Weitere Entscheidung unten: SG Lüneburg, 20.03.2013

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   BSG, 03.08.2011 - B 2 U 156/11 B   

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https://dejure.org/2011,30855
BSG, 03.08.2011 - B 2 U 156/11 B (https://dejure.org/2011,30855)
BSG, Entscheidung vom 03.08.2011 - B 2 U 156/11 B (https://dejure.org/2011,30855)
BSG, Entscheidung vom 03. August 2011 - B 2 U 156/11 B (https://dejure.org/2011,30855)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare

    Auszug aus BSG, 03.08.2011 - B 2 U 156/11 B
    Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - FamRZ 2011 S 540 ff).
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Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11   

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https://dejure.org/2013,12534
SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11 (https://dejure.org/2013,12534)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 20.03.2013 - S 2 U 156/11 (https://dejure.org/2013,12534)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 20. März 2013 - S 2 U 156/11 (https://dejure.org/2013,12534)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (16)

  • BSG, 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - dritter Ort - Abgrenzung:

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Der Beschäftigte steht somit auf dem Weg zu oder von dem Ort der Tätigkeit so lange unter Versicherungsschutz, als seine Handlungstendenz auf das Erreichen dieses Ziels gerichtet ist (BSG, Urt. v. 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R).

    Nachdem das BSG in früheren Entscheidungen für den Beginn des Abwegs darauf abgestellt hat, ob der Kläger den öffentlichen Verkehrsraum verlassen hat, wurde diese Rechtsprechung im Urteil vom 09.12.2003 (B 2 U 23/03 R) aufgegeben.

    Da das Gesetz jedoch nicht den kürzesten, sondern den "unmittelbaren" Weg zum oder vom Ort der Tätigkeit unter Unfallversicherungsschutz stellt, ist in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass ein Versicherter ein gewisses Maß an Bewegungsfreiheit besitzt, um den Weg - aus seiner Sicht - möglichst schnell, sicher oder kostengünstig zurückzulegen (BSG, Urt. v. 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R, S. 10).

  • BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90

    Unterbrechung des Versicherungsschutzes auf dem Weg nach und von dem Ort der

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Unterbricht er jedoch den Weg zu oder von dem Ort der Tätigkeit aus privaten Gründen, ist er grundsätzlich während dieser Zeit nicht versichert (BSG, Urt. v. 19.03.1991 - 2 RU 45/90).

    Die durch einen Abweg bewirkte Unterbrechung des versicherten Weges endet erst, wenn sich der Betroffene wieder auf einer Wegstrecke befindet, die er auf seinem Weg vom oder zum Tätigkeitsort zurücklegen muss (BSG, Urt. v. 19.03.1991 - 2 RU 45/90).

  • BSG, 22.01.1957 - 2 RU 92/55
    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Ganz kleine, privaten Zwecken dienende Umwege, die nur zu einer unbedeutenden Verlängerung des Weges führen, sind für den Versicherungsschutz unschädlich (BSGE 4, 219, 222; BSG SozR Nrn. 33, 42 und 61 zu § 543 RVO a. F.).

    Daher wird nicht nur die kürzeste, sondern beim Bestehen bestimmter, allein durch die Verkehrsverhältnisse geprägter Umstände (z. B. bei Stau oder einer schlechten Wegstrecke auf dem kürzeren Weg), auch die längere Wegstrecke unter Versicherungsschutz gestellt (BSG, a. a. O.; vgl. BSGE 4, 219, 222; BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO a. F; BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7; BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 9).

  • BSG, 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - Wahlfreiheit -

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Daher wird nicht nur die kürzeste, sondern beim Bestehen bestimmter, allein durch die Verkehrsverhältnisse geprägter Umstände (z. B. bei Stau oder einer schlechten Wegstrecke auf dem kürzeren Weg), auch die längere Wegstrecke unter Versicherungsschutz gestellt (BSG, a. a. O.; vgl. BSGE 4, 219, 222; BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO a. F; BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7; BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 9).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Der innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenzen liegt, bis zu denen der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 58, 76, 77; 61, 127, 128).
  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 23/99 R

    Zuständiger Unfallversicherungsträger bei Anspruch auf Unfallentschädigung im

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Versicherten, so wie sie insbesondere durch die objektiven Umstände des Einzelfalles bestätigt wird (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 39; SozR 3-2200 § 550 Nrn. 4 und 17).
  • BSG, 29.04.1970 - 2 RU 234/67

    Unfallversicherungsschutz - Arbeitsweg - Pendler - Abstellen des Pkw -

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Als geringfügig i. d. S. hat das BSG bspw. das Einwerfen eines Briefes in einen Briefkasten auf der anderen Straßenseite (BSG, SozR § 543 RVO Nr. 28), das Abstellen eines Kraftwagens in einer am Weg gelegenen Garage, um dann den weiteren Weg mit einem öffentlichen Verkehrsmittel zurückzulegen (BSGE 31, 143), eine Hilfeleistung für einen Dritten durch das Öffnen einer Straßenbahntür (BSG, Breith. 1977, 224) und das Besorgen von Zigaretten aus einem Automaten am Weg angesehen (BSG, SozR § 548 RVO Nr. 31).
  • BSG, 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - bedeutende

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die private Besorgung im Bereich der Straße selbst, mithin " so im Vorbeigehen " erledigt wird (vgl. BSG, Urt. v. 24.06.2003, B 2 U 40/02 R).
  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Nachdem die Beklagte einen Leistungsanspruch des Klägers insgesamt mit der Begründung verneint hat, ein Arbeitsunfall liege nicht vor, ist zunächst diese Voraussetzung als Grundlage möglicher Leistungsansprüche im Wege der Feststellungsklage zu klären (BSG, Urt. v. 15.02.2005 - B 2 U 1/04; Urt. 07.09.2004 - B 2 U 45/03 - SozR 4-2700 § 2 Nr. 2).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche

    Auszug aus SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
    Nachdem die Beklagte einen Leistungsanspruch des Klägers insgesamt mit der Begründung verneint hat, ein Arbeitsunfall liege nicht vor, ist zunächst diese Voraussetzung als Grundlage möglicher Leistungsansprüche im Wege der Feststellungsklage zu klären (BSG, Urt. v. 15.02.2005 - B 2 U 1/04; Urt. 07.09.2004 - B 2 U 45/03 - SozR 4-2700 § 2 Nr. 2).
  • BSG, 25.02.1976 - 8 RU 80/75

    Neugefaßte Vorschrift - Rückwirkung - Unfallversicherungsschutz -

  • BSG, 09.12.1993 - 2 BU 87/93

    Abweichen - Weg - Grund - Grundsätzliche Bedeutung

  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

  • BSG, 27.05.2008 - B 2 U 19/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - gesamtschuldnerische Beitragshaftung eines

  • SG Karlsruhe, 25.02.2010 - S 4 U 2233/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • BSG, 28.06.1988 - 2 RU 60/87

    Unfallversicherung - Ausland

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