Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.09.2013

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 12.12.2013 - 2 U 25/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Streupflicht, Hauseigentümer

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 253 BGB, § 823 Abs 1 BGB
    Verkehrssicherungspflicht: Umfang der winterlichen Sicherungsmaßnahmen bei Dachentwässerung auf den Gehweg; Bemessung des Schmerzensgeldes für einen dreifacher Knöchelbruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 253
    Verkehrssicherungspflichten eines Hauseigentümers bei winterlichen Witterungsverhältnissen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrssicherungspflicht bei Regenwasserableitung auf Gehweg

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der nächste Winter kommt bestimmt: Streupflicht in einem besonderen Fall

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Regenrinne endet am Gehweg - Hauseigentümer haftet wegen dieser besonderen Gefahrenquelle für den Glatteisunfall einer Fußgängerin

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entwässerung über Regenfallrohr auf Gehweg begründet Pflicht zur Vermeidung von Glättebildung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkehrssicherungspflicht bei Glättebildung auf Gehweg aufgrund Regenwasserableitung: Grundstückseigentümer muss Sicherheitsvorkehrungen treffen / Haftung für Sturz eines Fußgängers - Verunfallten Fußgänger steht Anspruch auf Schmerzensgeld zu

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 661
  • NZV 2014, 471



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Magdeburg, 10.06.2014 - 11 O 1500/13  

    Schadensersatz wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung, Anscheinsbeweis bzgl.

    19 Zwar steht der Klägerin der Anscheinsbeweis zur Seite, wenn sie in unmittelbarer räumlicher Nähe der Gefahrenstelle zu Fall kommt (BGH NJW 2005, 2454; OLG Naumburg 2 U 25/13; LG M 11 O 1425/12, bei juris Rn 27).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.09.2013 - I-2 U 25/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    PatG 3 139 Abs. 1
    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung wegen der Verletzung eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung von Drospirenon da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Verfügungspatents keinen Gebrauch macht

  • Jurion

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung von Drospirenon bei fehlendem Gebrauchmachen von der technischen Lehre des Verfügungspatents durch die angegriffene Ausführungsform

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Düsseldorf, 05.03.2015 - 2 U 16/14  

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung eines

    Zwar mag sich der Fachmann bei chemischen Zusammensetzungen nicht selten durch unterschiedliche Eigenschaften auch verwandter Stoffe und Verbindungen daran gehindert sehen, eine bestimmte Komponente durch eine andere zu ersetzen (vgl. Senat, Urteil vom 19.01.2012 - I-2 U 111/10, BeckRS 2012, 08127; Urteil vom 13.09.2013 - I-2 U 25/13, BeckRS 2013, 18742).
  • OLG Düsseldorf, 09.10.2014 - 2 U 80/13  

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents und eines Gebrauchsmusters für

    Trifft der Patent- oder Schutzanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (BGH, a.a.O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m.w.N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 Drospirenon; Senat, Urt. v. 17. Juli 2014, Az.: I-2 U 11/14).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2014 - 2 U 10/14  

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für einen Drainagekanal-Abschnitt mit

    Trifft der Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (BGH, a.a.O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m.w.N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 - Drospirenon; Senat, Urt. v. 17. Juli 2014, Az.: I-2 U 11/14).
  • LG Düsseldorf, 26.03.2015 - 4c O 38/14  

    Virusgewinnung

    Trifft der Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (BGH, a. a. O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m. w. N.; OLG Düsseldorf, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 Drospirenon).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht