Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.01.2015 - I-2 U 142/08   

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https://dejure.org/2015,520
OLG Düsseldorf, 08.01.2015 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2015,520)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.01.2015 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2015,520)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2015,520)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang des Schadens zur Abwendung der Vollstreckung i.S. von § 717 Abs. 2 ZPO

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.03.2010 - I-2 U 142/08   

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https://dejure.org/2010,4684
OLG Düsseldorf, 25.03.2010 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2010,4684)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.03.2010 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2010,4684)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. März 2010 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2010,4684)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Umfang des Schadensersatzes wegen Zwangsvollstreckung aus einem später aufgehobenen Unterlassungstitel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 08.01.2015 - 2 U 142/08

    Umfang des Schadens zur Abwendung der Vollstreckung i.S. von § 717 Abs. 2 ZPO

    Durch Urteil vom 25.05.2010 (BeckRS 2010, 15816) hat der Senat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.
  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Was die Schutzfähigkeit des Schutzrechts angeht, kann sich allerdings der Inhaber bei behördlich geprüften Schutzrechten wie dem Patent grundsätzlich auf die Erteilungsentscheidung des Patentamtes verlassen (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.3.2010 - I-2 U 142/08, Rn. 105, juris; BGH, GRUR 2006, 432, 433 [BGH 19.01.2006 - I ZR 98/02] - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II).
  • LG Düsseldorf, 02.10.2014 - 4a O 25/13
    Nichts anderes kann gelten, wenn der Schutzrechtsinhaber, der das prozessuale Privileg genießt, das Bestehen eines behaupteten Anspruchs aus einem Schutzrecht gerichtlich klären zu lassen, im Anschluss an eine in erster Instanz erfolgreiche Schutzrechtsverletzungsklage den gerichtlich geprüften und nunmehr titulierten Unterlassungsanspruch in prozessrechtlich zulässiger Weise vollstreckt und damit von einer ihm eingeräumten Befugnis Gebrauch macht (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.03.2010, I-2 U 142/08, Tz. 98, zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 19.03.2009 - 2 U 142/08   

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https://dejure.org/2009,18919
OLG Naumburg, 19.03.2009 - 2 U 142/08 (https://dejure.org/2009,18919)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 19.03.2009 - 2 U 142/08 (https://dejure.org/2009,18919)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 19. März 2009 - 2 U 142/08 (https://dejure.org/2009,18919)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • zvi-online.de

    InsO § 144
    Verpflichtung des Sicherungsgebers zur Wiederherstellung einer abstrakten Sicherheit, wenn die zu sichernde Forderung aufgrund einer Insolvenzanfechtung wieder auflebt

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Verpflichtung des Sicherungsgebers zur Wiederherstellung der nicht akzessorischen Sicherheit, wenn die zu sichernde Forderung wegen Insolvenzanfechtung wieder auflebt

  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der Anfechtung der Tilgung eines Geschäftskredits durch Leistungen aus einer sicherungshalber abgetretenen Lebensversicherung; Rechte der kreditgewährenden Bank

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der Anfechtung der Tilgung eines Geschäftskredits durch Leistungen aus einer sicherungshalber abgetretenen Lebensversicherung; Rechte der kreditgewährenden Bank

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2009, 558
  • WM 2009, 982
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 12.01.2017 - IX ZR 95/16

    Schadensersatzanspruch des Gläubigers nach Insolvenzanfechtung bei harter

    Da der Sicherungsgeber kein schützenswertes Interesse daran hat, durch eine anfechtbare Leistung des Schuldners von seiner Sicherung befreit zu werden, wäre die Beklagte aufgrund der ursprünglichen Sicherungsabrede zur Wiederbestellung der ohne rechtlichen Grund untergegangenen Sicherung verpflichtet (vgl. OLG Brandenburg, ZInsO 2004, 504, 506; OLG Frankfurt, ZIP 2004, 271; OLG Naumburg, WM 2009, 982, 983; Ganter, aaO S. 250; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO § 144 Rn. 10d; Jaeger/Henckel, aaO).
  • OLG Celle, 30.08.2012 - 13 U 17/12

    Insolvenzanfechtung bei Darlehensrückführung: Gläubigerbenachteiligung; Kenntnis

    Damit treten auch alle mit der Forderung verbundenen Sicherungsrechte, und zwar auch die nicht akzessorischen Sicherheiten wie vorliegend die Grundschulden, wieder in Kraft (OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. März 2003 - 2 U 142/08, juris Rn. 40; OLG Frankfurt, Urteil vom 25. November 2003 - 9 U 127/04, juris Rn. 8 ff.; OLG München, Urteil vom 19. Juni 2008 - 24 U 737/07, juris Rn. 12).
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Rechtsprechung
   BSG, 11.08.2008 - B 2 U 142/08 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,51074
BSG, 11.08.2008 - B 2 U 142/08 B (https://dejure.org/2008,51074)
BSG, Entscheidung vom 11.08.2008 - B 2 U 142/08 B (https://dejure.org/2008,51074)
BSG, Entscheidung vom 11. August 2008 - B 2 U 142/08 B (https://dejure.org/2008,51074)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Chemnitz - S 4 U 84/04
  • LSG Sachsen - L 2 U 27/07
  • BSG, 11.08.2008 - B 2 U 142/08 B
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