Weitere Entscheidungen unten: BSG, 31.05.2005 | BSG, 29.09.2004

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.10.2004 - 2 U 12/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Auszahlungsanspruch für Sparguthaben gegen eine Bank: Beweislast für Guthaben auf sog. "Altsparbüchern"; Verjährung des Anspruchs bei dessen Geltendmachung nach 35 Jahren

  • Judicialis

    Sparguthaben; Alt-Sparbücher; Beweislast; Verjährung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sparbuch: Verjährung des Sparguthabens - Beweislast für Bestand des Sparguthabens

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Verjährung von Sparguthaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 199
    Zur Beweislast für den Bestand von Sparguthaben auf Altsparbüchern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweislast für den Bestand von Sparguthaben auf so Genannten Alt-Sparbüchern bei Vorlage einer Empfangsbescheinigung über die Aushändigung des Sparbuchs an die Bank zur Verwahrung; Verjährung des Anspruchs auf Auszahlung eines Sparguthabens bei dessen Geltendmachung nach mehr als 35 Jahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Bankrecht - Auszahlungsanspruch von Bankguthaben auch nach mehr als 30 Jahren

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Kundin darf auch nach längerer Zeit die Auszahlung ihres Sparbuches verlangen

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Bank ist verpflichtet Sparguthaben auch nach mehr als 30 Jahren auszuzahlen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Auszahlungsanspruch bei 30 Jahre altem Sparbuch

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Bankrecht - Auszahlungsanspruch von Bankguthaben auch nach mehr als 30 Jahren

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 16.02.2011 - 19 U 180/10  

    Anspruch auf Auszahlung des Guthabens auf einem "vergessenen" Sparbuch

    Es gibt keinen Erfahrungssatz des Inhalts, dass ein Sparkonto aufgelöst sei oder kein Guthaben mehr aufweise, wenn dessen Inhaber über Jahrzehnte hinweg keine Eintragungen mehr hat vornehmen lassen (BGHZ 151, 47, 50, 51; OLG Frankfurt, Urteil vom 22.10.2004, 2 U 12/04, Rdn. 16, Juris).
  • OLG München, 27.07.2010 - 5 U 3796/09  

    Verschulden bei Vertragsschluss: Haftung für Mietprognosen in einem

    Insbesondere angesichts der Tatsache, dass - für die Beklagte erkennbar - die Kläger den Erwerb zu 85 % fremdfinanzierten (...), musste für die Beklagte erkennbar sein, dass sie, gegebenenfalls noch lange Zeiträume innerhalb der damals geltenden Verjährungsfrist, in die Lage kommen würde, auf ihre Unterlagen zurückgreifen zu müssen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 23.10.2004 - 2 U 12/2004, OLGR Frankfurt 2005, 310, Rn. 27).
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Rechtsprechung
   BSG, 31.05.2005 - B 2 U 12/04 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - Funktionseinschränkung - chronisch wiederkehrende Beschwerden

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung - BK 2108 - Funktionseinschränkung durch chronisch wiederkehrende Lendenwirbelerkrankung - Maurer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anerkennung und Entschädigung einer Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit (BK); Begriff der "Berufskrankheit"; Voraussetzungen für die Anerkennung einer Erkrankung als Berufskrankheit; Inhalt des Grundsatzes der freien richterlichen Beweiswürdigung; Verletzung des Grundsatzes auf rechtliches Gehör auf Grund des fehlenden Vorbringens medizinischer Gründe für das Absehen von weiteren Ermittlungen; Begriff einer "bandscheibenbedingten Erkrankung"

  • sozialrecht-heute.de

    Bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS als Berufskrankheit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Nichtanerkennung einer BK Nr. 2108 der BKV - keine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - Bandscheibenschaden - kein klinisches Beschwerdebild mit Funktionseinschränkungen

  • rechtsportal.de

    BKV Anl 1 Nr. 2108; BKVO Anl 1 Nr. 2108
    Bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS als Berufskrankheit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Voraussetzungen für die Annahme einer Berufskrankheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 323



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Wird zitiert von ... (42)  

  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 -

    Das Vorliegen dieser Voraussetzungen muss im Einzelnen dargelegt werden (BSG vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 2 RdNr 9).
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm:

    Es obliegt deshalb dem BSG, Feststellungen, die der Konkretisierung einer im Tatbestand der BK geforderten arbeitstechnischen Voraussetzung dienen, auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen (so schon zum Begriff einer bandscheibenbedingten Erkrankung der LWS im Rahmen der BK Nr. 2108 Anl BKV: Senatsurteil vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 2).
  • BSG, 29.11.2011 - B 2 U 10/11 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - Einwirkung auf

    Das Vorliegen dieser Voraussetzungen muss im Einzelnen dargelegt werden (BSG vom 31.5.2005 - B 2 U 12/04 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 2 RdNr 9) .
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   BSG, 29.09.2004 - B 2 U 12/04 BH   

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