Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Baden-Württemberg
- damm-legal.de
Werbung auf Grabsteinen kann wettbewerbswidrig sein
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Werbung auf Grabsteinen
Ein Unternehmen, das Grabmale herstellt und auf Friedhöfen aufstellt, verstößt gegen § 3a... UWG (i. V. m. der gemeindlichen Friedhofssatzung), wenn es auf den von ihm aufgestellten Grabmalen Firmenschilder der streitgegenständlichen Art mit der Angabe seines Unternehmensnamens und -sitzes sowie seiner Telefonnummer anbringt, obwohl die Friedhofssatzung das Anbieten von Waren und Dienstleistungen auf dem Friedhof verbietet....
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung auf Grabsteinen kann wettbewerbswidrig sein
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß durch Werbung auf Grabsteinen wenn Friedhofssatzung dies verbietet
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen
Papierfundstellen
- MDR 2018, 1392
Rechtsprechung
| OLG Hamm - 2 U 167/17 |
Sonstiges (2)
Verfahrensgang
- LG Essen, 05.07.2017 - 11 O 61/17
- OLG Hamm - 2 U 167/17 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Rechtsprechung
| BSG, 06.12.2017 - B 2 U 167/17 B |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)