Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.04.2018 - 2 U 21/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückforderung gezahlter Trinkwasser-Anschlussbeiträge und Zahlung entstandener Anwaltskosten aufgrund rechtswidriger Heranziehungsbescheide

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Amtshaftungsansprüche wegen der Festsetzung von kommunalen Beiträgen auf Grund einer später für verfassungswidrig erklärten Norm

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amtshaftungsansprüche wegen der Festsetzung von kommunalen Beiträgen auf Grund einer später für verfassungswidrig erklärten Norm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Staatshaftungsansprüche wegen objektiv rechtswidriger Beitragsbescheide eines Wasser- und Abwasserzweckverbandes

  • brandenburg.de (Pressemitteilung)

    Staatshaftungsansprüche wegen objektiv rechtswidriger Beitragsbescheide eines Wasser- und Abwasserzweckverbandes


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • brandenburg.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Staatshaftungsansprüche von "Altanschließern" wegen rechtswidriger Gebührenbescheide

  • welt.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.03.2018)

    Altanschließer haben keinen Anspruch auf Staatshaftung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2018, 298



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Frankfurt/Oder, 18.04.2018 - 5 K 977/17

    Kanalanschlussbeiträge (Abwasserbeiträge)

    Dem Kläger steht im Übrigen zudem kein Anspruch gemäß § 1 Abs. 1 StHG zu (Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 17. April 2018, - 2 U 21/17 -).
  • VG Frankfurt/Oder, 24.10.2018 - 5 K 3943/17

    Wasserversorgungsbeiträge

    Dem Kläger dürfte im Übrigen kein Anspruch aus § 1 Abs. 1 StHG zustehen (OLG Brandenburg, Urteil vom 17. April 2018 - 2 U 21/17).
  • VG Cottbus, 10.09.2018 - 6 K 977/17

    Trinkwasserbeitrag

    Der Klägerin steht im Übrigen zudem kein Anspruch gemäß § 1 Abs. 1 StHG zu (vgl. hierzu Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 17. April 2018 - 2 U 21/17 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.02.2018 - I-2 U 21/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Patentstreit: Dübelhersteller Fischerwerke gewinnt gegen Ejot

Sonstiges

  • klaka.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Fischerwerke setzen sich in Patentstreit um Dämmstoffplatten-Dübel gegen Ejot durch

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BSG, 20.04.2017 - B 2 U 21/17 B   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BSG - B 2 U 21/17 R   

Anhängiges Verfahren

Sonstiges (2)

  • Bundessozialgericht (Verfahrensmitteilung)

    Sind Personen, die in Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen (hier: im Rettungsdienst) hauptamtlich als Beschäftigte tätig sind, gemäß § 185 Absatz 2 Satz 1 SGB VII in Verbindung mit § 128 Absatz 1 Nummer 6 SGB VII beitragsfrei unfallversichert?

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    A-S-B Rettungsdienst gGmbH ./. GUV H.

    Unfallversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Rostock, 13.12.2017 - 2 U 21/17   

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht