Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.10.2014 - 2 U 22/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,36535
OLG Koblenz, 15.10.2014 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,36535)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.10.2014 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,36535)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. Januar 2014 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,36535)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitliche Grenzen der Rügeobliegenheit hinsichtlich Bläschen- und Rostbildung in Konservendosen

  • rechtsportal.de

    HGB § 377
    Zeitliche Grenzen der Rügeobliegenheit hinsichtlich Bläschen- und Rostbildung in Konservendosen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zeitliche Grenzen der Rügeobliegenheit hinsichtlich Bläschen- und Rostbildung in Konservendosen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 376
  • MDR 2015, 108
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 18.02.2020 - 3 U 129/19
    Hierfür reicht weder aus, dass der Verkäufer um den Mangel weiß, noch dass sich dieser aus der eigenen Erklärung des Verkäufers ergibt (vgl. hierzu auch BGH NJW 1991, 2633; OLG Koblenz MDR 2015, 108; Grunewald in: MünchKomm, a.a.O., § 377 Rn. 86).

    Als nicht ausreichend angesehen wird hingegen die bloße Kenntnis des Verkäufers von dem Mangel (vgl. Hopt in: Baumbach/Hopt, a.a.O., § 377 Rn. 47) oder das bloße Verhandeln über die Rüge des Käufers zwecks gütlicher Einigung (vgl. Hopt in: Baumbach/Hopt, a.a.O., § 377 Rn. 47; Grunewald in: MünchKomm, a.a.O., § 377 Rn. 87; BGH NJW 1991, 2633; BGH NJW 1999, 1259; OLG Koblenz MDR 2015, 108) bzw. die nachträgliche Vereinbarung einer Begutachtung der Sache, respektive eines Probelaufs derselben (vgl. Hopt in: Baumbach/Hopt, a.a.O., § 377 Rn. 47; OLG Koblenz NJW-RR 2004, 1553).

  • OLG Koblenz, 07.07.2016 - 2 U 504/15

    Anforderungen an die Wahrnehmung der Rügepflicht beim Handelskauf bei

    Die Anforderungen an die Untersuchungspflicht sind hoch (vgl. zur st. Rspr. des Senats nur MDR 2015, 108 ).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 06.05.2015 - 2 U 22/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,18663
OLG Rostock, 06.05.2015 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2015,18663)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06.05.2015 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2015,18663)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06. Mai 2015 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2015,18663)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Begrenzung der zulässigen Anzahlung auf den Reisepreis auf 20%

  • damm-legal.de

    Auch bei Kreuzfahrten darf die Anzahlung grundsätzlich nicht mehr als 20 % des Reisepreises betragen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Zu hohe Anzahlungen für AIDA-Kreuzfahrten

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch bei Kreuzfahrten darf die Anzahlung grundsätzlich nicht mehr als 20 % des Reisepreises betragen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    AIDA Cruises darf 20% Anzahlung nicht überschreiten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kreuzfahrt - Anzahlung maximal 20%!

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Reiseveranstalter darf idR. nur 20% des Reisepreises als Anzahlung verlangen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anzahlung bei Reiseveranstaltungen darf maximal 20% betragen

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Auch bei Kreuzfahrt höchstens 20 % Anzahlung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zu hohe Anzahlungen für AIDA-Kreuzfahrten - Gericht verbietet Anzahlungen von 35 und 50 Prozent

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Verfahrensgang

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   OLG Düsseldorf, 04.12.2014 - I-2 U 22/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,49582
OLG Düsseldorf, 04.12.2014 - I-2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,49582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.12.2014 - I-2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,49582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - I-2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,49582)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Kundendatenbank

  • rechtsportal.de

    PatG § 138 Abs. 1 ; EPÜ Art. 64
    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank, da die angegriffene Verletzungsform mit der im Klagepatent unter Schutz gestellten Lehre nicht übereinstimmt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank, da die angegriffene Verletzungsform mit der im Klagepatent unter Schutz gestellten Lehre nicht übereinstimmt

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 22.04.2015 - 2 U 22/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,11775
OLG Saarbrücken, 22.04.2015 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2015,11775)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22.04.2015 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2015,11775)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22. April 2015 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2015,11775)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 164 Abs 1 BGB, § 242 Abs 1 BGB, § 537 Abs 1 S 1 BGB, § 125 HGB, § 126 HGB
    Gewerberaummiete: Wirksamer Vertragsschluss bei Beschränkung der Vertretungsbefugnis auf der Mieterseite; Mietzahlungspflicht bei vorzeitigem Auszug aus dem gekündigten Mietobjekt

  • Wolters Kluwer

    Vertretung einer Kommanditgesellschaft beim Abschluss eines Mietvertrages

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zahlungspflicht aus einem Mietvertrag bleibt auch bei vorzeitiger Räumung bestehen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zahlungspflicht aus einem Mietvertrag bleibt auch bei vorzeitiger Räumung bestehen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Räumung: Zahlungspflicht aus dem Mietvertrag bleibt! (IMR 2015, 336)

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   BSG, 15.05.2014 - B 2 U 22/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,12934
BSG, 15.05.2014 - B 2 U 22/14 B (https://dejure.org/2014,12934)
BSG, Entscheidung vom 15.05.2014 - B 2 U 22/14 B (https://dejure.org/2014,12934)
BSG, Entscheidung vom 15. Mai 2014 - B 2 U 22/14 B (https://dejure.org/2014,12934)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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   OLG Koblenz, 11.11.2014 - 2 U 22/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,48227
OLG Koblenz, 11.11.2014 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,48227)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.11.2014 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,48227)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. November 2014 - 2 U 22/14 (https://dejure.org/2014,48227)
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