Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.08.1989 - 2 U 14/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1990, 538
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 08.12.2010 - 9 S 783/10
Zur Frage der Einstufung von Misteltee als Arzneimittel
Dies ist indes nicht der Fall, weil "gesundheitsfördernde" Teemischungen zum zulässigen Randsortiment "apothekenüblicher Waren" nach § 25 Nr. 2 der Verordnung über den Betrieb von Apotheken gehören (…vgl. Pfeil/Pieck/Blume, Apothekenbetriebsordnung, Stand: 8. Ergänzungslieferung 2009, § 25 Rn. 21; dazu auch BVerfG, Beschluss vom 20.08.1996 - 1 BvR 1743/88 -, NJW 1996, 3070 unter Hinweis auf die sonst drohende Unverhältnismäßigkeit der Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit sowie etwa OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.08.1989 - 2 U 14/89 -, GRUR 1990, 538 zur Zulässigkeit des Verkaufs von Wasserfiltern oder OLG Oldenburg, Urteil vom 22.11.2007 - 1 U 49/07 -, NJW-RR 2008, 290 zu Nebengeschäften).
Rechtsprechung
| OLG Bremen, 09.11.1989 - 2 U 14/89 |
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Volltextveröffentlichung
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