Weitere Entscheidungen unten: BSG, 23.02.2015 | KG, 26.04.2018

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.06.2015 - I-2 U 163/14, 2 U 163/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,38721
OLG Hamm, 08.06.2015 - I-2 U 163/14, 2 U 163/14 (https://dejure.org/2015,38721)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.06.2015 - I-2 U 163/14, 2 U 163/14 (https://dejure.org/2015,38721)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Juni 2015 - I-2 U 163/14, 2 U 163/14 (https://dejure.org/2015,38721)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,38721) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Mangel, Fahrzeugkauf, Kraftstoffverbrauch, Prospektangabe, unwesentliche Abweichung, Rücktritt

  • IWW

    §§ 434 I 2 Nr. 2; 323 V 2 BGB

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    Höherer Spritverbrauch bei Neuwagen: Kein Rücktritt unter 10 % Mehrverbrauch

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    §§ 434 I 2 Nr. 2, 323 V 2 BGB
    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein fabrikneues Fahrzeug wegen eines nach oben von der Prospektabgabe abweichenden Kraftstoffverbrauchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Überhöhter Kraftstoffverbrauch als Mangel? - Kfz-Käufer muss nach Tabellenwerten ermittelten Spritverbrauch hinnehmen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Höherer Kraftstoffverbrauch als im Prospekt - Rücktritt vom Kaufvertrag?

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Richtlinie 80/1268/EWG: Überhöhter Kraftstoffverbrauch als Mangel?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Überhöhter Kraftstoffverbrauch als Mangel?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein fabrikneues Fahrzeug wegen eines nach oben von der Prospektabgabe abweichenden Kraftstoffverbrauchs

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Überhöhter Kraftstoffverbrauch als Mangel? - Kfz-Käufer muss nach Tabellenwerten ermittelten Spritverbrauch hinnehmen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Käufer scheitert mit Klage - Mehr Sprit? Kein Sachmangel

  • vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Mehrverbrauch ist nicht immer Mangel - Unterschiedlich Ermittlungsmethoden sind zu beachten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Überhöhter Kraftstoffverbrauch bei Neufahrzeug ein Fahrzeugmangel?

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Kraftstoffverbrauch: Tabellenwerte entscheidend?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Fahrzeugmangel bei unwesentlich abweichendem Kraftstoffverbrauch

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LG Lüneburg, 02.06.2016 - 4 O 3/16

    Abgasskandal - LG Lüneburg gibt Käufer Recht

    Denn es ist allgemein bekannt, dass Emissionswerte unter Laborbedingungen und nicht unter realen Bedingungen ermittelt werden (vgl. bspw. OLG Hamm, Urteil vom 08. Juni 2Ö15 - I-2 163/14, 2 U 163/14 - juris).
  • LG Braunschweig, 16.03.2018 - 11 O 3669/16
    Vergleichsmaßstab für einen behaupteten Mehrverbrauch ist nämlich allein der richtlinienkonform - also nach den Bedingungen des NEFZ - ermittelte Verbrauch (OLG Hamm, Urteil vom 08.06.2015, I-2 U 163/14, zit. nach juris, Rn. 17).
  • LG Braunschweig, 06.07.2018 - 11 O 3017/17

    Der Hersteller haftet deliktsrechtlich allenfalls im Ausnahmefall für

    Auch ist zu berücksichtigen, dass für die Frage eines überhöhten Kraftstofferbrauchs auf die Prüfbedingungen nach dem NEFZ abzustellen ist (vgl. etwa OLG Hamm, Urteil vom 08.06.2015, I-2 U 163/14, zit. nach juris, Rn. 17).
  • LG Braunschweig, 13.04.2018 - 11 O 1977/17

    Beweislast im Rahmen des sog. "Abgasskandals" für Mängel aufgrund des

    Vergleichsmaßstab ist dabei der richtlinienkonform - also nach den Bedingungen des NEFZ - ermittelte Verbrauch (OLG Hamm, Urteil vom 09.06.2015, I-2 U 163/14, zit. nach juris, Rn. 17, 37).
  • LG Ansbach, 02.06.2017 - 2 O 1074/16

    Kein Anspruch auf Rückabwicklung eines Pkw-Kaufvertrags

    Weicht der Kraftstoffverbrauch eines Neuwagens um weniger als 10 Prozent von den Prospektangaben des Herstellers ab, so liegt kein erheblicher Fahrzeugmangel vor, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigen würde (OLG Hamm vom 8.6.2015, Az. 2 U 163/14, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 23.02.2015 - B 2 U 163/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,5635
BSG, 23.02.2015 - B 2 U 163/14 B (https://dejure.org/2015,5635)
BSG, Entscheidung vom 23.02.2015 - B 2 U 163/14 B (https://dejure.org/2015,5635)
BSG, Entscheidung vom 23. Februar 2015 - B 2 U 163/14 B (https://dejure.org/2015,5635)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,5635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 26.04.2018 - 2 U 163/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,15489
KG, 26.04.2018 - 2 U 163/14 (https://dejure.org/2018,15489)
KG, Entscheidung vom 26.04.2018 - 2 U 163/14 (https://dejure.org/2018,15489)
KG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 2 U 163/14 (https://dejure.org/2018,15489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,15489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 155 Abs 2 S 2 SGB 5, § 155 Abs 2 S 3 SGB 5, § 390 BGB
    Auflösung einer Betriebskrankenkasse: Leistungsverweigerungsrecht der Kasse gegen nicht rechtzeitig angemeldete Gläubigerforderungen; Beginn der Sechsmonatsfrist zur Forderungsanmeldung

  • rechtsportal.de

    Rechtsstellung des Gläubigers einer aufgelösten oder geschlossenen Betriebskrankenkasse

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsstellung des Gläubigers einer aufgelösten oder geschlossenen Betriebskrankenkasse; Zulässigkeit der Aufrechnung mit nicht innerhalb 6 Monaten angemeldeten Forderungen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 132 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenkassen | Sechsmonatsfrist für Gläubiger nach Schließung einer Betriebskrankenkasse

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht