Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- markenmagazin:recht
§ 14 II Nr 1 und 2 MarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 14 II Nr 1 und 2 VMarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
Markenverletzung, wenn eine geschützte Marke in einer Adwords-Anzeige als frei gewähltes Keyword auftaucht - openjur.de
Markenrecht: Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu AdWord-Anzeigen bei Veranlassung der Hinzufügung "weitgehend passender Keywords" durch Google
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen
- OLG Braunschweig
- webshoprecht.de
Zur Markenrechtsverletzung bei Nutzung der Funktion weitgehend passende Keywords in Google Adwords
- aufrecht.de
Verwendung fremder Marken in Google-AdWords
- Kanzlei Prof. Schweizer
OLG Braunschweig hält Google-Adwords nach wie vor für markenrechtlich kritisch!
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen
- kanzlei.biz
Markenrechtsverletzung durch AdWord-Anzeigen
- info-it-recht.de
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen (hier: Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzungen durch Google-Adwords-Anzeigen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Auch nach EuGH-Entscheidungen Verletzung von Markenrechten durch Google AdWords
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Google AdWords Anzeige?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Verletzung von Markenrecht durch Adwords-Anzeigen
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Verantwortlichkeit bei Adword-Anzeigen
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Google-Adwords
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 27.08.2008 - 9 O 1263/07
- LG Braunschweig, 27.08.2008 - 9 U 1263/07
- LG Braunschweig, 24.09.2008 - 9 O 1263/07
- OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08
- BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 91
- MMR 2011, 253
- K&R 2011, 271
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10
MOST-Pralinen
Das Berufungsgericht (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91) hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass. - OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der …
Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (…a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort). - OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 87/11
Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der …
Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (…a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
Rechtsprechung
| LSG Bayern, 02.04.2008 - L 2 U 113/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Arbeitstechnische Voraussetzungen für die Anerkennung einer Berufskrankheit wegen Rückenbeschwerden und Kniebeschwerden i.R.e. Tätigkeit als Möbelspediteur
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- LSG Bayern, 08.12.2010 - L 2 U 81/05
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2108 - …
Mit Urteil vom 2. April 2008 hat er die Berufung des Klägers zurückgewiesen, soweit diese die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2109 der Anlage zur BKV betroffen hat (Az.: L 2 U 113/08).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.05.2009 - I-2 U 113/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Unterlassungsansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für eine Tintenpatrone
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Tintenpatrone (2) III
- rewis.io
- rechtsportal.de
GebrMG § 24 Abs. 1
Unterlassungsansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für eine Tintenpatrone, die horizontal statt von oben vertikal in einen Tintenstrahldrucker eingesetzt wird - rechtsportal.de
GebrMG § 24 Abs. 1
Unterlassungsansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für eine Tintenpatrone, die horizontal statt von oben vertikal in einen Tintenstrahldrucker eingesetzt wird - juris (Volltext/Leitsatz)