05.2011 - 2 U 104/10 (https://dejure.org/2011,58253)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.05.2011 - 2 U 104/10 (https://dejure.org/2011,58253)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 2 U 104/10 (https://dejure.org/2011,58253)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 321 ; ZPO § 101
    Ergänzung der Kostenentscheidung um die Kosten der Nebenintervention

  • Jurion

    Ergänzung der Kostenentscheidung um die Kosten der Nebenintervention

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 27.04.2010 - B 2 U 104/10 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,41300
BSG, 27.04.2010 - B 2 U 104/10 B (https://dejure.org/2010,41300)
BSG, Entscheidung vom 27.04.2010 - B 2 U 104/10 B (https://dejure.org/2010,41300)
BSG, Entscheidung vom 27. April 2010 - B 2 U 104/10 B (https://dejure.org/2010,41300)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Speyer - S 15 U 139/08
  • LSG Rheinland-Pfalz - L 5 U 302/09
  • BSG, 27.04.2010 - B 2 U 104/10 B
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