Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 31.03.2021 - 2 U 13/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,6980
OLG Frankfurt, 31.03.2021 - 2 U 13/20 (https://dejure.org/2021,6980)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.03.2021 - 2 U 13/20 (https://dejure.org/2021,6980)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. März 2021 - 2 U 13/20 (https://dejure.org/2021,6980)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verdacht auf Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung, gewerbliches Mietrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 535 Abs. 1 ; BGB § 543 Abs. 1 S. 2
    Fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen des dringenden Verdachts der Tötung des Vermieters durch den Mieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung im Mietrecht: Mieter hat mutmaßlich den Vermieter getötet

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt Kündigung des Mietverhältnisses

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses - Grundsätze der Verdachtskündigung können auf gewerbliche Mietrecht übertragbar

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verdacht der Tötung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung (IMR 2021, 241)

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   OLG Rostock, 24.02.2021 - 2 U 13/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,7517
OLG Rostock, 24.02.2021 - 2 U 13/20 (https://dejure.org/2021,7517)
OLG Rostock, Entscheidung vom 24.02.2021 - 2 U 13/20 (https://dejure.org/2021,7517)
OLG Rostock, Entscheidung vom 24. Februar 2021 - 2 U 13/20 (https://dejure.org/2021,7517)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 263 ZPO, § 3 Abs 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG, ...
    1. Ein zulässiger Unterlassungsantrag setzt nicht notwendig die Benennung des konkreten prozessanlassgebenden Verletzungsgeschehens voraus.2. Zur Erwartungshaltung der maßgeblichen Verkehrskreise bei der Angabe konkreter Kontingentzahlen - "noch ... Artikel vorhanden" ...

  • kanzlei.biz

    Verfügbarkeitsangaben in Online-Shops

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Angaben zur Warenverfügbarkeit müssen im Online-Shop in Echtzeit erfolgen

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Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 02.08.2021 - 2 U 17/20

    Zum Unlauterkeitstatbestand des § 4 Nr. 4 UWG

    Die dahingehenden Ausführungen der Beklagten in der Gegenerklärung (Seiten 85 ff. u. 123 f.) bleiben ohne Erfolg, weil der Senat sich letztlich nicht tragend auf solche Punkte stützt, die höchstrichterlich ungeklärt wären (abgesehen davon rechtfertigt fehlende höchstrichterliche Klärung auch in tragenden Punkten allein keine Revisionszulassung, hinzutreten müsste eine unterschiedliche Sichtweise in der [obergerichtlichen] Rechtsprechung oder in namhaften [nicht nur vereinzelten] Teilen des juristischen Schrifttums; vgl. BGH , Beschluss vom 08.02.2010 - II ZR 54/09, WM 2010, 936 = NJW-RR 2010, 1047 [Juris; Tz. 3]; Senat , Beschluss vom 24.02.2021 - 2 U 13/20 [Juris; Tz. 17 ]; Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 15 ], m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BSG, 08.10.2020 - B 2 U 13/20 BH   

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https://dejure.org/2020,34441
BSG, 08.10.2020 - B 2 U 13/20 BH (https://dejure.org/2020,34441)
BSG, Entscheidung vom 08.10.2020 - B 2 U 13/20 BH (https://dejure.org/2020,34441)
BSG, Entscheidung vom 08. Januar 2020 - B 2 U 13/20 BH (https://dejure.org/2020,34441)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 27.05.2021 - B 5 R 8/21 BH
    Nach einer Gesprächsnotiz einer Mitarbeiterin des LSG hat der Sohn des Klägers vor Beginn der für 11.15 Uhr angesetzten mündlichen Verhandlung um 10.10 Uhr bei Gericht angerufen und lediglich mitgeteilt, dass zum Termin niemand erscheinen wird (zur Notwendigkeit der Verdeutlichung eines Terminverlegungsgesuchs vgl BSG Beschluss vom 8.10.2020 - B 2 U 13/20 BH - juris RdNr 6) .
  • BSG, 27.05.2021 - B 5 R 9/21 BH
    Nach einer Gesprächsnotiz einer Mitarbeiterin des LSG hat der Sohn des Klägers vor Beginn der für 11.15 Uhr angesetzten mündlichen Verhandlung um 10.10 Uhr bei Gericht angerufen und lediglich mitgeteilt, dass zum Termin niemand erscheinen wird (zur Notwendigkeit der Verdeutlichung eines Terminverlegungsgesuchs vgl BSG Beschluss vom 8.10.2020 - B 2 U 13/20 BH - juris RdNr 6) .
  • BSG, 27.05.2021 - B 5 R 7/21 BH
    Nach einer Gesprächsnotiz einer Mitarbeiterin des LSG hat der Sohn des Klägers vor Beginn der für 11.15 Uhr angesetzten mündlichen Verhandlung um 10.10 Uhr bei Gericht angerufen und lediglich mitgeteilt, dass zum Termin niemand erscheinen wird (zur Notwendigkeit der Verdeutlichung eines Terminverlegungsgesuchs vgl BSG Beschluss vom 8.10.2020 - B 2 U 13/20 BH - juris RdNr 6) .
  • BSG, 27.05.2021 - B 5 R 10/21 BH
    Nach einer Gesprächsnotiz einer Mitarbeiterin des LSG hat der Sohn des Klägers vor Beginn der für 11.15 Uhr angesetzten mündlichen Verhandlung um 10.10 Uhr bei Gericht angerufen und lediglich mitgeteilt, dass zum Termin niemand erscheinen wird (zur Notwendigkeit der Verdeutlichung eines Terminverlegungsgesuchs vgl BSG Beschluss vom 8.10.2020 - B 2 U 13/20 BH - juris RdNr 6) .
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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 30.09.2020 - L 2 U 13/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,41869
LSG Hamburg, 30.09.2020 - L 2 U 13/20 (https://dejure.org/2020,41869)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 30.09.2020 - L 2 U 13/20 (https://dejure.org/2020,41869)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 30. September 2020 - L 2 U 13/20 (https://dejure.org/2020,41869)
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   BSG - B 2 U 13/20 R   

Anhängiges Verfahren
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https://dejure.org/9999,127490
BSG - B 2 U 13/20 R (https://dejure.org/9999,127490)
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Sonstiges

  • Bundessozialgericht (Verfahrensmitteilung)

    Steht eine arbeitsuchende Bewerberin während eines eintägigen unentgeltlichen "Kennenlern-Praktikums" gemäß § 2 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Nummer 1 SGB VII unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn das Kennenlernen für den Arbeitgeber ...

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