Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.08.2015 - 2 U 16/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,49001
OLG Hamburg, 19.08.2015 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2015,49001)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.08.2015 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2015,49001)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. August 2015 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2015,49001)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1089, 2033, 2174
    Nießbrauch an Erbanteil; Eintragung eines Nießbrauchsvermerks an Nachlassgrundstück

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Einordnung der Zuwendung eines Nießbrauchs an einer in den Nachlass fallenden Miterbenstellung des Erblassers; Eintragung eines Nießbrauchsvermerks im Grundbuch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 2174 ; BGB § 2190
    Rechtliche Einordnung der Zuwendung eines Nießbrauchs an einer in den Nachlass fallenden Miterbenstellung des Erblassers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nießbrauch an einem Miterbenanteil als Gegenstand eines Vermächtnisses

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eintragungsfähigkeit eines an einem Erbteil vermachten Nießbrauchsrechts im Grundbuch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1881
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.08.2018 - L 18 AS 1284/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechnung von Einkommen und Vermögen; Erbteil

    Die entsprechende (deklaratorische) Eintragung im Grundbuch, die verlautbart, dass der Gesamthandsanteil des Antragstellers belastet ist und der die Regelung des § 2033 Abs. 2 BGB nicht entgegen steht, ist ebenfalls nicht an die Zustimmung der Miterben gebunden (vgl zum Ganzen Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 19. August 2015 - 2 U 16/13 - juris - unter Bezugnahme auf Rspr des Reichsgerichts <RGZ 90, 232>).
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Rechtsprechung
   BSG, 04.12.2014 - B 2 U 16/13 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,37997
BSG, 04.12.2014 - B 2 U 16/13 R (https://dejure.org/2014,37997)
BSG, Entscheidung vom 04.12.2014 - B 2 U 16/13 R (https://dejure.org/2014,37997)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 16/13 R (https://dejure.org/2014,37997)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung eines Mindestbeitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung; Beitragsfestsetzung durch Satzung; Folgen der Unvereinbarkeit von Satzungsbestimmungen mit höherrangigem Recht

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Mindestbeitrag kraft Satzung - Festsetzung durch den Vorstand - Verstoß der Satzungsregelung gegen § 161 SGB VII - Satzung muss selbst Höhe des Mindestbeitrages regeln - Übertragung auf Vorstand unzulässig - Nichtigkeit der entsprechenden Satzungsbestimmung - ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Mindestbeitrag kraft Satzung - Festsetzung durch den Vorstand - Verstoß der Satzungsregelung gegen § 161 SGB VII - Satzung muss selbst Höhe des Mindestbeitrages regeln - Übertragung auf Vorstand unzulässig - Nichtigkeit der entsprechenden Satzungsbestimmung - ...

  • rechtsportal.de

    Festsetzung eines Mindestbeitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung; Beitragsfestsetzung durch Satzung; Folgen der Unvereinbarkeit von Satzungsbestimmungen mit höherrangigem Recht

  • rechtsportal.de

    Festsetzung eines Mindestbeitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 19.03.2014 - 2 U 16/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,5066
OLG Saarbrücken, 19.03.2014 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2014,5066)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19.03.2014 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2014,5066)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19. März 2014 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2014,5066)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterwechsel nach Asset-Deal; Vertragsübernahme; Vermieterzustimmung; Aktivlegitimation; Passivlegitimation; Vertragseintritt durch Zuschlag des Betriebsgrundstücks

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    ZPO § 130 Nr. 6; BGB § 535

  • rechtsportal.de

    Wahrung der Berufungsbegründungsfrist bei Übermittlung der Berufungsbegründung durch Computerfax

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen einer fristgemäßen Berufungsbegründung durch Computerfax?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftsatz per Computerfax übermittelt, Original vernichtet: Berufung zulässig! (IMR 2014, 268)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.10.2014 - XI ZB 13/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

    Dabei werden mangels Vorhandenseins eines körperlichen Originalschriftstücks beim Absender die Voraussetzungen der für bestimmende Schriftsätze gesetzlich erforderlichen Schriftform gemäß § 130 Nr. 6 ZPO entweder dadurch gewahrt, dass die Unterschrift des Erklärenden eingescannt wird, oder dadurch, dass auf dem Schriftsatz der Hinweis angebracht wird, dass der benannte Urheber wegen der gewählten Übertragungsform nicht unterzeichnen kann (Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluss vom 5. April 2000 - GmS-OGB 1/98, BGHZ 144, 160, 164 f.; vgl. Senatsbeschluss vom 10. Oktober 2006 - XI ZB 40/05, WM 2006, 2331 Rn. 8; OLG Braunschweig, OLGR Braunschweig 2004, 276, 277; OLG Saarbrücken, Urteil vom 19. März 2014 - 2 U 16/13, juris Rn. 37).
  • OLG Saarbrücken, 10.01.2018 - 5 U 5/17

    Zustandekommen eines Mietvertrages mit einer neu gegründeten GmbH als

    Wird ein Mieterwechsel in Form einer Vereinbarung zwischen dem Vormieter und dem neuen Mieter vorgenommen, bedarf es der Genehmigung durch den Vermieter, die auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen kann (BGH, Urteil vom 30. Januar 2013 - XII ZR 38/12, NJW 2013, 1083; Saarl. OLG, Urteil vom 19. März 2014 - 2 U 16/13, Grundeigentum 2014, 1271).
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   BSG, 16.12.2013 - B 2 U 16/13 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,40229
BSG, 16.12.2013 - B 2 U 16/13 R (https://dejure.org/2013,40229)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2013 - B 2 U 16/13 R (https://dejure.org/2013,40229)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2013 - B 2 U 16/13 R (https://dejure.org/2013,40229)
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   BSG, 09.04.2013 - B 2 U 16/13 B   

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https://dejure.org/2013,8189
BSG, 09.04.2013 - B 2 U 16/13 B (https://dejure.org/2013,8189)
BSG, Entscheidung vom 09.04.2013 - B 2 U 16/13 B (https://dejure.org/2013,8189)
BSG, Entscheidung vom 09. April 2013 - B 2 U 16/13 B (https://dejure.org/2013,8189)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Kiel - S 2 U 56/10
  • LSG Schleswig-Holstein - L 8 U 26/11
  • BSG, 09.04.2013 - B 2 U 16/13 B
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   SG Lübeck, 08.07.2015 - S 2 U 16/13   

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https://dejure.org/2015,79865
SG Lübeck, 08.07.2015 - S 2 U 16/13 (https://dejure.org/2015,79865)
SG Lübeck, Entscheidung vom 08.07.2015 - S 2 U 16/13 (https://dejure.org/2015,79865)
SG Lübeck, Entscheidung vom 08. Juli 2015 - S 2 U 16/13 (https://dejure.org/2015,79865)
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   OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 2 U 16/13   

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https://dejure.org/2013,47715
OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2013,47715)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.09.2013 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2013,47715)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. September 2013 - 2 U 16/13 (https://dejure.org/2013,47715)
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