Weitere Entscheidung unten: BSG, 03.07.2014

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 107/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Folgenbeseitigungsanspruch bei unwirksamen AGB-Klauseln

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze des Klauselersetzungsverfahrens gem. § 164 VVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 927
  • WM 2016, 308



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 14.12.2017 - I ZR 184/15  

    Folgenbeseitigungsanspruch: Versicherer müssen Kunden über fehlerhafte Klauseln

    Das Berufungsgericht hat die Klage nur im Hinblick auf den Antrag zu I 1 für begründet gehalten und sie im Übrigen abgewiesen (OLG Stuttgart, ZIP 2016, 927).
  • BGH, 22.11.2016 - I ZR 184/15  

    Streitwertfestsetzung: Klage eines Verbraucherschutzverbandes gegen die

    Das Berufungsgericht hat die Klage nur im Hinblick auf den Antrag zu I 1 für begründet gehalten und sie im Übrigen abgewiesen (OLG Stuttgart, ZIP 2016, 927).
  • LG Hamburg, 29.03.2016 - 312 O 211/15  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Internetbank: Entgeltregelung für die

    Im Übrigen verweist die Kammer auf die überzeugenden Ausführungen des OLG Stuttgart (Urteil vom 7. August 2015, Az. 2 U 107/14, Anl. B, S. 35ff).
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Rechtsprechung
   BSG, 03.07.2014 - B 2 U 107/14 B   

Volltextveröffentlichung

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