Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 10.01.2019 | BSG, 07.09.2017

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.02.2018 - 2 U 109/17   

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https://dejure.org/2018,2112
OLG Stuttgart, 08.02.2018 - 2 U 109/17 (https://dejure.org/2018,2112)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.02.2018 - 2 U 109/17 (https://dejure.org/2018,2112)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. Februar 2018 - 2 U 109/17 (https://dejure.org/2018,2112)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Unterlassungsanspruch nach dem Olympiaschutzgesetz: Werbung für Grillprodukte in Form der olympischen Ringe

  • damm-legal.de

    Anspielung auf olympische Ringe in Grillwerbung ist zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OlympSchG§ 3; OlympSchG § 5
    Verstoß einer Werbung für Grillprodukte mit der Abbildung von nach Art der olympischen Ringe angeordneten sog. Grillpatties gegen § 3 Abs. 1 Satz 1 OlympSchG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Vereinbarkeit einer "Grillpatties"-Werbung mit dem OlympSchG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß einer Werbung für Grillprodukte mit der Abbildung von nach Art der olympischen Ringe angeordneten sog. Grillpatties gegen § 3 Abs. 1 Satz 1 OlympSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit einer Werbung für Grillprodukte, die auf das olympische Emblem (Olympische Ringe) anspielt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Lidl-Werbung stellt keinen Missbrauch des olympischen Emblems dar

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LIDL-Werbung mit Abbildung Olympischer Ringe auf Grillpatties zulässig - Kein Verstoß gegen OlympSchG da Werbung nur Anspielung auf Olympische Spiele enthält

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Anspielung auf olympische Ringe in Grillwerbung ist zulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    LIDL-Werbung mit Abbildung Olympischer Ringe auf Grillpatties zulässig - Kein Verstoß gegen OlympSchG da Werbung nur Anspielung auf Olympische Spiele enthält

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    LIDL-Werbung mit Abbildung Olympischer Ringe durch Grillpatties zulässig - Kein Verstoß gegen OlympSchG da Werbung nur Anspielung auf Olympische Spiele enthält

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unlautere Werbung? Lidl darf mit olympischen Ringen aus Grillpatties werben

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit Olympischen Ringen - "Wenn wir zu Olympia anfeuern": Lidl-Reklame für Grillpatties war zulässig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Vereinbarkeit einer Hamburger-Werbung mit dem OlympSchG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Vereinbarkeit einer Hamburger-Werbung mit dem OlympSchG

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    LIDL-Werbung für Grillprodukte verstößt nicht gegen das OlympSchG

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Grillpatties sind keine Ringe: LIDL-Werbung zulässig

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Werbung für Grillprodukte, die auf das olympische Emblem (Olympische Ringe) anspielt

Verfahrensgang

  • LG Heilbronn, 08.06.2017 - 8 O 184/16
  • OLG Stuttgart, 08.02.2018 - 2 U 109/17
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 225/17

    Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig"

    Dagegen reicht es für einen Imagetransfer nicht aus, wenn lediglich durch Assoziationen im Hinblick auf den Schutzgegenstand Aufmerksamkeit erweckt wird (BGH, GRUR 2014, 1215 Rn. 21 - Olympia-Rabatt, mwN; OLG Frankfurt, Beschluss vom 9. März 2006 - 6 U 200/05, BeckRS 2011, 25457 [juris Rn. 4]; OLG Stuttgart, WRP 2018, 509, 511 [juris Rn. 28]).

    Die Werbung ist daher nach dem Verständnis des Durchschnittsverbrauchers zu beurteilen (vgl. OLG Stuttgart, WRP 2018, 509, 511 [juris Rn. 22]; vgl. auch BGH, GRUR 2010, 642 Rn. 45 - WM-Marken).

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   OLG Frankfurt, 10.01.2019 - 2 U 109/17   

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https://dejure.org/2019,2117
OLG Frankfurt, 10.01.2019 - 2 U 109/17 (https://dejure.org/2019,2117)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.01.2019 - 2 U 109/17 (https://dejure.org/2019,2117)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - 2 U 109/17 (https://dejure.org/2019,2117)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer

    Umlegung von Betriebskosten auf Mieter gewerblicher Räume

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • DMB Mieterschutzverein Frankfurt am Main e.V. (Leitsatz/Kurzanmerkung)

    Mietprozess u. Zwangsvollstreckung; Betriebskostenprozess

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kurze Verjährungsfristen: Für Verwirkung ist kein Raum mehr! (IMR 2019, 112)

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Verfahrensgang

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   BSG, 07.09.2017 - B 2 U 109/17 B   

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BSG, 07.09.2017 - B 2 U 109/17 B (https://dejure.org/2017,36658)
BSG, Entscheidung vom 07.09.2017 - B 2 U 109/17 B (https://dejure.org/2017,36658)
BSG, Entscheidung vom 07. September 2017 - B 2 U 109/17 B (https://dejure.org/2017,36658)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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