Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 27.07.2016 | OLG Jena, 17.08.2016 | BSG, 08.02.2017

Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.07.2017 - 2 U 14/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,48716
OLG Köln, 27.07.2017 - 2 U 14/16 (https://dejure.org/2017,48716)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.07.2017 - 2 U 14/16 (https://dejure.org/2017,48716)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. Juli 2017 - 2 U 14/16 (https://dejure.org/2017,48716)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,48716) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines Testaments hinsichtlich eines Veräußerungs- und Vererbungsverbots

  • rechtsportal.de

    BGB § 2100 ; BGB § 2136
    Auslegung eines Testaments hinsichtlich eines Veräußerungs- und Vererbungsverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Auslegung eines Testaments hinsichtlich eines Veräußerungs- und Vererbungsverbots

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Bonn, 08.01.2016 - 1 O 280/15

    Erklärung einer Teilungsversteigerung in ein Grundstück fur unzulässig

    Auszug aus OLG Köln, 27.07.2017 - 2 U 14/16
    Auf die Berufung des Beklagten wird das am 8.1.2016 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bonn, 1 O 280/15, abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
  • OLG Oldenburg, 04.02.2014 - 12 U 144/13

    Zulässigkeit der Teilungsversteigerung eines im Eigentum einer Erbengemeinschaft

    Auszug aus OLG Köln, 27.07.2017 - 2 U 14/16
    Da im Rahmen des vollstreckungsrechtlichen Verfahrens nach den §§ 180, 181 ZVG nicht überprüft wird, ob materiell-rechtliche Vorschriften der Versteigerung entgegenstehen, muss der Miteigentümer, der mit der Versteigerung nicht einverstanden ist, seine Rechte in analoger Anwendung der §§ 768, 771 ZPO auf dem Klagewege verfolgen (vgl. OLG Oldenburg, Urt. v. 4.2.2014, 12 U 144/13, NJW-RR 2014, 782; Münchner Kommentar zur ZPO K. Schmidt/Brinkmann, 4. Aufl. 2012, § 771 Rn. 19).
  • BayObLG, 10.12.1985 - BReg. 1 Z 59/85

    Anspruch auf Erteilung eines Erbscheins; Erbantritt, der an die Erfüllung des

    Auszug aus OLG Köln, 27.07.2017 - 2 U 14/16
    Das Ziel, den Nachlass in der Familie zu halten, wird aber zuverlässig erreicht durch die Anordnung der Vor-und Nacherbschaft (vgl. auch BayObLG FamRZ 1986, 606), was im Übrigen nicht nur vom Nachlassgericht, sondern auch von den Parteien so gesehen wurde, die einen entsprechenden Erbschein beantragt - und erhalten - haben.
  • LG Cottbus, 18.07.2022 - 7 T 128/21

    Teilungsversteigerungsverfahren

    Diesen hat er jedoch im Wege der unechten Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO geltend zu machen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 27.07.2016 - 2 U 14/16, BeckRS 2017, 135609 Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.07.2016 - I-2 U 14/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,69398
OLG Köln, 27.07.2016 - I-2 U 14/16 (https://dejure.org/2016,69398)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.07.2016 - I-2 U 14/16 (https://dejure.org/2016,69398)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - I-2 U 14/16 (https://dejure.org/2016,69398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,69398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Oldenburg, 04.02.2014 - 12 U 144/13

    Zulässigkeit der Teilungsversteigerung eines im Eigentum einer Erbengemeinschaft

    Auszug aus OLG Köln, 27.07.2016 - 2 U 14/16
    Da im Rahmen des vollstreckungsrechtlichen Verfahrens nach den §§ 180, 181 ZVG nicht überprüft wird, ob materiell-rechtliche Vorschriften der Versteigerung entgegenstehen, muss der Miteigentümer, der mit der Versteigerung nicht einverstanden ist, seine Rechte in analoger Anwendung der §§ 768, 771 ZPO auf dem Klagewege verfolgen (vgl. OLG Oldenburg, Urt. v. 4.2.2014, 12 U 144/13, NJW-RR 2014, 782; Münchner Kommentar zur ZPO K. Schmidt/Brinkmann, 4. Aufl. 2012, § 771 Rn. 19).
  • BayObLG, 10.12.1985 - BReg. 1 Z 59/85

    Anspruch auf Erteilung eines Erbscheins; Erbantritt, der an die Erfüllung des

    Auszug aus OLG Köln, 27.07.2016 - 2 U 14/16
    Das Ziel, den Nachlass in der Familie zu halten, wird aber zuverlässig erreicht durch die Anordnung der Vor-und Nacherbschaft (vgl. auch BayObLG FamRZ 1986, 606), was im Übrigen nicht nur vom Nachlassgericht, sondern auch von den Parteien so gesehen wurde, die einen entsprechenden Erbschein beantragt - und erhalten - haben.
  • LG Bonn, 08.01.2016 - 1 O 280/15

    Erklärung einer Teilungsversteigerung in ein Grundstück fur unzulässig

    Auszug aus OLG Köln, 27.07.2016 - 2 U 14/16
    Auf die Berufung des Beklagten wird das am 8.1.2016 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bonn, 1 O 280/15, abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
  • LG Bonn, 31.07.2019 - 1 O 402/18

    Drittwiderspruchsklage; Nacherbe; Teilungsversteigerung

    Auf die hiergegen gerichtete Berufung des Beklagten änderte das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 27.07.2016 - 2 U 14/16 - (Anlage K1 = Bl.## - ## d.A.) die erstinstanzliche Entscheidung wie folgt ab:.

    Denn die Erwägungen des Oberlandesgerichts Köln in dem Urteil vom 27.07.2016 - 2 U 14/16 - (Anlage K1 = Bl.## - ## d.A.), wonach die Anordnung einer befreiten Vor- und Nacherbschaft in dem Testament vom 21.08.1979 die Teilungsversteigerung der streitgegenständlichen Immobilie nicht hindert, gelten fort.

  • LG Cottbus, 18.07.2022 - 7 T 128/21

    Teilungsversteigerungsverfahren

    Diesen hat er jedoch im Wege der unechten Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO geltend zu machen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 27.07.2016 - 2 U 14/16, BeckRS 2017, 135609 Rn. 15).
  • OLG Brandenburg, 09.08.2021 - 3 W 67/21

    Auslegung eines Ehegattentestaments hinsichtlich der Anordnung von Vor- und

    Dies ist allerdings auch nicht zwingend erforderlich, um die Rechtsfolgen der §§ 2100 ff. BGB herbeizuführen; maßgebend ist vielmehr der in der letztwilligen Verfügung zu Tage getretene Wille, die Erbschaft zunächst dem Erst- und anschließend dem Zweitberufenen zuzuwenden (Senatsbeschluss vom 21.12.2020, 3 W 134/20; OLG Köln, Urteil vom 27.07.2016 - I-2 U 14/16, Rn. 30, juris; Münchener Kommentar/Leipold, BGB, 8. Aufl., § 2084 Rn. 39).
  • OLG Köln, 11.12.2019 - 2 U 33/19

    Teilungsversteigerung einer Immobilie; Unzulässigkeit einer

    Auf die hiergegen gerichtete Berufung des Beklagten änderte das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 27.07.2016 - 2 U 14/16 - (Anlage K1 = Bl.12 - 21 d.A.) die erstinstanzliche Entscheidung dahingehend ab, dass der damalige Kläger, der Vater der jetzigen Kläger, auf die Widerklage des Beklagten verurteilt wurde, darin einzuwilligen und seine Zustimmung zu erteilen, die Teilungsversteigerung des im Grundbuch von A Blatt 917 eingetragenen Grundstücks, lfd.
  • OLG Brandenburg, 21.12.2020 - 3 W 134/20

    Ehegattentestament: Einheits- oder Trennungslösung

    Dies ist allerdings auch nicht zwingend erforderlich, um die Rechtsfolgen der §§ 2100 ff. BGB herbeizuführen; maßgebend ist vielmehr der in der letztwilligen Verfügung zu Tage getretene Wille, die Erbschaft zunächst dem Erst- und anschließend dem Zweitberufenen zuzuwenden (OLG Köln, Urteil vom 27.07.2016 - I-2 U 14/16, Rn. 30, juris; Münchener Kommentar/Leipold, BGB, 8. Aufl., § 2084 Rn. 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,35201
OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16 (https://dejure.org/2016,35201)
OLG Jena, Entscheidung vom 17.08.2016 - 2 U 14/16 (https://dejure.org/2016,35201)
OLG Jena, Entscheidung vom 17. August 2016 - 2 U 14/16 (https://dejure.org/2016,35201)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,35201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Info-Pflichten bei Veranstaltung eines Apotheken-Gewinnspiels

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Gewinnspiele in der Apotheke - Vorsicht bei Rabatt-Gutscheinen als Gewinn

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 113
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 09.06.2005 - I ZR 279/02

    Telefonische Gewinnauskunft

    Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16
    Für den Werbecharakter reicht es aus, wenn mit dem Gewinnspiel eine positive Selbstdarstellung des Veranstalters einhergeht (BGH GRUR 2005, 1061, 1064 - Telefonische Gewinnauskunft).
  • OLG Köln, 14.10.2005 - 6 U 57/05

    Urlaubsgewinnspiel, Gewinnspiel - Beschreibung der Teilnahmebedingungen, Werbung

    Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16
    Zu den Teilnahmebedingungen gehören auch die objektiven Bedingungen des Spieles (vgl. zu alledem OLG Köln GRUR-RR 2006, 196).
  • BGH, 10.01.2008 - I ZR 196/05

    Urlaubsgewinnspiel

    Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16
    Auch die Ankündigung eines solchen Gewinnspiels unterfällt bereits der Vorschrift des § 4 Nr. 5 UWG a.F. (BGH GRUR 2008, 724 Rn. 9 - Urlaubsgewinnspiel) bzw. der des § 6 Abs. 1 Nr. 4 TMG.
  • BGH, 09.07.2009 - I ZR 64/07

    FIFA-WM-Gewinnspiel

    Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16
    Da kein Grund für eine Privilegierung des elektronischen Geschäftsverkehrs gegenüber anderen Vertriebsformen besteht, kann nach Auffassung des Senats das in § 6 Abs. 1 Nr. 4 TMG normierte besondere Transparenzgebot für Gewinnspiele mit Werbecharakter im Rahmen von § 5a Abs. 2 UWG herangezogen werden (BGH GRUR 2010, 158 Rn. 16 - FIFA-WM-Gewinnspiel; Köhler/Bornkamm § 5a UWG Rn. 5.29).
  • BGH, 14.04.2011 - I ZR 50/09

    Einwilligungserklärung für Werbeanrufe

    Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16
    Dementsprechend muss der Werbende auch darüber informieren, wie die Gewinner ermittelt und benachrichtigt (schriftlich, telefonisch, öffentlicher Aushang) werden (BGH WRP 2011, 863 Rn. 18 - Einwilligung für Werbeanrufe).
  • BGH, 04.02.2016 - I ZR 194/14

    Fressnapf - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Voraussetzungen der

    Auszug aus OLG Jena, 17.08.2016 - 2 U 14/16
    Da der streitgegenständliche Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr beruht und in die Zukunft gerichtet ist, muss die geschäftliche Handlung sowohl nach dem bis zum 10.12.2015 geltenden UWG als auch nach dem UWG in der seit dem 10.12.2015 geltenden Fassung unlauter sein (BGH GRUR 2016, 403 Rn. 9 - Fressnapf).
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 153/16

    Wettbewerbsverstoß: Vorenthalten von Informationen bei Werbung in Printmedium;

    Nach wie vor ist ein unterschiedliches Schutzniveau für elektronischen und nichtelektronischen Geschäftsverkehr nicht zu rechtfertigen (vgl. BGH, GRUR 2009, 1064 Rn. 19 - Geld-zurück-Garantie II; OLG Jena, WRP 2016, 1387).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 08.02.2017 - B 2 U 14/16 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,7679
BSG, 08.02.2017 - B 2 U 14/16 R (https://dejure.org/2017,7679)
BSG, Entscheidung vom 08.02.2017 - B 2 U 14/16 R (https://dejure.org/2017,7679)
BSG, Entscheidung vom 08. Februar 2017 - B 2 U 14/16 R (https://dejure.org/2017,7679)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7679) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht