Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm | BSG, 06.12.2017

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg
  • damm-legal.de

    Werbung auf Grabsteinen kann wettbewerbswidrig sein

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Werbung auf Grabsteinen

    Ein Unternehmen, das Grabmale herstellt und auf Friedhöfen aufstellt, verstößt gegen § 3a... UWG (i. V. m. der gemeindlichen Friedhofssatzung), wenn es auf den von ihm aufgestellten Grabmalen Firmenschilder der streitgegenständlichen Art mit der Angabe seines Unternehmensnamens und -sitzes sowie seiner Telefonnummer anbringt, obwohl die Friedhofssatzung das Anbieten von Waren und Dienstleistungen auf dem Friedhof verbietet....

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung auf Grabsteinen kann wettbewerbswidrig sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Werbung auf Grabsteinen wenn Friedhofssatzung dies verbietet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstöße - und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungsantrag - und seine hinreichende Bestimmtheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstoß - und die Haftung des Gesellschafters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Firmenschild auf Grabmälern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungsanspruch bei Wettbewerbsverstößen - und die Vermutung der Dringlichkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverstoß - und der missbräuchliche Unterlassungsantrag

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1392
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Rechtsprechung
   OLG Hamm - 2 U 167/17   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt

Sonstiges (2)

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Rechtsstreitigkeiten vom sog. Abgasskandal betroffener Fahrzeuginhaber

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Drei Verhandlungen in Rechtsstreitigkeiten vom sog. "Abgasskandal" betroffener Fahrzeuginhaber abgesagt

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 06.12.2017 - B 2 U 167/17 B   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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