Rechtsprechung
   BSG, 13.11.2012 - B 2 U 26/11 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 Abs 2 S 1 SGB 7 vom 24.03.1997, § 47b Abs 1 S 1 SGB 5 vom 24.03.1997, § 49 SGB 7, § 50 Halbs 1 SGB 7, § 50 Halbs 2 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe des Übergangsgelds - Berechnungsgrundlage - Regelentgelt - Vorbezug von Krankengeld - Arbeitslosengeld und Verletztengeld - Regel- und Sonderberechnung nach SGB 9 - Leistungskontinuität - Analogie - planwidrige Regelungslücke

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe des Übergangsgelds - Berechnungsgrundlage - Regelentgelt - Vorbezug von Krankengeld - Arbeitslosengeld und Verletztengeld - Regel- und Sonderberechnung nach SGB IX - Leistungskontinuität - Analogie - planwidrige Regelungslücke

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wert eines Stammrechts auf Übergangsgeld in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • sozialrecht-heute.de

    Wert eines Stammrechts auf Übergangsgeld in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Übergangsgeld - Berechnung - Übergangsgeld in Höhe des Arbeitslosengelds - keine Anwendung des § 49 SGB IX - gleicher Geldwert für Verletztengeld und Übergangsgeld - Erledigung eines einstweiligen VA durch endgültigen VA

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 50 Halbs. 1
    Wert eines Stammrechts auf Übergangsgeld in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Berechnung des Übergangsgeldes in der Unfallversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 68/12 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Sprungrevision - isolierter

    Wenn - wie hier - bereits Leistungen bewilligt worden sind und sich der Widerspruch ersichtlich nur gegen die insoweit belastende Entscheidung des Leistungsträgers richtet, jedenfalls nicht mehr als den bewilligten Betrag zu gewähren (sog Höchstwertfestsetzung; vgl hierzu zuletzt BSG Urteil vom 13.11.2012 - B 2 U 26/11 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2700 § 50 Nr. 1 vorgesehen, RdNr 9, 15) , hat der bereits durch die angegriffenen Verwaltungsentscheidungen bewilligte Betrag bei der Ermittlung der Kostenquote von vornherein außer Betracht zu bleiben.
  • BSG, 04.12.2014 - B 2 U 11/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - gewerbliche Unfallversicherung - Mindestbeitrag

    Ebenso wie einstweilige Regelungen über Vorschüsse nach § 42 Abs. 1 Satz 1 SGB I (vgl hierzu BSG vom 13.11.2012 - B 2 U 26/11 R - SozR 4-2700 § 50 Nr. 1 RdNr 11 ff = SGb 2013, 484 = SGb 2014, 39, 40 mwN) entfalten auch Festsetzungen von Beitragsvorschüssen nach § 164 Abs. 1 SGB VII nur vorläufig Rechtswirkungen.
  • BSG, 14.01.2014 - B 2 U 284/13 B
    4 Das BSG hat in seinem Urteil vom 13.11.2012 (B 2 U 26/11 R - SozR 4-2700 § 50 Nr. 1) zum Regelungskonzept der §§ 46 ff SGB IX zur Berechnung des Übergangsgeldes Stellung bezogen.

    Insoweit hätte er darlegen müssen, weshalb infolge einer "planwidrigen" Regelungslücke eine Erstreckung seiner vom Regelungskonzept nicht erfassten Fallgestaltung auf ihn begünstigende Regelungen im Wege der Analogie in Betracht kommen kann, zumal der Senat in dem bezeichneten Urteil vom 13.11.2012 (aaO) eingehend begründet hat, dass § 50 Halbs 1 SGB VII iVm § 49 SGB IX ein geschlossenes Entschädigungskonzept zugrunde liegt, das einer Analogie nicht zugänglich ist (aaO, RdNr 25 ff).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - L 5 R 290/16

    Ermittlung des letzten vor Beginn der Leistung abgerechneten Entgeltzeitraums bei

    Auf diese Leistung ist jedoch § 49 SGB IX nicht entsprechend anwendbar (vgl. BSG, Urteil vom 13. November 2012, B 2 U 26/11 R, Rn. 27).
  • LSG Thüringen, 25.02.2015 - L 4 AS 405/14

    Keine Erstattung von Vorverfahrenskosten im sozialrechtlichen

    Wenn - wie hier - bereits Leistungen bewilligt worden sind und sich der Widerspruch ersichtlich nur gegen die insoweit belastende Entscheidung des Leistungsträgers richtet, jedenfalls nicht mehr als den bewilligten Betrag zu gewähren (sog. Höchstwertfestsetzung; vgl. hierzu BSG, Urteil vom 13. November 2012 - B 2 U 26/11 R, Rn. 9 und 15, juris), hat der bereits durch die angegriffenen Verwaltungsentscheidungen bewilligte Betrag bei der Ermittlung der Kostenquote von vornherein außer Betracht zu bleiben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 15.05.2012 - 2 U 26/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rabüro.de

    Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden

  • rechtsportal.de

    Ansprüche des Grundstückseigentümers bei von einem Bahndamm ausgehenden Überschwemmungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarrecht - Abfließendes Niederschlagswasser ist zu dulden!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abwehransprüche eines Grundstückseigentümers bei von einem Bahndamm ausgehenden Überschwemmungen nach einem Starkregen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koehler-klett.de (Kurzinformation)

    Keine Abwasserbeseitigungspflicht für wild abfließendes Niederschlagswasser

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1290



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Göttingen, 24.07.2014 - 1 A 221/12

    Abwendung von Eigentumsstörungen

    Daher sind dem Eigentümer des Grundstücks, von dem durch Naturereignisse ausgelöste Störungen ausgehen, diese Beeinträchtigungen nur zuzurechnen, wenn er sie durch eigene Handlungen ermöglicht hat oder wenn die Beeinträchtigung erst durch ein pflichtwidriges Unterlassen herbeigeführt worden ist (BGH, Urteil vom 02.03.1984, a.a.O.; Urteil vom 12.02.1985 - VI ZR 193/83 -, NJW 1985, 1773; Urteil vom 18.04.1991 - III ZR 1/90 -, BGHZ 114, 183; vgl. auch Brandenburgisches OLG, Urteil vom 15.05.2012 - 2 U 26/11 -, juris).
  • OLG Naumburg, 16.05.2013 - 2 U 129/12

    Erneuerbare Energien: Vorliegen einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus

    22 b) Der erkennende Senat schließt sich der erstgenannten Auffassung an (vgl. auch bereits Hinweis- und Auflagenbeschluss des Senats v. 14.06.2011, 2 U 26/11 (Hs); Brandenburg.
  • OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - 18 U 195/11
    Die Entscheidung des OLG Brandenburg (Urteil vom 15.05.2012 - 2 U 26/11 - juris) hat eine Ersatzpflicht der Gemeinde daran scheitern lassen, dass in der speziellen Fallkonstellation das Oberflächenwasser von einem im Eigentum der Gemeinde stehenden (ehemaligen) Bahndamm direkt auf das Grundstück der Kläger geflossen ist, ohne sich zuvor mit Oberflächenwasser zu vermischen, dass auf einer Straße o.ä.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 13.03.2014 - 2 U 26/11 (Hs)   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 3 Nr 1 EEG 2009, § 3 Nr 12 EEG 2009, § 19 EEG 2009, § 66 Abs 1 Nr 3 S 3 Anl 3 Abschn 1 Nr 3 EEG 2009, § 66 Abs 1 Nr 3 S 3 Anl 3 Abschn 2 Nr 2 EEG 2009
    Erneuerbare Energien: Anforderungen an den Nachweis der Voraussetzungen für die Gewährung eines KWK-Bonus für ein Blockheizkraftwerk durch ein Umweltgutachten; Voraussetzungen für die Annahme einer einheitlichen Energieerzeugungsanlage

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zum Nachweis der Voraussetzungen für einen Anspruch auf den (erhöhten) KWK-Bonus nach § 66 Abs. 1 Nr. 3 S. 3 EEG 2009 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 [nur Leitsätze]

  • rechtsportal.de

    EEG 2009 § 66 Abs. 1 Nr. 3 S. 3; EEG 2009 Anlage 3
    Höhe des KWK-Bonus für die Nutzung von KWK-Wärme für die industrielle Trocknung von Holzhackschnitzeln

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.03.2016 - I-2 U 26/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen chirurgischen Clip, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents keinen Gebrauch macht

  • rechtsportal.de

    PatG § 139 Abs. 1 ; EPÜ Art. 64
    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen chirurgischen Clip, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents keinen Gebrauch macht

  • Jurion

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen chirurgischen Clip, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents keinen Gebrauch macht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LSG Bayern, 24.03.2011 - L 2 U 26/11 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • SG Regensburg - S 7 U 5004/09
  • LSG Bayern, 24.03.2011 - L 2 U 26/11 B
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BSG, 20.04.2011 - B 2 U 26/11 B   

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Heilbronn - S 5 U 3525/09
  • LSG Baden-Württemberg - L 1 U 4676/10
  • BSG, 20.04.2011 - B 2 U 26/11 B
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht