Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm | BSG, 06.12.2017

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   OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17   

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https://dejure.org/2018,24083
OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17 (https://dejure.org/2018,24083)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.07.2018 - 2 U 167/17 (https://dejure.org/2018,24083)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17 (https://dejure.org/2018,24083)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung auf Grabsteinen kann wettbewerbswidrig sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Werbung auf Grabsteinen wenn Friedhofssatzung dies verbietet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungsantrag - und seine hinreichende Bestimmtheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstoß - und die Haftung des Gesellschafters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Firmenschild auf Grabmälern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstoß - und der missbräuchliche Unterlassungsantrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstöße - und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungsanspruch bei Wettbewerbsverstößen - und die Vermutung der Dringlichkeit

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1392
  • GRUR-RR 2019, 109
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Stuttgart, 27.02.2020 - 2 U 257/19

    Verstoß gegen Datenschutzgrundverordnung mit Inserat auf Internethandelsplattform

    Wird dem Beklagten untersagt, erneut in der beanstandeten Form zu werben, kann für ihn nicht zweifelhaft sein, wie er sich in Zukunft zu verhalten hat (OLG Stuttgart, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 11 - Grabmale).

    Spürbarkeit ist dann zu bejahen, wenn eine Beeinträchtigung der geschützten Interessen nicht nur theoretisch, sondern auch tatsächlich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eintreten kann (OLG Stuttgart, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 31).

  • OLG Stuttgart, 15.11.2018 - 2 U 30/18

    Verletzung von Betriebsgeheimnissen: Erlass eines Teilurteils bei erhobener Klage

    Danach darf ein Verbotsantrag nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Beklagte nicht erschöpfend verteidigen kann und in der Zwangsvollstreckung, wenn dem gestellten Antrag im Erkenntnisverfahren Rechnung getragen würde, die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (OLG Stuttgart, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 10).
  • OLG Stuttgart, 19.11.2020 - 2 U 575/19

    Schaumstoffsysteme

    Ein Verbotsantrag darf nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Beklagte nicht erschöpfend verteidigen kann und in der Zwangsvollstreckung, wenn dem gestellten Antrag im Erkenntnisverfahren Rechnung getragen würde, die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (OLG Stuttgart, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 10 - Grabmale).
  • OLG Stuttgart, 06.08.2020 - 2 W 23/20

    Brillen für Corona-Helden - Unlauterer Wettbewerb eines Augenoptikers durch die

    Anhaltspunkte für eine Selbstwiderlegung (hierzu OLG Stuttgart vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 16 - Grabmale) bestehen nicht, da der Antragsteller den Antrag innerhalb von einem Monat (am 06.05.2020) nach Kenntnisnahme der Werbung (am 09.04.2020) gestellt hat.
  • OLG Düsseldorf, 27.03.2019 - 15 U 18/18

    Wettbewerbswidrigkeit des gleichzeitigen Aufstellens von Glücksspiel- und

    Unter den Begriff der gesetzlichen Vorschrift fallen nicht nur Gesetze im formellen Sinne, sondern auch Rechtsverordnungen (BGH GRUR 2005, 960 (961) - Friedhofsruhe; OLG Stuttgart WRP 2018, 1252 Rn. 25).

    Zuletzt kann sich ein Unternehmer nicht mit Erfolg darauf berufen, die zuständige Verwaltungsbehörde sei gegen einen von ihr erkannten Gesetzesverstoß nicht vorgegangen, sondern habe ihn geduldet (sog. Normvollzugskonflikt: BGH GRUR 2010, 251 - Versandkosten bei Froogle; OLG Stuttgart WRP 2018, 1252 Rn. 34).

  • OLG Frankfurt, 22.01.2020 - 6 W 3/20

    Fehlende Spürbarkeit bei Auslegung einer Norm entgegen der Marktüblichkeit

    Spürbarkeit ist dann zu bejahen, wenn eine Beeinträchtigung der geschützten Interessen nicht nur theoretisch, sondern auch tatsächlich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eintreten kann (ebenso OLG Hamm MMR 2012, 29 (30); OLG Hamburg GRUR-RR 2017, 65 Rn. 96; OLG Stuttgart WRP 2018, 1252 Rn. 31).
  • OLG Stuttgart, 02.05.2019 - 2 U 263/18
    Die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages ist in der Regel dann unproblematisch, wenn der Kläger lediglich das Verbot der Handlung begehrt, so wie sie begangen worden ist (OLG Stuttgart, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 11).

    Jedoch sind die Besonderheiten des Falles zu berücksichtigen (OLG Stuttgart, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 U 162/16, juris Rn. 49; Beschluss vom 22. Februar 2018 - 2 W 37/17, juris Rn. 27; Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 16).

  • LG Würzburg, 26.02.2019 - 1 HKO 336/19

    Erfolgloser Verfügungsantrag wegen Verstoßes gegen das Rauchverbot in Gaststätten

    Spürbarkeit ist dann zu bejahen, wenn eine Beeinträchtigung der geschützten Interessen nicht nur theoretisch, sondern auch tatsächlich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eintreten kann (ebenso OLG Hamm MMR 2012, 29 (30); OLG Hamburg GRUR-RR 2017, 65 Rn. 96; OLG Stuttgart WRP 2018, 1252 Rn. 31; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 37. Aufl. 2019, UWG § 3a Rn. 1.97-1.99).
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   OLG Hamm - 2 U 167/17   

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Sonstiges (2)

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Rechtsstreitigkeiten vom sog. Abgasskandal betroffener Fahrzeuginhaber

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Drei Verhandlungen in Rechtsstreitigkeiten vom sog. "Abgasskandal" betroffener Fahrzeuginhaber abgesagt

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 06.12.2017 - B 2 U 167/17 B   

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BSG, 06.12.2017 - B 2 U 167/17 B (https://dejure.org/2017,60697)
BSG, Entscheidung vom 06.12.2017 - B 2 U 167/17 B (https://dejure.org/2017,60697)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - B 2 U 167/17 B (https://dejure.org/2017,60697)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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