Weitere Entscheidung unten: BSG, 09.11.2016

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.06.2017 - 2 U 154/16   

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https://dejure.org/2017,28736
OLG Stuttgart, 08.06.2017 - 2 U 154/16 (https://dejure.org/2017,28736)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.06.2017 - 2 U 154/16 (https://dejure.org/2017,28736)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - 2 U 154/16 (https://dejure.org/2017,28736)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet-Werbung für ein Medizinprodukt auf Zeolith-Basis

  • damm-legal.de

    Eine CE-Zertifizierung ist kein Nachweis für die Richtigkeit einer Werbeaussage

  • kanzlei.biz

    Werbeaussage zu Medizinprodukt muss hinreichend nachweisbar sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln mit therapeutischen Wirkungen

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln mit therapeutischen Wirkungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln mit therapeutischen Wirkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Eine CE-Zertifizierung ist kein Nachweis für die Richtigkeit einer Werbeaussage

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    CE-Zertifizierung ist kein Beweis für Richtigkeit einer Werbeaussage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 448
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Karlsruhe, 09.11.2017 - 15 O 95/16

    Heilmittelwerbung: Anforderungen an eine wissenschaftliche Absicherung bei der

    Die Ausführungen des Bundesgerichtshofs zur indiziellen Bedeutung einer Arzneimittelzulassung durch die zuständige Behörde (GRUR 2013, 649 Rn. 34 ff. - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil) sind auf die Zulassungsentscheidung einer Ethikkommission daher nicht übertragbar (vgl. zur fehlenden Bedeutung einer CE-Zertifizierung OLG Stuttgart, Urteil vom 08.06.2017 - 2 U 154/16, juris Rn. 73 ff.; KG, Urteil vom 02.06.2017 - 5 U 196/16, juris Rn. 93; je m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BSG, 09.11.2016 - B 2 U 154/16 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,49351
BSG, 09.11.2016 - B 2 U 154/16 B (https://dejure.org/2016,49351)
BSG, Entscheidung vom 09.11.2016 - B 2 U 154/16 B (https://dejure.org/2016,49351)
BSG, Entscheidung vom 09. November 2016 - B 2 U 154/16 B (https://dejure.org/2016,49351)
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Verfahrensgang

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