Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 20.12.2018 - 2 U 26/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Wettbewerbsverstoß einer Internet-Versandapotheke: Bonusgewährung bei Einreichung eines Rezepts auf ein später zu erwerbendes, nicht verschreibungspflichtiges Medikament; unzulässige Werbung mit einer Selbstverständlichkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung einer Internetapotheke mit einem mit dem Kaufpreis eines nicht verschreibungspflichtigen Medikaments verrechneten Bonus bei Einreichung eines Rezepts für ein rezeptpflichtiges Medikament
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Die Rezept-Apotheke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Reklame Die Rezeptapotheke ist irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten einer Internet-Apotheke mit "Die Rezept-Apotheke"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbeaussage einer Internet-Apotheke "Die Rezept-Apotheke" ist Werbung mit Selbstverständlichkeiten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung "Die Rezept-Apotheke" einer Internet-Apotheke irreführend
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 25.01.2018 - 36 O 47/17
- OLG Stuttgart, 20.12.2018 - 2 U 26/18
- BGH, 20.02.2020 - I ZR 5/19
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2019, 224
- MMR 2019, 382
Wird zitiert von ...
- BGH, 20.02.2020 - I ZR 5/19
Sofort-Bonus II - Arzneimittelbewerbung mit Sofort-Bonus: Wettbewerbswidrigkeit …
Auf die Anschlussberufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das Urteil erster Instanz dahin abgeändert, dass die Beklagte an die Klägerin lediglich 1.246,33 EUR nebst Zinsen zu zahlen hat (OLG Stuttgart, GRUR-RR 2019, 224 = WRP 2019, 506).(3) Dem steht nicht entgegen, dass ausländische Versandapotheken gemäß den Ausführungen zu vorstehend Rn. 19 gerade nicht der Preisbindung unterliegen (EuGH, GRUR 2016, 1312 - Deutsche Parkinson Vereinigung), also verschreibungspflichtige Arzneimittel billiger als nationale Apotheken anbieten dürfen (aA Wiesener, GesR 2019, 434 f.).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.12.2018 - I-2 U 26/18 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- kanzlei.biz
Hinweis auf bereits erloschenes Patent ist wettbewerbswidrig
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Spielzeugautos und Rennbahnsets
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Abmahnbare Werbung mit abgelaufenen Patent
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit abgelaufenem Patent
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für abgelaufenes Patent
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Werbung durch Hinweis auf abgelaufenes Patent
Besprechungen u.ä.
- Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)
Ansprüche wegen Patentberühmung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 03.05.2018 - 4b O 140/17
- OLG Düsseldorf, 20.12.2018 - I-2 U 26/18
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 14.05.2020 - 5 U 84/16
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassunganspruch wegen unlauterer Nachahmung Echtwaffe …
Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (OLG Düsseldorf, BeckRS 2018, 34557 Rn. 35).Hiernach besteht regelmäßig ein konkretes Wettbewerbsverhältnis, wenn die eine Partei als Inhaber eines Schutzrechts oder als Inhaber von ausschließlichen Nutzungsrechten an einem Schutzrecht die Herstellung oder den Vertrieb eines von diesem Schutzrecht erfassten Produkts lizenziert und die andere Partei dem Schutzrecht entsprechende Produkte anbietet oder vertreibt (OLG Düsseldorf, BeckRS 2018, 34557 Rn. 35;… BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 33 - nickelfrei).
Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 04.12.2019 - L 2 U 26/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Justiz Hamburg
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeldzahlung - Aufeinandertreffen unfallunabhängiger und unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit - Beendigung der unfallfremden Arbeitsunfähigkeit
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 15.06.2018 - S 40 U 243/15
- LSG Hamburg, 04.12.2019 - L 2 U 26/18
Rechtsprechung
| BSG, 24.07.2018 - B 2 U 26/18 B |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)