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Rechtsprechung
   BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R   

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BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R (https://dejure.org/2006,2348)
BSG, Entscheidung vom 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R (https://dejure.org/2006,2348)
BSG, Entscheidung vom 05. September 2006 - B 2 U 25/05 R (https://dejure.org/2006,2348)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bewertung - Berücksichtigung von nicht berufsbedingten Vorschäden

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; MdE-Bewertung; Berücksichtigung von nicht berufsbedingten Vorschäden; wechselseitige Beeinflussung; Unfallfolgen; Vorschäden

  • Judicialis

    gesetzliche Unfallversicherung, MdE-Bewertung, Berücksichtigung von nicht berufsbedingten Vorschäden, wechselseitige Beeinflussung, Unfallfolgen, Vorschäden

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Verletztenrente wegen einer anerkannten Berufskrankheit (BK) der Nr. 5101 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV); Bemessung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE); Anforderungen an die Berücksichtigung von ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK Nr. 5101 - Vorschäden - Bemessung der MDE

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 56 Abs. 1 S. 1 § 56 Abs. 2 S. 1
    Berücksichtigung von Vorschäden bei der MdE-Bewertung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 380 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE

    Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (vgl BSG vom 5.9.2006 - B 2 U 25/05 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 2; BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565).
  • BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Teilhabe - Gesellschaft -

    Diese Feststellung ist tatrichterliche Aufgabe (BSGE 4, 147, 149 f; BSGE 62, 209, 212 ff = SozR 3870 § 3 Nr. 26 S 83 f; zur Feststellung zur Minderung der Erwerbsfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung als Tatsachenfeststellung s zuletzt BSG SozR 4-2700 § 56 Nr. 2 RdNr 10 mwN) und kann im Revisionsverfahren nur durch entsprechende Verfahrensrügen angegriffen werden (vgl § 163 SGG).
  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches

    Die Bemessung des Grades der MdE erfolgt als Tatsachenfeststellung des Gerichts, die dieses gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (stRspr zB BSG vom 5.9.2006 - B 2 U 25/05 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 2) .

    Voraussetzung eines Rentenanspruchs ist ua, dass der Versicherungsfall die Arbeitsmöglichkeiten von Versicherten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens vermindert, bei dem jeweiligen Versicherten also eine MdE verursacht (BSG vom 5.9.2006 - B 2 U 25/05 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 2; Burchardt in Becker ua, Gesetzliche Unfallversicherung - Kommentar, § 56 RdNr 11).

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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.08.2005 - 2 U 25/05   

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https://dejure.org/2005,20708
OLG Stuttgart, 18.08.2005 - 2 U 25/05 (https://dejure.org/2005,20708)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.08.2005 - 2 U 25/05 (https://dejure.org/2005,20708)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. August 2005 - 2 U 25/05 (https://dejure.org/2005,20708)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Amtshaftung: Benachteiligung bei der Zuteilung von Krankentransporten; hoheitliches Handeln des Trägers einer Rettungsleitstelle in Baden-Württemberg

  • Justiz Baden-Württemberg

    Amtshaftung: Benachteiligung bei der Zuteilung von Krankentransporten; hoheitliches Handeln des Trägers einer Rettungsleitstelle in Baden-Württemberg

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rettungsdienstliche Aufgaben der Rettungsleitstelle im Rahmen der Zuweisung von Krankentransporten als Ausübung einer hoheitlichen Tätigkeit; Schadensersatz und Auskunftsanspruch wegen der Benachteiligung eines privaten Unternehmers für Krankentransporte durch die ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.2009 - 6 S 3314/08

    Betrieb einer Rettungsleitstelle durch GmbH - Vermittlung von Einsätzen im

    Denn die Klägerin, die auf Grund des § 6 Abs. 1 RDG, § 5 Abs. 1 des Gesetzes über den Rettungsdienst vom 10.06.1975 (GBl. S. 379) in Verbindung mit der Vereinbarung gemäß § 5 Abs. 1 dieses Gesetzes zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung Baden-Württemberg und dem Deutschen Roten Kreuz, Landesverband Baden-Württemberg mit seiner Bergwacht Württemberg sowie dem Deutschen Roten Kreuz, Landesverband Südbaden vom 22.04.1976 mit hoheitlichen Befugnissen für die Lenkung der Einsätze im Rettungsdienstbereich beliehen ist (Beschluss des Senats vom 21.04.2004 - 6 S 17/04 -, juris; vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 18.08.2005 - 2 U 25/05 -, juris), ist in dem Beleihungsakt für den Entgeltanspruch aus § 6 Abs. 3 Satz 1 RDG nicht ausdrücklich zum Handeln durch Verwaltungsakt ermächtigt worden und deswegen nicht befugt, diese Ansprüche durch einen Leistungsbescheid festzusetzen (vgl. dazu ebenfalls ausführlich: Urteil des Senats vom heutigen Tag - 6 S 131/08 -).

    Auch haben die Parteien der Vereinbarung vom 22.04.1976 auf Grund der nachfolgenden Änderungen der gesetzlichen Regelungen zum Rettungsdienstrecht keinen Anlass gesehen, gemäß bzw. entsprechend der Regelung des § 60 LVwVfG eine Anpassung des Inhalts der Vereinbarung an die geänderten Verhältnisse zu verlangen oder den Vertrag zu kündigen (zur Einordnung der Vereinbarung vom 22.04.1976 als öffentlich-rechtlicher Vertrag vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 18.08.2005, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.2009 - 6 S 131/08

    Festsetzung des Leitstellenentgelts durch Verwaltungsakt

    Die Tätigkeit der Rettungsleitstelle, insbesondere die Vermittlung von Einsätzen in der Notfallrettung und im Krankentransport, ist eine hoheitliche Tätigkeit auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, die nach der Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 21.04.2004 - 6 S 17/04 -, juris; vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 18.08.2005 - 2 U 25/05 -, juris) von der Beklagten als Trägerin der Rettungsleitstelle auf Grund des § 6 Abs. 1 RDG, § 5 Abs. 1 des Gesetzes über den Rettungsdienst vom 10.06.1975 (GBl. S. 379) in Verbindung mit der Vereinbarung gemäß § 5 Abs. 1 dieses Gesetzes zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung Baden-Württemberg und dem Deutschen Roten Kreuz, Landesverband Baden-Württemberg mit seiner Bergwacht Württemberg sowie dem Deutschen Roten Kreuz, Landesverband Südbaden vom 22.04.1976 als Beliehene wahrgenommen wird.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.04.2006 - I-2 U 25/05   

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https://dejure.org/2006,61809
OLG Düsseldorf, 27.04.2006 - I-2 U 25/05 (https://dejure.org/2006,61809)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.04.2006 - I-2 U 25/05 (https://dejure.org/2006,61809)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. April 2006 - I-2 U 25/05 (https://dejure.org/2006,61809)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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