Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 08.09.2015

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.12.2014 - I-2 U 28/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Pflichtangaben nach TextilkennzVO in reinen Werbebroschüren ohne Bestellmöglichkeit nicht erforderlich

  • online-und-recht.de

    Pflichtangaben nach TextilkennzVO in reinen Werbebroschüren ohne Bestellmöglichkeit nicht erforderlich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit des Bewerbens von Textilerzeugnissen in einem Prospekt ohne Angabe der Faserzusammensetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit des Bewerbens von Textilerzeugnissen in einem Prospekt ohne Angabe der Faserzusammensetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Textilkennzeichnung in Prospektwerbung erforderlich bei fehlender Bestellmöglichkeit

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Keine Textilkennzeichnung nötig bei reiner Prospektwerbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Textilkennzeichnung in Prospekten ohne Bestellmöglichkeit nicht erforderlich?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbeprospekt für Bekleidung ohne Bestellmöglichkeit muss keine Textilkennzeichnung nach der Textilkennzeichnungsverordnung enthalten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Textilkennzeichnung in Prospekten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Ohne Bestellmöglichkeit keine Textilkennzeichnung

  • kweber-kanzlei.de (Leitsatz)

    Textilkennzeichnungspflicht in Prospekten

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation)

    In Anzeigen und Prospekten ohne Bestellmöglichkeit müssen die Textilfaserzusammensetzungen nicht angegeben werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbebroschüren ohne Bestellmöglichkeit müssen TextilkennzVO nicht einhalten

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    OLG Düsseldorf sieht Textilkennzeichnung in Prospektwerbung ohne Bestellmöglichkeit nicht für erforderlich an

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angebot von Textilien in Prospekten ohne Bestellmöglichkeit - keine Textilkennzeichnung erforderlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Textilkennzeichnung nötig bei reiner Prospektwerbung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 154



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.03.2016 - I ZR 7/15  

    Textilkennzeichnung

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2015, 154).
  • LG Ulm, 22.08.2016 - 11 O 9/16  

    Wettbewerbswidrige Werbung mit der Bezeichnung "Bambus" für Socken aus Viskose

    In diesem Fall mag die TextilkennzeichnungsVO dem § 5a UWG als spezielleres Gesetz vorgehen, soweit eine Werbung wegen der Nichtangabe der Textilfaserzusammensetzung beanstandet wird (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2015, 154).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 08.09.2015 - 2 U 28/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Mobbing durch Vorgesetzte und der Amtshaftungsanspruch des Beamten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 86



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 30.06.2016 - III ZR 316/15  

    Amtshaftung wegen Mobbings - und die nicht genutzten Rechtsmittel

    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 2. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 8. September 2015  - 2 U 28/14 - wird zurückgewiesen.
  • VG Augsburg, 17.12.2015 - Au 2 K 15.1356  

    Kein Schadensersatz eines Polizeihauptkommissars wegen Verletzung der

    Soweit der Kläger - zusammenfassend - rügt, bei gleichzeitiger Herabsetzung seiner Fähigkeit als Dirigent sei er bewusst und gezielt überlastet worden, indem man ihm fast sämtliche Verwaltungstätigkeiten überantwortet habe, hätte er seinen - im Kern - als verletzt angesehenen Anspruch auf Zuweisung einer amtsangemessenen Beschäftigung einklagen und insoweit ggf. auch um vorläufigen Rechtsschutz nachsuchen können (vgl. OLG Brandenburg, U.v. 8.9.2015 - 2 U 28/14 - juris Rn. 65).
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