Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm | BSG, 06.12.2017

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung auf Grabsteinen kann wettbewerbswidrig sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Werbung auf Grabsteinen wenn Friedhofssatzung dies verbietet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstöße - und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungsantrag - und seine hinreichende Bestimmtheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstoß - und die Haftung des Gesellschafters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Firmenschild auf Grabmälern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungsanspruch bei Wettbewerbsverstößen - und die Vermutung der Dringlichkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstoß - und der missbräuchliche Unterlassungsantrag

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1392
  • GRUR-RR 2019, 109



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 27.03.2019 - 15 U 18/18
    Unter den Begriff der gesetzlichen Vorschrift fallen nicht nur Gesetze im formellen Sinne, sondern auch Rechtsverordnungen (BGH GRUR 2005, 960 (961) - Friedhofsruhe; OLG Stuttgart WRP 2018, 1252 Rn. 25).

    Zuletzt kann sich ein Unternehmer nicht mit Erfolg darauf berufen, die zuständige Verwaltungsbehörde sei gegen einen von ihr erkannten Gesetzesverstoß nicht vorgegangen, sondern habe ihn geduldet (sog. Normvollzugskonflikt: BGH GRUR 2010, 251 - Versandkosten bei Froogle; OLG Stuttgart WRP 2018, 1252 Rn. 34).

  • OLG Stuttgart, 15.11.2018 - 2 U 30/18

    Zulässigkeit eines Teilurteils

    Danach darf ein Verbotsantrag nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Beklagte nicht erschöpfend verteidigen kann und in der Zwangsvollstreckung, wenn dem gestellten Antrag im Erkenntnisverfahren Rechnung getragen würde, die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (OLG Stuttgart, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 10).
  • LG Würzburg, 26.02.2019 - 1 HKO 336/19

    Gesundheitsgefahren, Diskothek, Mitbewerber, Schankwirtschaft, Abmahnung,

    Spürbarkeit ist dann zu bejahen, wenn eine Beeinträchtigung der geschützten Interessen nicht nur theoretisch, sondern auch tatsächlich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eintreten kann (ebenso OLG Hamm MMR 2012, 29 (30); OLG Hamburg GRUR-RR 2017, 65 Rn. 96; OLG Stuttgart WRP 2018, 1252 Rn. 31; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 37. Aufl. 2019, UWG § 3a Rn. 1.97-1.99).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm - 2 U 167/17   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt

Sonstiges (2)

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Rechtsstreitigkeiten vom sog. Abgasskandal betroffener Fahrzeuginhaber

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Drei Verhandlungen in Rechtsstreitigkeiten vom sog. "Abgasskandal" betroffener Fahrzeuginhaber abgesagt

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 06.12.2017 - B 2 U 167/17 B   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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