Rechtsprechung
   BSG, 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie - Behinderung - Schüler - Gruppentypik - generelle Geeignetheit - gruppentypische Risikoerhöhung - gruppenspezifische Risikoerhöhung - Ursachenzusammenhang - genereller Ursachenzusammenhang - BK-Bezeichnung - Einwirkungen - Schule - psychische Erkrankung - Neurotisierung - Öffnungsklausel - Härteklausel

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht

    (Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie - Behinderung - Schüler - Gruppentypik - generelle Geeignetheit - gruppentypische Risikoerhöhung - gruppenspezifische Risikoerhöhung - Ursachenzusammenhang - genereller Ursachenzusammenhang - BK-Bezeichnung - Einwirkungen - Schule - psychische Erkrankung - Neurotisierung - Öffnungsklausel - Härteklausel

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 SGB 7, § 9 Abs 1 S 2 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Gruppentypik - generelle Geeignetheit - gruppentypische Risikoerhöhung - gruppenspezifische Risikoerhöhung - genereller Ursachenzusammenhang - BK-Bezeichnung - Theorie der wesentlichen Bedingung - besondere Einwirkungen - Schule - psychische Erkrankung - Neurotisierung - Legasthenie - Dyskalkulie - Behinderung - Schüler

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schwere Legasthenie bei Schülern führt nicht zu einem Anspruch auf Anerkennung einer Berufskrankheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anerkennung einer sekundären Neurotisierung nach dem Pflichtschulbesuch in Niedersachsen als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Schüler-Unfallversicherung: Falschbehandlung eines Legasthenikers bringt keine Berufskrankheit

  • sozialrecht-heute.de

    Anerkennung einer sekundären Neurotisierung nach Pflichtschulbesuch in Niedersachsen als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie - Behinderung - Schüler - Gruppentypik - generelle Geeignetheit - gruppentypische Risikoerhöhung - gruppenspezifische Risikoerhöhung - Ursachen-zusammenhang - genereller Ursachenzusammenhang - BK-Bezeichnung - Einwirkungen - Schule - psychische Erkrankung - Neurotisierung - Öffnungsklausel - Härteklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 9 Abs. 1 S. 2; SGB VII § 9 Abs. 2
    Anerkennung einer sekundären Neurotisierung nach Pflichtschulbesuch in Niedersachsen als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Schüler-Unfallversicherung: Falschbehandlung eines Legasthenikers bringt keine Berufskrankheit

  • welt.de (Pressemeldung, 28.04.2010)

    Schule kann Legastheniker krank machen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Nichts gelernt - kann das eine Berufskrankheit sein?

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Macht Schule Legasthenie-Kinder psychisch krank? // Streit geht vom Bundessozialgericht nach Karlsruhe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 288
  • NZS 2011, 348 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität -

    Die insoweit in früheren Entscheidungen des Senats verwendeten Begriffe der Gruppentypik, generellen Geeignetheit und gruppentypischen oder -spezifischen Risikoerhöhung dienten allein der Erläuterung oder Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen, ohne dass damit andere Anforderungen an die Anerkennung einer Wie-BK gestellt werden sollten (BSG vom 27.4.2010 - B 2 U 13/09 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 18 RdNr 15 mwN) .
  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 3/12 R

    Halswirbelsäulenerkrankungen von Berufsgeigern keine Wie-Berufskrankheit

    Die insoweit in früheren Entscheidungen des Senats verwendeten Begriffe der Gruppentypik, generellen Geeignetheit und gruppentypischen oder -spezifischen Risikoerhöhung dienten allein der Erläuterung oder Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen, ohne dass damit andere Anforderungen an die Anerkennung einer Wie-BK gestellt werden sollten (BSG vom 27.4.2010 - B 2 U 13/09 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 18 RdNr 15 mwN) .
  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 1017/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - genereller

    Die insoweit in früheren Entscheidungen des Bundessozialgerichts verwendeten Begriffe der Gruppentypik, generellen Geeignetheit und gruppentypischen oder -spezifischen Risikoerhöhung dienten allein der Erläuterung oder Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen, ohne dass damit andere Anforderungen an die Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit gestellt werden sollten (vgl. BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R -, SozR 4-2700 § 9 Nr. 18 Rz. 15 m. w. N.).

    Als Einwirkung kommt jedes auf den Menschen einwirkende Geschehen in Betracht (BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R -, SozR 4-2700 § 9 Nr. 18 Rz. 19).

    Auf diese konkrete versicherte Tätigkeit, die die Klägerin als Beschäftigte nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII ausgeübt hat, ist entgegen ihrer Auffassung abzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R -, juris, Rz. 17).

  • BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des

    Wie der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (vgl zuletzt BSG vom 27.4.2010 - B 2 U 13/09 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 18 RdNr 9 zu § 9 Abs. 2 SGB VII) , ergeben sich für die Feststellung des Vorliegens einer Wie-BK die folgenden Tatbestandsmerkmale: (1.) das Nicht-Vorliegen der Voraussetzungen für eine in der BKV bezeichnete Krankheit, (2.) das Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als BK nach § 551 Abs. 1 Satz 2 RVO bzw § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, (3.) nach neuen Erkenntnissen (§ 551 Abs. 2 RVO) bzw nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen (§ 9 Abs. 2 SGB VII) sowie (4.) die individuellen Voraussetzungen für die Feststellung dieser Krankheit als Wie-BK im Einzelfall bei dem Versicherten.
  • SG Aachen, 16.03.2012 - S 6 U 63/10

    Sonnenbedingter Hautkrebs eines Dachdeckers ist Berufskrankheit

    Die sich somit aus einer Zusammenschau von § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII und § 9 Abs. 2 SGB VII ergebenden Tatbestandsmerkmale für die Feststellung des Versicherungsfalles einer sog. Wie-Berufskrankheit sind (dazu etwa BSG, Urteil vom 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R = juris, Rdnr. 9; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.11.2011, L 2 U 30/11 = juris, Rdnr. 26): (1.) das Fehlen der Voraussetzungen für eine in der BKV bezeichnete Krankheit, (2.) das Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als Berufskrankheit nach § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, (3.) nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie (4.) die individuellen Voraussetzungen für die Feststellung dieser Krankheit als Wie-Berufskrankheit im Einzelfall bei dem Versicherten.

    Termini wie "gruppentypische oder gruppenspezifische Risikoerhöhung" oder Gruppentypik" dienen dabei nur der Erläuterung oder Umschreibung ohne dass damit andere Anforderungen aufgestellt werden (BSG, Urteil vom 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R = juris, Rdnr. 15).

    An die bestimmte Personengruppe sind keine besonderen Anforderungen hinsichtlich ihrer Größe, ihrer beruflichen Homogenität oder sonstiger charakterisierender Merkmale zu stellen (BSG, Urteil vom 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R = juris, Rdnr. 19; Becker, SGb 2006, 449, 452).

  • LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Listen-Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

    Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung enthält diese Vorschrift keine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als "Wie"- BK anzuerkennen wäre (BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris; BSG vom 23. Juni 1977 - 2 RU 53/76 - BSGE 44, 90 = SozR 2200 § 551 Nr. 9; BSG, Urteil vom 14. November 1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250 = 3-2200 § 551 Nr. 9; zuletzt BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris) .

    Das BSG hat kürzlich klargestellt, dass mit der in der bisherigen Rechtsprechung verlangten "gruppentypischen" oder "gruppenspezifischen Risikoerhöhung" (vgl. BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) keine neuen über das Gesetz hinausgehenden Voraussetzungen geschaffen werden sollten, sondern diese Begrifflichkeiten nur der Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen dienen ( BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris; vgl. a. P. Becker, MedSach 2011, 108, 109).

  • LSG Baden-Württemberg, 24.10.2014 - L 8 U 4478/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1303 -

    Diese Einwirkungen müssen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine Krankheit verursacht haben (vgl. BSG, Urteil vom 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R, SozR 4-2700 § 9 Nr. 18).

    Damit ist das im Vergleich zur allgemeinen Bevölkerung erheblich erhöhte Ausgesetztseins bestimmter Personengruppen gegenüber besonderen Einwirkungen hinsichtlich ihrer Ausgestaltung oder Art sowie ihres Ausmaßes maßgeblich (dazu vgl. BSG 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 18 = juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 26.06.2014 - L 6 VU 2236/13

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der

    Unter Zugrundelegung dieser, dem heutigen medizinischen Wissensstand entsprechenden Voraussetzungen (BSG, , Urteil vom 15.05.2012 - B 2 U 31/11 R - Juris; Urteil vom 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 18) leidet die Klägerin nicht an einer PTBS.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.11.2011 - L 2 U 30/11

    Wie-BK - Quasi-BK - HWS-Erkrankung - Geiger - Violine - Bratsche -

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) enthält diese Vorschrift keine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-BK anzuerkennen wäre (vgl. nur BSG vom 23. Juni 1977 - 2 RU 53/76 -, BSGE 44, 90 = SozR 2200 § 551 Nr. 9; BSG vom 14. November 1996 - 2 RU 9/96 -, BSGE 79, 250 = 3-2200 § 551 Nr. 9, und zuletzt Urteil des BSG vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R -, zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 4 (2) KN 216/08

    Wie-BK - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Verdichtung zur

    Deshalb kommt die Feststellung des Versicherungsfalls der Wie-BK - insoweit entgegen der Rechtsauffassung der Klägerin - erst mit dem Vorliegen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse in Betracht (BSG, Beschluss vom 17.6.2010 - B 2 U 40/10 B mit Hinweis auf Urteil vom 2.12.2008 - B 2 KN 1/08 U R -, ferner BSG, Urteil vom 27.4.2010 - B 2 U 13/09 R -, Rdnr. 9 und 12).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2012 - L 2 U 232/10

    Bandscheibenbedingte Erkrankung der HWS einer Berufsgeigerin - keine Wie-BK

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2016 - L 17 U 729/11

    Anerkennung einer Berufskrankheit; Aufnahme einer Krankheit in die Liste der

  • LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

    Unfallversicherungsrecht; Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit; Gonarthrose an

  • LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13

    Morbus Parkinson; Landwirt; Pflanzenschutzmittel; Berufskrankheit; Wie-BK; Fehlen

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2017 - L 17 U 592/17

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach BKV Nr. 1102 und 1302

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2011 - L 15 U 308/08

    Zahn- und Kieferfehlstellung einer Klarinettistin - keine Wie-BK

  • LSG Bayern, 09.05.2017 - L 3 U 444/14

    Keine Anerkennung einer Nasenscheidewandperforation als Berufskrankheit

  • SG Magdeburg, 18.03.2014 - S 8 U 205/13

    Unfallversicherung (U)

  • BSG, 26.02.2013 - B 2 U 6/13 B
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.07.2010 - 2 U 13/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Amtshaftung: Haftungsverteilung bei einer Kreuzungskollision zwischen einem bei Rotlicht einfahrenden Feuerwehrfahrzeug und einem nicht auf die Sonderrechtssignale reagierenden Fahrzeug; Schmerzensgeldanspruch des geschädigten Verkehrsteilnehmers

  • verkehrslexikon.de

    Haftungsabwägung bei einem Unfall eines bei Rot mit Blaulicht und Martinshorn in eine Kreuzung einfahrenden Feuerwehrfahrzeugs

  • rechtsportal.de

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Feuerwehrfahrzeugs im Einsatz mit einem anderen Fahrzeug auf einer Kreuzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Feuerwehrfahrzeugs im Einsatz mit einem anderen Fahrzeug auf einer Kreuzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Kreuzungsunfall mit Einsatzfahrzeug

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Feuerwehrwagen stößt mit Auto zusammen - Auch bei einem Einsatz muss sich der Fahrer in eine Kreuzung "hineintasten"

  • feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)

    Kollision zwischen PKW und Einsatzfahrzeug auf der Kreuzung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Brandenburg vom 13.07.2010, Az.: 2 U 13/09 (Schadensteilung bei Kreuzungsunfall mit Feuerwehreinsatzfahrzeug)" von Lukas Beck, original erschienen in: NZV 2011, 28.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 26



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 27.11.2012 - 24 U 45/12

    Verkehrsunfall: Grenzen der Sonderrechte des Fahrers eines Rettungswagens im

    Die allgemeinen Maßstäbe werden aber dahingehend abgewandelt, dass die andern Verkehrsteilnehmer auf ihr Vorfahrtsrecht vorübergehend verzichten müssen, wenn sie die besonderen Zeichen bemerkt haben (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13.07.2010, 2 U 13/09, juris).

    Der Beklagte zu 1) durfte daher unter Anwendung größtmöglicher Sorgfalt über die eigentlich nicht dafür vorgesehene Fahrspur entgegen der regulären Fahrtrichtung fahren, da der eigentlich dafür vorgesehene Linksabbiegerstreifen blockiert war, musste sich aber davon überzeugen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer ihn wahrgenommen und sich auf seine Absicht, die Kreuzung in Richtung Stadt1 zu überqueren, eingestellt hatten (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13.07.2010, 2 U 13/09, NZV 2011, 26).

  • OLG Düsseldorf, 25.06.2013 - 1 U 195/12
    So hat etwa das OLG Brandenburg bei einer Kollision zwischen einem Einsatzfahrzeug, das abends mit Rotlicht und Martinshorn und Blaulicht mit 30 km/h in eine Kreuzung einfuhr, und einem bei Grünlicht kreuzenden Pkw, für dessen Fahrer das Einsatzfahrzeug vor dem Unfall mindestens 5 Sekunden sichtbar war, auf eine hälftige Schadensverteilung erkannt (NZV 2011, 26 - zitiert bei Grüneberg, a.a.O.).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.12.2011 - I-2 U 13/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren und für eine Vorrichtung zur Herstellung eine doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit einer Rohrmuffe, da das angegriffene Verfahren von der im Klagepatent unter Schutz gestellten technischen Lehre kein Gebrauch macht; Darlegungs- und Beweislast im Patentverletzungsprozess

  • Jurion

    Rechtsfolgen der Verletzung eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung eine doppelwandigen thermoplastischen Rohres bei fehlendem Gebrauchmachen von der durch das Klagepatent geschützten technischen Lehre; Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Patentverletzungsprozess

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 24.03.2010 - L 2 U 13/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anerkennung eines chronischen regionalen Schmerzsyndroms (CRPS) als Unfallfolge

  • Jurion

    Nachweis einer auf einen Arbeitsunfall zurückzuführenden Gesundheitsstörung zur Gewährung einer Verletztenrente; Erforderliche Abgrenzung eines komplexen regionalen Schmerzsyndroms (CRPS) von Pseudodystrophien hinsichtlich der Gewährung einer Verletzenrente

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   BSG, 27.11.2009 - B 2 U 13/09 BH   

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Speyer - S 15 U 50/06
  • LSG Rheinland-Pfalz - L 2 U 239/08
  • BSG, 27.11.2009 - B 2 U 13/09 BH
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.11.2009 - 2 U 13/09   

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   SG Lübeck, 01.06.2011 - S 2 U 13/09   

Verfahrensgang

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