Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 20.12.2018 - 2 U 26/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47407
OLG Stuttgart, 20.12.2018 - 2 U 26/18 (https://dejure.org/2018,47407)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 20.12.2018 - 2 U 26/18 (https://dejure.org/2018,47407)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - 2 U 26/18 (https://dejure.org/2018,47407)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß einer Internet-Versandapotheke: Bonusgewährung bei Einreichung eines Rezepts auf ein später zu erwerbendes, nicht verschreibungspflichtiges Medikament; unzulässige Werbung mit einer Selbstverständlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung einer Internetapotheke mit einem mit dem Kaufpreis eines nicht verschreibungspflichtigen Medikaments verrechneten Bonus bei Einreichung eines Rezepts für ein rezeptpflichtiges Medikament

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Die Rezept-Apotheke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Reklame Die Rezeptapotheke ist irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten einer Internet-Apotheke mit "Die Rezept-Apotheke"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbeaussage einer Internet-Apotheke "Die Rezept-Apotheke" ist Werbung mit Selbstverständlichkeiten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung "Die Rezept-Apotheke" einer Internet-Apotheke irreführend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 224
  • MMR 2019, 382
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.02.2020 - I ZR 5/19

    Sofort-Bonus II

    Auf die Anschlussberufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das Urteil erster Instanz dahin abgeändert, dass die Beklagte an die Klägerin lediglich 1.246,33 EUR nebst Zinsen zu zahlen hat (OLG Stuttgart, GRUR-RR 2019, 224 = WRP 2019, 506).

    (3) Dem steht nicht entgegen, dass ausländische Versandapotheken gemäß den Ausführungen zu vorstehend Rn. 19 gerade nicht der Preisbindung unterliegen (EuGH, GRUR 2016, 1312 - Deutsche Parkinson Vereinigung), also verschreibungspflichtige Arzneimittel billiger als nationale Apotheken anbieten dürfen (aA Wiesener, GesR 2019, 434 f.).

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.12.2018 - I-2 U 26/18   

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https://dejure.org/2018,45274
OLG Düsseldorf, 20.12.2018 - I-2 U 26/18 (https://dejure.org/2018,45274)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.12.2018 - I-2 U 26/18 (https://dejure.org/2018,45274)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - I-2 U 26/18 (https://dejure.org/2018,45274)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (5)

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Ansprüche wegen Patentberühmung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 14.05.2020 - 5 U 84/16
    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (OLG Düsseldorf, BeckRS 2018, 34557 Rn. 35).

    Hiernach besteht regelmäßig ein konkretes Wettbewerbsverhältnis, wenn die eine Partei als Inhaber eines Schutzrechts oder als Inhaber von ausschließlichen Nutzungsrechten an einem Schutzrecht die Herstellung oder den Vertrieb eines von diesem Schutzrecht erfassten Produkts lizenziert und die andere Partei dem Schutzrecht entsprechende Produkte anbietet oder vertreibt (OLG Düsseldorf, BeckRS 2018, 34557 Rn. 35; BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 33 - nickelfrei).

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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 04.12.2019 - L 2 U 26/18   

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https://dejure.org/2019,50853
LSG Hamburg, 04.12.2019 - L 2 U 26/18 (https://dejure.org/2019,50853)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 04.12.2019 - L 2 U 26/18 (https://dejure.org/2019,50853)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 04. Dezember 2019 - L 2 U 26/18 (https://dejure.org/2019,50853)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

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   BSG, 24.07.2018 - B 2 U 26/18 B   

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https://dejure.org/2018,23951
BSG, 24.07.2018 - B 2 U 26/18 B (https://dejure.org/2018,23951)
BSG, Entscheidung vom 24.07.2018 - B 2 U 26/18 B (https://dejure.org/2018,23951)
BSG, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - B 2 U 26/18 B (https://dejure.org/2018,23951)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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