Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Preisangabe bei der Handy-Werbung: Anforderungen an die gute Lesbarkeit eines Sternchenhinweises in der Anzeigenwerbung für ein Koppelungsangebot aus Handy und Netzkartenvertrag; wesentliche Wettbewerbsbeeinträchtigung wegen Nachahmungsgefahr

• Justiz Baden-Württemberg

  Preisangabe bei der Handy-Werbung: Anforderungen an die gute Lesbarkeit eines Sternchenhinweises in der Anzeigenwerbung für ein Koppelungsangebot aus Handy und Netzkartenvertrag; wesentliche Wettbewerbsbeeinträchtigung wegen Nachahmungsgefahr

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Handy-Werbung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsverstöße bei 1-Euro Handyangeboten; Irreführungsverbot bei Angabe der Preisbestandteile für Handyverträge; Hinweispflicht auf geschuldete Entgelte im Rahmen des Netzkartenvertrages; Pflicht zur Zuordnung der Angaben zu dem herausgestellten Preis für Mobiltelefone

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Kosten für Netzkartenvertrag müssen bei Handy-Werbung deutlich angegeben werden

• beck.de (Leitsatz)

  "Handy für 1,-"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  UWG § 4 Nr. 11; PAngV § 1 Abs. 2
  Anforderungen an die Vollständigkeit und Lesbarkeit der Werbung für ein Handy

Papierfundstellen

• MMR 2005, 852

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17

  Unterlassungsantrag gegen die Anbringung von Firmenschildern des …

  Darauf, ob die Verfügungsbeklagte bewusst oder gar vorsätzlich und planmäßig vorgegangen ist, kommt es für die Tatbestandserfüllung bei einem Wettbewerbsverstoß durch Rechtsbruch nicht an (OLG Stuttgart, Urteil vom 17. März 2005 - 2 U 173/04, juris Rn. 27).
• OLG Naumburg, 11.11.2005 - 10 U 26/05

  Zum rechtsmißbräuchlichen Verhalten i.S.d. § 8 Abs. 4 UWG und zur Annahme der …

  In diese Würdigung sind neben der Art und Schwere des Verstoßes, die zu erwartenden Auswirkungen auf den Wettbewerb sowie der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts einzubeziehen (…vgl. Begr.-Reg.E. - UWG zu § 3, BT - DRs. 15/1487, S. 17; OLG Stuttgart GRUR 2005, 608 - 609 zitiert nach juris; OLG Stuttgart WRP 2005, 919 bis 921 zitiert nach juris;… Köhler in Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 3 UWG Rdn. 54;… Gloy in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 14 Rdn. 15).
• OLG Naumburg, 08.11.2007 - 1 U 12/07

  Wettbewerbswidrigkeit von Rundschreiben an Nichtmandanten unter Nennung von noch …

  Denn der auf die §§ 3, 4 Nr. 11 UWG gestützte Unterlassungsanspruch setzt keinen bewusst begangenen Gesetzesverstoß voraus (vgl. OLG Stuttgart WRP 2005, 919, 920).

 
• OLG Naumburg, 09.08.2006 - 10 W 41/06

  Zur Wirksamkeit eines Postens "Gebühr für besondere Leistungen" im …

  In diese Würdigung sind neben der Art und Schwere des Verstoßes, die zu erwartenden Auswirkungen auf den Wettbewerb sowie der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts einzubeziehen (…vgl. Begr.-Reg.E. - UWG zu § 3, BT - DRs. 15/1487, S. 17; OLG Stuttgart GRUR 2005, 608 - 609 zitiert nach juris; OLG Stuttgart WRP 2005, 919 bis 921 zitiert nach juris;… Köhler in Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 3 UWG Rdn. 54;… Gloy in Gloy/Loschelder, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 14 Rdn. 15).
• LG Hanau, 28.09.2011 - 5 O 52/11

  IPhone 4 für 99,00 EUR? - Irreführende Werbung für Handys

  Die Angaben müssen dabei gut lesbar und vollständig sein (vgl. OLG Stuttgart, WRP 2005, 919 f).
• LG Mannheim, 13.09.2006 - 24 O 80/06

  Die Angaben versicherter Versand und unversicherter Versand sind …

  Durch die Angebotsübermittlung im Internet ist auch die Breitenwirkung derartiger Preisangebote erheblich (vgl. auch: OLG Stuttgart, Urt. v. 17.03.2005, WRP 2005, 919 f., Rdnr. 33, 34).