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   OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13   

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https://dejure.org/2014,44726
OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13 (https://dejure.org/2014,44726)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.12.2014 - 2 U 193/13 (https://dejure.org/2014,44726)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - 2 U 193/13 (https://dejure.org/2014,44726)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mängel eines fabrikneuen Pkw

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur - hier verneinten - Sachmängeleigenschaft der sog. "Sägezahnbildung" bei frontangetriebenen Kraftfahrzeugen.

  • rechtsportal.de

    Mängel eines fabrikneuen Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Zum Sachmangel bei Problemen mit der Bluetooth-Freisprecheinrichtung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Sägezahnbildung ist kein Mangel

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Liegt bei inkompatiblem Bluetooth-Autoradio ein Sachmangel vor?

  • Jurion (Kurzinformation)

    "Sägezahnbildung" kein Rücktrittsgrund von Kaufvertrag über Neuwagen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 20.05.2009 - VIII ZR 191/07

    Fehlende Originallackierung bei einem Gebrauchtfahrzeug kein Mangel

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Erforderlich ist weiter, dass der Verkäufer darauf in irgendeiner Form zustimmend reagiert (BGH, NJW 2009, 2807).

    Die Beschaffenheit, die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann, bestimmt sich objektiv nach einem Durchschnittskäufer (BGH, NJW 2007, 1351; NJW 2009, 2807: "objektiv berechtigte Käufererwartung"; BGH, NJW 2011, 2872).

  • BGH, 28.05.2014 - VIII ZR 94/13

    Zum Ausschluss des Rücktritts bei einem unerheblichen Sachmangel

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Da der Erwerb eines neuen - mit der Bluetooth-Verbindung kompatiblen - Mobiltelefons nicht mehr als - wie vom Landgericht zu Recht festgestellt - ca. 600 EUR verursacht, was weniger als 2 % des Kaufpreises ausmacht, ist die Erheblichkeitsgrenze nicht überschritten (vgl. BGH, MDR 2014, 883).
  • OLG Frankfurt, 07.05.2014 - 1 U 130/13

    Fehlerhafte Anlageberatung bei Medienfonds-Schadensfragen

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Insoweit waren dem Kläger auch die Kosten der Anschlussberufung, als welche die Erhebung der Widerklage zu behandeln ist (OLG Frankfurt, Urt. v. 7. Mai 2014 - 1 U 130/13, juris; OLG Düsseldorf, Urt. v. 22. November 2013 -7 U 106/09, juris; OLG Brandenburg, BauR 2007, 1783) und die die Beklagte in der mündlichen Verhandlung zurückgenommen hat, aufzuerlegen, weil die mit der Widerklage geltend gemachte Forderung verhältnismäßig geringfügig war und keine bzw. nur geringfügig höhere Kosten veranlasst hat (siehe hierzu auch Zöller/ Herget, aaO, § 92, Rdnr. 10, m.w.N.; Schulz in: Münchener Kommentar ZPO, 4. Aufl., § 92, Rdnr. 18 ff, m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - 7 U 106/09
    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Insoweit waren dem Kläger auch die Kosten der Anschlussberufung, als welche die Erhebung der Widerklage zu behandeln ist (OLG Frankfurt, Urt. v. 7. Mai 2014 - 1 U 130/13, juris; OLG Düsseldorf, Urt. v. 22. November 2013 -7 U 106/09, juris; OLG Brandenburg, BauR 2007, 1783) und die die Beklagte in der mündlichen Verhandlung zurückgenommen hat, aufzuerlegen, weil die mit der Widerklage geltend gemachte Forderung verhältnismäßig geringfügig war und keine bzw. nur geringfügig höhere Kosten veranlasst hat (siehe hierzu auch Zöller/ Herget, aaO, § 92, Rdnr. 10, m.w.N.; Schulz in: Münchener Kommentar ZPO, 4. Aufl., § 92, Rdnr. 18 ff, m.w.N.).
  • BGH, 07.02.2007 - VIII ZR 266/06

    Mangelhaftigkeit eines Reitpferds wegen Abweichung von der "physiologischen Norm"

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Die Beschaffenheit, die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann, bestimmt sich objektiv nach einem Durchschnittskäufer (BGH, NJW 2007, 1351; NJW 2009, 2807: "objektiv berechtigte Käufererwartung"; BGH, NJW 2011, 2872).
  • BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08

    Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Von einem Mangel könnte in diesem Fall nur dann ausgegangen werden, wenn herstellerübergreifend, also gemessen am Entwicklungsstand der gesamten Automobilindustrie, festgestellt werden könnte, dass der Zustand des Fahrzeugs nicht dem Stand der Technik entspricht (Reinking/ Eggert, Der Autokauf, 11. Aufl., Rdnr. 430 ff/ 439 ff, m.w.N.; BGH, NJW 2009, 2056; OLG Hamm, Urt. v. 16.11.2009, 2 U 141/09- juris; siehe auch Pammler in: jurisPK-BGB, 7. Aufl., § 434, Rdnr. 236).
  • OLG Hamm, 16.11.2009 - 2 U 141/09

    Rücktritt vom Pkw-Kauf wegen Serienmängeln

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Von einem Mangel könnte in diesem Fall nur dann ausgegangen werden, wenn herstellerübergreifend, also gemessen am Entwicklungsstand der gesamten Automobilindustrie, festgestellt werden könnte, dass der Zustand des Fahrzeugs nicht dem Stand der Technik entspricht (Reinking/ Eggert, Der Autokauf, 11. Aufl., Rdnr. 430 ff/ 439 ff, m.w.N.; BGH, NJW 2009, 2056; OLG Hamm, Urt. v. 16.11.2009, 2 U 141/09- juris; siehe auch Pammler in: jurisPK-BGB, 7. Aufl., § 434, Rdnr. 236).
  • OLG Brandenburg, 09.05.2007 - 13 U 103/03

    Bauvertrag: Anspruch des Auftraggebers auf Erstattung von

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Insoweit waren dem Kläger auch die Kosten der Anschlussberufung, als welche die Erhebung der Widerklage zu behandeln ist (OLG Frankfurt, Urt. v. 7. Mai 2014 - 1 U 130/13, juris; OLG Düsseldorf, Urt. v. 22. November 2013 -7 U 106/09, juris; OLG Brandenburg, BauR 2007, 1783) und die die Beklagte in der mündlichen Verhandlung zurückgenommen hat, aufzuerlegen, weil die mit der Widerklage geltend gemachte Forderung verhältnismäßig geringfügig war und keine bzw. nur geringfügig höhere Kosten veranlasst hat (siehe hierzu auch Zöller/ Herget, aaO, § 92, Rdnr. 10, m.w.N.; Schulz in: Münchener Kommentar ZPO, 4. Aufl., § 92, Rdnr. 18 ff, m.w.N.).
  • BGH, 15.01.2014 - VIII ZR 70/13

    Gewährleistung beim Kauf eines Pferdes: Beweislastverteilung im Zusammenhang mit

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Kommen mehrere Ursachen für den sich nach Gefahrübergang zeigenden Mangel in Betracht, darunter auch solche, für die der Verkäufer nicht verantwortlich ist, gilt die Vermutung des § 476 BGB nicht dafür, dass der Mangel auf eine Ursache zurückgeht, die ihrerseits eine Vertragswidrigkeit darstellt; dafür trägt vielmehr der Käufer die Beweislast (BGH, NJW 2014, 1086).
  • BGH, 29.06.2011 - VIII ZR 202/10

    Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 2 U 193/13
    Die Beschaffenheit, die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann, bestimmt sich objektiv nach einem Durchschnittskäufer (BGH, NJW 2007, 1351; NJW 2009, 2807: "objektiv berechtigte Käufererwartung"; BGH, NJW 2011, 2872).
  • OLG Düsseldorf, 01.09.2005 - 1 U 28/05

    Sachmangel eines gebrauchten Pkw infolge erhöhten Reifenabriebs

  • OLG Karlsruhe, 01.02.2008 - 1 U 97/07

    Neuwagenkaufvertrag: Rechtlich und technische Grundlagen, erforderliche

  • OLG Köln, 20.02.2013 - 13 U 162/09

    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein fabrikneues Fahrzeug wegen häufiger Entladung

  • OLG Saarbrücken, 27.08.2014 - 2 U 150/13

    Neuwagenkauf: Gestörter Fernsehempfang als Mangel; Rücktrittsrecht

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